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01.03.2017

04:24 Uhr

Rede vor US-Kongress

Trump kündigt „historische Steuerreform“ an - ohne Details

Mit Spannung wurde die Rede US-Präsident Trumps vor dem Kongress erwartet: Er rief zu einem neuen „Kapitel amerikanischer Größe“ auf und machte bekannte Versprechungen - ohne aber weiter auf Details einzugehen.

US-Präsident Donald Trump hält seine Rede vor dem US-Kongress. Hinter ihm stehen Vize-Präsident Mike Pence und der Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan. AP

Rede vor dem US-Kongress

US-Präsident Donald Trump hält seine Rede vor dem US-Kongress. Hinter ihm stehen Vize-Präsident Mike Pence und der Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan.

WashingtonIn seiner Rede hat US-Präsident Donald Trump vor dem Kongress zu einem neuen „Kapitel amerikanischer Größe“ aufgerufen. Themen waren wie erwartet Wirtschaft, Verteidigung und Außenpolitik, Arbeitsmarkt- und Einwanderungspolitik sowie die Ausgaben für Infrastruktur. Konkret dafür wolle er den Kongress um eine Summe von einer Billion Dollar fragen, sagte er. Diese solle durch öffentliches und privates Kapital finanziert werden und schaffe Millionen von Arbeitsplätzen.

Zu Beginn startete Trump mit der Verurteilung von jüngsten Hassverbrechen in den USA. Die Drohungen gegen jüdische Gemeinden und die tödlichen Schüsse in Kansas seien eine Erinnerung daran, dass die USA zusammenstehen und Hass in all seiner Form verurteilen müssten, sagte der Präsident in der Nacht zu Mittwoch in seiner Rede vor dem Kongress in Washington.

In den vergangenen Tagen hatte es eine Welle von Drohungen gegen jüdische Einrichtungen gegeben. Unbekannte schändeten zudem einen jüdischen Friedhof in Philadelphia. In Kansas erschoss ein pensionierter Soldat in einer Bar einen Inder. Das FBI stuft den Fall als Hassverbrechen ein.

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Er betonte zu Beginn zudem, was seine Regierung bereits geschafft habe. So sei etwa die Transparenz in Washington gestärkt worden; es gebe einen Fünf-Jahres-Plan gegen Korruption in Regierungskreisen.

Seinem Land verspricht der US-Präsident eine historische Steuerreform. Sein Wirtschaftsteam arbeite daran, sagte Trump. Unternehmen sollten weniger Steuern bezahlen, um überall wettbewerbsfähig zu sein und florieren zu können. Gleichzeitig solle die Mittelschicht in den USA von massiven Steuererleichterungen profitieren. Ins Detail ging Trump nicht.

„Um unsere Ziele im Land und im Ausland zu erreichen, müssen wir den Motor der amerikanischen Wirtschaft wieder anwerfen“, sagte Trump. Unternehmen müssten leichter in den USA Geschäfte machen können. Unternehmen solle es viel schwerer gemacht werden, das Land zu verlassen.

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Steuererleichterungen sind den Republikanern ein besonders wichtiges Herzensanliegen. Trump hatte sie im Wahlkampf versprochen. Ihre Umsetzung wird Monate in Anspruch nehmen. Denn auch wenn beide Kammern des Kongresses und das Weiße Haus von Republikanern geführt werden, sind die Interessen in wichtigen Feldern verschieden.

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will Trump auf die Zusammenarbeit mit arabischen Verbündeten setzen. „Wir werden mit unseren Partnern zusammenarbeiten, einschließlich unseren Freunden und Verbündeten in der muslimischen Welt, um diesen schändlichen Feind vom Antlitz unserer Erde auszulöschen“, sagte Trump weiter.

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Trumps Worte entsprechen der Linie, die Verteidigungsminister James Mattis in den vergangenen Wochen vorgegeben hatte. Der Pentagon-Chef legte Trump am Montag einen vorläufigen Plan zur Bekämpfung des IS vor.

Die USA führen den Kampf gegen die Terrormiliz an der Spitze einer Koalition westlicher und arabischer Staaten an. Seit September 2014 fliegt das Bündnis Luftangriffe auf den IS in Syrien und dem Irak. In beiden Ländern sind zudem amerikanische Spezialkräfte im Einsatz.

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