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02.02.2013

13:49 Uhr

Raketenabwehrsystem

De Maiziere stellt Forderungen an USA

Die Chancen für eine Fertigstellung schätzt der Verteidigungsminister gering ein. Trotzdem richtete er die Forderung nach einer Weiterentwicklung von Meads im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz an die USA.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hatte sich bereits in einem Brief mit seinem italienischen Kollegen an die US-Regierung gewandt. dpa

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hatte sich bereits in einem Brief mit seinem italienischen Kollegen an die US-Regierung gewandt.

MünchenBundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hat die USA aufgefordert, ihre vertraglichen Verpflichtungen bei der Entwicklung des Raketenabwehr-Systems Meads zu erfüllen und nicht vorzeitig auszusteigen. Er erwarte, dass die USA zu ihrem Wort stünden, sagte de Maiziere am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Er habe zu dem Thema auch gemeinsam mit seinem italienischen Kollegen einen "ziemlich harten" Brief in die USA geschickt. Die Chancen für eine Fertigentwicklung von Meads mit den USA seien jedoch eher gesunken. Das letzte Wort sei allerdings noch nicht gesprochen. US-Verteidigungsminister Leon Panetta tue alles in seiner Macht, damit die USA ihre Verpflichtungen erfüllten.

Ursache des amerikanischen Rückziehers ist nach Einschätzung de Maizieres nicht eine Abkehr von ihren transatlantischen Partnern. "Das ist nach meiner Einschätzung eher ein rüstungspolitischer Konflikt zwischen zwei großen amerikanischen Rüstungskonzernen und deren Einfluss auf den Kongress als eine Entscheidung, die mit dem transatlantischen Verhältnis zu tun hat", sagte der Minister.

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Im Dezember war bekanntgeworden, dass der US-Kongress dem Meads-Programm das Geld kappen will. Unterhändler von Senat und Repräsentantenhaus einigten sich damals auf einen Gesetzentwurf, der die Auszahlung von gut 400 Millionen Dollar für das letzte Jahr des Programms zur Entwicklung von Meads verhindern will.

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