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31.03.2011

02:10 Uhr

Rede von Assad

USA und Deutschland von Syrien enttäuscht

Vondpa

Washington und Berlin kritisieren die Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als substanzlos. Auch in Syrien ist dessen erster öffentlicher Auftritt seit Beginn der Proteste nicht gut angekommen.

Applaus für Assad gibt es weder von den USA noch von Deutschland. Quelle: Reuters

Applaus für Assad gibt es weder von den USA noch von Deutschland.

Damaskus/WashingtonDie Opposition Syriens hatte gehofft, doch Präsident Baschar al-Assad hat ihr nichts geboten. Und umgehend hat die US-Regierung die Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu den blutig unterdrückten Protesten in seinem Land als enttäuschend und nichtssagend kritisiert. Auch aus Berlin kam Kritik an der Haltung des syrischen Stzaatschefs.

„Für uns ist klar, dass da nicht viel Substanz drin steckte“, sagte der Sprecher des US-Außenministerium, Mark Toner, am Mittwoch in Washington. Baschar mache es sich viel zu leicht, wenn er hinter den Demonstrationen eine ausländische Verschwörung sehe. Stattdessen sollte er „auf bedeutsamen Weise auf den Ruf nach Reformen antworten“, sagte der Sprecher. Das syrische Volk dürfte von der Rede wohl enttäuscht sein.

Die Rede des syrischen Präsidenten sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. Die Bundesregierung ermahnte die syrische Führung, die Anwendung von Gewalt zu vermeiden. Stabilität brauche Reformen.

Assad hatte sich mit seiner Rede am Dienstag vor dem Parlament erstmals seit Beginn der Proteste in der Öffentlichkeit gezeigt. Die Protestwelle stellte er als „ausländische Verschwörung“ dar. Der Präsident äußerte keine Selbstkritik und kündigte auch keine weiteren Reformen an. Auch die von der Opposition beklagte Erschießung Dutzender Demonstranten durch Sicherheitskräfte blieb unerwähnt.

Syrien wird seit rund zwei Wochen von Protesten von Regimegegnern erschüttert, die umfassende Reformen, Meinungsfreiheit und Achtung der Menschenrechte fordern. Am Dienstag waren landesweit mehr als eine Million Anhänger des Regimes auf die Straße gegangen.

Nach der Assad-Rede kam es in Latakia erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. In der Hafenstadt wurden mehrere Menschen verletzt, als Sicherheitskräfte zum wiederholten Mal auf Demonstranten schossen. Das berichteten Bürgerrechtsaktivisten der Nachrichtenagentur dpa. Eine Bestätigung aus unabhängiger Quelle lag zunächst nicht vor.

Auch in der südsyrischen Stadt Daraa kam es zu neuen Protesten. Dort waren in der Vorwoche nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International mindestens 55 Demonstranten von der Polizei getötet worden.

Kommentare (1)

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Prenden

31.03.2011, 09:27 Uhr

Ich hätte gerne mal einen Hinweis auf eine inhaltsvolle Rede von den Volksvertretern hier in Deutschland? Ich kann keine finden....;(

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