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01.03.2014

02:02 Uhr

Prüfung

Troika sieht Portugals Sparprogramm auf gutem Kurs

Nach einer einwöchigen Prüfung hat Portugal gute Chancen auf weitere Milliardenkredite aus dem Rettungsfonds. Es sieht damit gut aus, dass das Land ab Mitte Mai wieder auf eigenen Füßen stehen kann.

Portugals Premier Pedro Passos Coelho. dpa

Portugals Premier Pedro Passos Coelho.

LissabonPortugal hat wenige Monate vor der geplanten Rückkehr an die Finanzmärkte seine Sparauflagen weitgehend erfüllt: Die Troika-Experten von Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds stellten Lissabon am Freitag nach einwöchiger Prüfung ein „positives“ Zeugnis aus, wie Ministerpräsident Pedro Passos Coelho bekanntgab. Der Befund ebnet den Weg für die Auszahlung der nächsten Kredittranche der Europartner von 2,5 Milliarden Euro.

Das Land sprang im Mai 2011 unter den Euro-Rettungsschirm. Im Gegenzug für ein Hilfsprogramm im Volumen von 78 Milliarden Euro musste ein rigoroses Sparprogramm umgesetzt werden. Ab dem 17. Mai will Lissabon finanziell wieder auf eigenen Füßen stehen und das Rettungsprogramm beenden. Davor wird die Troika ein letztes Mal die Reform- und Konsolidierungsbemühungen unter die Lupe nehmen.

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Die Jobkrise in Europa verschlimmert sich nicht weiter, Besserung ist aber ebenfalls nicht in Sichtweite. Die Arbeitslosenquote ist seit Oktober 2013 unverändert. Besonders für die Jugendlichen ist die Lage schwierig.

Die im Gegenzug für die Notkredite umgesetzten Sparmaßnahmen hatten zunächst zu einer Verschärfung der Rezession beigetragen, die Arbeitslosigkeit hat ein Rekordniveau erreicht. Allerdings ist die Wirtschaft inzwischen wieder angesprungen. Vor wenigen Tagen hob die Regierung ihre Wachstumsprognose für 2014 von 0,8 auf 1,2 Prozent an. Die Arbeitslosenquote sinkt laut Prognose von 16,8 auf 15,7 Prozent.

Am Donnerstagabend hatten landesweit abermals tausende Menschen gegen die von den internationalen Geldgebern erzwungenen Sparmaßnahmen protestiert. Alleine in Lissabon zogen etwa 2000 Demonstranten zur Residenz von Ministerpräsident Passos Coelho.

Der Gewerkschaftsverband CGTP hatte zu den Kundgebungen aufgerufen. Die Gewerkschaften kämpfen insbesondere gegen Lohnkürzungen im Öffentlichen Dienst, Rentenkürzungen und Einschnitte im Gesundheits- und Bildungswesen.

Von

afp

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