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06.04.2016

15:18 Uhr

Referendum in den Niederlanden

Geringe Beteiligung bei Abstimmung über EU-Abkommen

Die Niederländer stimmen am Mittwoch über die EU-Assoziierung der Ukraine ab. Dabei hat die Regierung das Abkommen längst unterzeichnet. In der Koalition herrscht Uneinigkeit, wie mit einem Nein umzugehen wäre.

Folgen weniger als 30 Prozent der Niederländer dem Aufruf von EU-Skeptikern, gegen das Abkommen zu stimmen, ist das Referendum ungültig. dpa

Abstimmung im Bahnhof Utrecht

Folgen weniger als 30 Prozent der Niederländer dem Aufruf von EU-Skeptikern, gegen das Abkommen zu stimmen, ist das Referendum ungültig.

AmsterdamBeim niederländischen Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine hat sich am Mittwoch eine geringe Beteiligung abgezeichnet. Das Umfrageinstitut Maurice de Hond erwartete nach Daten vom Mittag, dass 25 bis 30 Prozent der Wähler ihre Stimme abgeben würden. Damit könnte das nötige Quorum, die Mindestbeteiligung von 30 Prozent, verfehlt werden. Mit ersten Prognosen wird unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr MESZ gerechnet.

Die Volksbefragung ist von Euroskeptikern initiiert worden. Es geht dabei zwar in erster Linie um das EU-Ukraine-Abkommen. Sie gilt aber auch als wichtiger Test für die generelle Haltung der Niederländer zur Europäischen Union (EU). Möglich wurde das Referendum durch ein 2015 verabschiedetes Gesetz. Mindestens 300.000 Wähler müssen sich in einem Volksbegehren für ein Referendum ausgesprochen haben. Die Stimmen können auch über das Internet abgegeben werden.

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Zwar ist das Ergebnis für die Regierung nicht bindend. Aber mit einer Ablehnung könnten die Niederländer die EU gut zwei Monate vor der Abstimmung der Briten über den Verbleib in der Union in eine weitere Krise stürzen. Die übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten haben das EU-Ukraine-Abkommen bereits ratifiziert. Bei dem Referendum stehen allerdings weniger die Details der Vereinbarungen mit der Ukraine im Vordergrund, als vielmehr der Grad der EU-Skepsis in den Niederlanden.

Zudem herrscht Uneinigkeit in der Regierungskoalition, wie mit einem Nein umzugehen wäre. Während die rechtsliberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte erklärt hat, sich über ein knappes Nein hinwegzusetzen, will der sozialdemokratische Koalitionspartner den Wählerwillen befolgen.

Von

rtr

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