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10.10.2016

19:51 Uhr

Putin und Erdogan

Russisch-türkisches Tête-à-Tête

VonGerd Höhler

Die Staatschefs Erdogan und Putin demonstrieren in Istanbul ihre gekittete Freundschaft. Man spricht über Energieprojekte und den Syrien-Konflikt. Die beiden können nicht anders. Zu viel steht auf dem Spiel.

Stets ist seine Miene grimmig. Aber wenn Wladimir Putin kommt, lächelt selbst Erdogan. Und ihre Krawatten haben sie auch noch abgestimmt.

Politischer Flirt

Stets ist seine Miene grimmig. Aber wenn Wladimir Putin kommt, lächelt selbst Erdogan. Und ihre Krawatten haben sie auch noch abgestimmt.

Athen Recep Tayyip Erdogan hat international nicht viele Freunde. Der türkische Staatschef hat sich nach und nach mit fast allen überworfen. Ob Erdogan US-Vizepräsident Joe Biden trifft, Außenminister John Kerry in Ankara empfängt oder Kanzlerin Angela Merkel am Bosporus begrüßt: Stets ist seine Miene grimmig. Aber wenn Wladimir Putin kommt, lächelt selbst Erdogan. Man sieht: Die beiden können miteinander.

Dabei herrschte noch vor einem halben Jahr wegen des Abschusses eines russischen Bombers durch die türkische Luftwaffe Eiszeit zwischen Ankara und Moskau. Putin sprach von einem „Dolchstoß“, geißelte den türkischen Staatschef als „Komplizen“ der IS-Terrormiliz und beschuldigte Erdogans Familie, sie verdiene am Öl-Schmuggel der Dschihadisten. Jetzt sind die beiden Politiker wieder beste Freunde, wie die herzliche Begrüßung zeigte, die Erdogan dem Kremlchef am Montagnachmittag in Istanbul zuteilwerden ließ.

Die beiden Präsidenten nutzten die Bühne des Weltenergiekongresses, um der internationalen Öffentlichkeit ihre Aussöhnung zu demonstrieren. Sie wurde im Juni mit einer Entschuldigung Erdogans für den Abschuss eingeleitet. Nach einem Besuch des türkischen Präsidenten in Sankt Petersburg Anfang August und einem Treffen beim G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou einen Monat später war die Begegnung in Istanbul bereits das dritte Tête-à-Tête.

Wer hat Einfluss auf Erdogan?

Hintergrund

Demokratisch legitimierte Institutionen dürfen nicht vom Militär gestürzt werden – das ist die einhellige Reaktion vieler Staats- und Regierungschefs auf den Putschversuch in der Türkei. Doch die postwendende Ankündigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan einer „Säuberung“ lässt nichts Gutes für Demokratie und Rechtsstaat ahnen.

Der Westen

Die Beziehungen zum Westen haben sich in den vergangenen Monaten weiter verschlechtert. Gründe sind die Eskalation des innertürkischen Konflikts mit den Kurden, Einschränkungen von Parlamentarierrechten und hartes Vorgehen gegen Journalisten. Von US-Präsident Barack Obama bis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel sind Staats- und Regierungschefs auf Distanz zu Erdogan gegangen. Von ihnen dürfte er sich nun erst recht nichts sagen lassen.

Angela Merkel

Seit Übernahme des Kanzleramts 2005 spricht sich Merkel gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aus. Sie hat zu dem impulsiven Erdogan nie einen engen Draht aufbauen können. Viel besser gelang ihr das mit Premierminister Ahmet Davutoglu, mit dem sie in Brüssel die Verhandlungen über den Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei führte – der aber auf Betreiben Erdogans im Juni abtreten musste. Mit der Armenienresolution des Bundestags ist das Verhältnis zur Türkei im Frühsommer dann auf dem Tiefpunkt angelangt. Der Bundestag hatte die Massaker im damaligen Osmanischen Reich 1915 an den Armeniern als Völkermord eingestuft.

