Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.01.2010

09:33 Uhr

Ratspräsidentschaft

Spanien will EU geordnet aus der Krise führen

VonEric Bonse

Zum Jahresbeginn hat der neue spanische EU-Vorsitz seine Arbeit aufgenommen. Der Ratspräsident aus Madrid stellt eine neue Wachstumsstrategie vor – ist durch den Abschwung und die neue Machtverteilung aber selbst geschwächt. Wohin die Reise geht, dürfte sich jedoch erst im Februar zeigen.

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero ist der erste EU-Ratspräsident, der sich die Macht wird teilen müssen. Quelle: Reuters

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero ist der erste EU-Ratspräsident, der sich die Macht wird teilen müssen.

BRÜSSEL. Die 27 EU-Länder sollen ihre Wirtschaftspolitik besser untereinander abstimmen und auf Alleingänge verzichten. Es gehe darum, Europa durch mehr Koordinierung und eine neue Wachstumsstrategie aus der Krise zu führen, heißt es im Arbeitsprogramm der sogenannten Triopräsidentschaft, die Spanien gemeinsam mit Belgien und Ungarn leitet. Doch in Brüssel überwiegt die Skepsis. Bisher sind alle Versuche einer geordneten EU-Strategie gescheitert.

„Die schreckliche Wirtschafts- und Finanzkrise hat uns die Notwendigkeit gezeigt, für noch mehr Koordinierung der Wirtschaftspolitik einzutreten“, heißt es in dem Programm, das Spaniens Außenminister Míguel Ángel Moratinos in Brüssel vorstellte. Zur Begründung verwies Moratinos auf die Exitstrategie zum Abbau der Budgetdefizite, aber ebenso auf die geplante neue Wachstumsstrategie 2020.

Auch Spaniens Premier José Luis Rodríguez Zapatero und der seit dem 1. Januar amtierende neue ständige EU-Ratspräsident, der Belgier Herman Van Rompuy, sehen Handlungsbedarf: Trotz der Währungsunion und des gemeinsamen Marktes sei die EU von einer wirtschaftlichen Union noch weit entfernt, schreiben die beiden Politiker in einem Beitrag für die spanische Zeitung „El País“. Wie notwendig eine enge Abstimmung sei, habe „die Krise zur Genüge bewiesen.

Konkret plant Spanien, dem angeschlagenen Stabilitätspakt wieder Geltung zu verschaffen. Die vom scheidenden spanischen Wirtschafts- und Finanzkommissar Joaquín Almunia festgelegten Fristen zum Abbau der Defizite müssten eingehalten werden, heißt es im Programm des EU-Vorsitzes. Außerdem will sich Spanien für einen „ambitionierten europäischen Innovationsplan“ einsetzen, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu steigern und die „Führungsrolle“ beim Klimaschutz zu halten.

Bis Juni soll zudem eine neue Wachstums- und Beschäftigungsstrategie stehen, die die gescheiterte Lissabon-Agenda aus dem Jahr 2000 ersetzt. Die neue Strategie 2020 soll sich nicht mehr wie bisher auf lockere Absprachen stützen, sondern wenige, dafür aber verbindliche Ziele enthalten. Details verriet Moratinos noch nicht. Man wolle eine „gemeinsame Vision“ erarbeiten und sich für eine „produktive, umwelt- und sozialpolitische Nachhaltigkeit“ einsetzen, heißt es vage im Arbeitsprogramm.

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Alfred

04.01.2010, 10:44 Uhr

Noch mehr Koordinierung, noch mehr Globalisierung...jaaaa !
Wir brauchen eine Weltfinanzordnung, eine neue Weltordnung, eine Weltregierung, eine weltbank, eine weltweite Währung, eine weltweite Kontrolle und Überwachung, eine Überwachungswelt......
Und was kommt dabei für uns heraus ?
Sklaventum....

Domenq

04.01.2010, 11:49 Uhr

Wer haette gedacht, dass wir so leicht und scheinbar unausweichlich in einen Sozialismus rutschen.
iss' ja echt wie bei Marx...

Alp

04.01.2010, 13:16 Uhr

"Spanien will die EU aus der Krise führen."
Ein Land das selbst vor dem Staatsbankrott steht. Da könnte man auch genauso gut Griechischen Politikern den Vorsitz übergeben.
Selbstverständlich dürfen auch diese Personen, die uns dauernt von einer Krise in die nächste Reiten, einen großen einfluß auf den EU vorsitz haben.
brauch man da noch eins und eins zusammen Rechnen.? ^^

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×