Wladimir Putin

Die Türkei hatte Ende November 2015 ein russisches Kampfflugzeug im syrischen Grenzgebiet abgeschossen. Putin tobte und verhängte schmerzhafte Sanktionen gegen die bis dahin befreundete Türkei. Nun sollen die Beziehungen wieder normalisiert werden, nachdem Erdogan jüngst einen Brief an Putin schrieb, den der Kreml als die geforderte Entschuldigung für den Abschuss gelten ließ. Aber selbst wenn die beiden Präsidenten wieder zueinander fänden - Putin gilt nicht gerade als guter Lehrer in den Fächern Demokratie und Rechtsstaat.

Die EU

Erdogan weiß um die Macht der Türkei, Flüchtlinge von ihrem Weg in die EU abzuhalten. Manchmal konnte man den Eindruck haben, dass Brüssel in Demokratie- und Menschenrechtsfragen gegenüber der Türkei stillhielt, um Ankara nicht zu verprellen.

G20

Anfang September treffen sich Obama, Merkel, Putin und Erdogan beim Gipfel der 19 führenden Industrienationen und der EU (G20) in China. Der neue Ministerpräsident Binali Yildirim verkündete erst kürzlich, außenpolitisches Ziel Ankaras sei es, „die Zahl der Freunde zu mehren, die der Feinde zu verringern“. Bis September könnte Erdogan Säuberungswelle aber schon weitgehend abgeschlossen sein.

Dass die Chemie zwischen den beiden Machtpolitikern stimmt, ist nicht zu übersehen. Neben persönlicher Sympathie gibt es auch Anknüpfungspunkte zwischen beiden Ländern, vor allem in der Energiepolitik. Zugleich ist der Vorrat der Gemeinsamkeiten zwischen der Türkei und Russland, die seit Jahrhunderten in der Region um Einfluss rivalisierten, allerdings begrenzt. Das zeigt sich in der Syrienpolitik. Von Russland erhofft Erdogan Rückendeckung für seine Militäroffensiven gegen die Kurden in Nordsyrien und im Nordirak. Im Syrienkonflikt verfolgen Moskau und Ankara allerdings diametral entgegensetzte Ziele: Russland stützt Assad politisch und militärisch, die Türkei will das Regime in Damaskus stürzen.

Man bemüht sich, die Differenzen zu überspielen. Russland, das den syrischen Luftraum faktisch kontrolliert, duldet die türkischen Militäroperationen, und Erdogan, der sich sonst gern als Anwalt des syrischen Volks brüstet, schweigt zu den Bombenangriffen der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo. Trotz aller grundsätzlichen Gegensätze in den Kriegszielen gibt es Aspekte, in denen sich die Interessen Russlands, der Türkei und des syrischen Regimes decken. Wie Ankara, wollen auch Moskau und Damaskus die Bildung einer kurdischen Autonomiezone in Nordsyrien verhindern, da dies zu einer Spaltung Syriens führen könnte. Als Verbündeter Assads dürfte aber Putin gegen eine längere militärische Präsenz der Türkei in Nordsyrien, wie sie Erdogan offenbar anstrebt, durchaus etwas einzuwenden haben.

Solche Konfliktpunkte klammert man freilich aus – und konzentriert sich auf gemeinsame Interessen. Die gibt es vor allem im Energiesektor. Er ist ein Schwerpunkt der Wirtschaftsbeziehungen der Türkei mit Russland, ihrem wichtigsten Energielieferanten. Es geht nicht nur um Öl und Gas. In Akkuyu an der anatolischen Südküste baut der russische Staatskonzern Rosatom das erste türkische Atomkraftwerk, das 2022 ans Netz gehen soll. Rosatom wird den Reaktor auch betreiben – ein wichtiger Exporterfolg der Russen in einem Nato-Land.

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