Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.11.2011

20:53 Uhr

Regierung vor Neubildung

Die Euro-Zone blickt gespannt nach Athen

Eine neue Regierung in Griechenland soll die Staatspleite abwenden. Frankreich will noch mehr sparen, Italien macht gegen Berlusconi mobil. Die Euro-Finanzminister wollen den Rettungsfonds auf Vordermann bringen.

Griechische Wache marschiert vor dem Parlament auf und ab. dapd

Griechische Wache marschiert vor dem Parlament auf und ab.

AthenDas entscheidende Treffen des griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias mit Regierungschef Giorgos Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras soll erfolgreich abgeschlossen worden sein. Dies berichtete der griechische Nachrichtensender Vima 99,5 am Sonntagabend. Eine Erklärung dazu werde es in Kürze seitens der Präsidentschaft geben, hieß es.

Am Sonntagabend deutet alles auf die Bildung einer neuen Regierung, die das Land vor der Staatspleite bewahren und nötige Reformen vorantreiben soll. Frankreich muss sich wegen der schwachen Konjunktur auf ein neues Sparpaket einstellen, im hochverschuldeten Italien mehrt sich der Protest gegen den angeschlagenen Staatschef Silvio Berlusconi. Die Euro-Finanzminister beraten an diesem Montag Details zur Stärkung des Euro-Rettungsfonds EFSF - seine Schlagkraft soll auf bis zu eine Billion Euro wachsen.

Giorgos Papandreou. dpa

Giorgos Papandreou.

Nach tagelangem Gezerre deutet sich in Griechenland ein Ende der lähmenden politischen Krise an. Der sozialistische Regierungschef Giorgos Papandreou und sein Gegenspieler von der konservativen Opposition, Antonis Samaras, standen am Sonntag kurz vor einer Einigung für eine gemeinsame Übergangsregierung. Diese sollte spätestens am Montag stehen und mit breiter Mehrheit im Parlament Maßnahmen zur Abwendung eines Staatsbankrotts durchsetzen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass das Land von den internationalen Geldgebern mit frischem Kapital versorgt wird, sonst droht Athen im Dezember die Zahlungsunfähigkeit.

Zu klären war nach Berichten des griechischen Fernsehens nur noch die Frage, ob Papandreou vor oder nach einer Vereinbarung für das Programm und die Dauer der Amtszeit der Übergangsregierung zurücktreten solle. Eine Einigung sollte ein gemeinsames Treffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias am Sonntagabend bringen. „Wir müssen noch heute zu einer Lösung kommen“, sagte Telemachos Hitiris von der regierenden Pasok-Partei am Sonntag im griechischen Fernsehen. „Ansonsten erleben wir morgen die Hölle.“

Dramatisches Wochenende in Athen

Freitag, 17.00

Im griechischen Parlament beginnt die Debatte zur Vertrauensfrage, die der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou gestellt hat. Vor dem Parlament versammeln sich mehrere tausend Mitglieder der Kommunistischen Partei und fordern Neuwahlen.

Freitag, 22.00

Papandreou spricht in einer emotionalen Rede von „historischen Momenten“, die das Land erlebe. Seine Partei trage „das Kreuz des Leidens, obwohl wir nicht für die Probleme verantwortlich sind“. Der Regierungschef nennt die Beschlüsse des EU-Gipfels die „letzte Chance“ für die Entwicklung des Landes.

Samstag, 00.01

Die Mehrheit des Parlaments spricht Papandreou das Vertrauen aus. Von 298 anwesenden Abgeordneten stimmen 153 für den Sozialistenchef und damit sogar mehr, als seine Fraktion Mitglieder zählt

Samstag, 09.00

Die Lage in Griechenland bleibt verfahren. Zwar darf Papandreou weiterregieren. Aber mit seinem Vorhaben, eine neue Einheitsregierung zu bilden, um Anti-Krisenmaßnahmen zur Abwendung einer Staatspleite mit breiter Mehrheit durchzusetzen, beißt er bei den Konservativen auf Granit. Diese müssten dafür aber mit ins Boot. Oppositionsführer Antonis Samaras bleibt dabei: Papandreou muss abtreten und dann soll es Neuwahlen geben. Griechenland steht da, wo es am Tag zuvor stand: vor dem Abgrund, urteilt die griechische Presse übereinstimmend.

Samstag, 11.00

Papandreou spricht bei Staatspräsident Karolos Papoulias vor. Die Hoffnung: Vielleicht kann er Oppositionschef Samaras überzeugen. Neuwahlen sind aus Sicht Papandreous gefährlich, weil sie die nötigen Reformbeschlüsse verzögern könnten. Dadurch würden die dringend benötigten neuen Hilfsmilliarden nicht nach Athen überwiesen.

Samstag, 12.00

Der griechische Ministerpräsident will sofortige Gespräche mit allen Parteien des Landes aufnehmen, um eine Koalitionsregierung zu bilden. Das kündigt er nach dem Gespräch mit dem Staatspräsidenten an. Der Chef der Nea Dimokratia (ND), Samaras, winkt umgehend ab: „Herr Papandreou will keine Kooperation. Er soll zurücktreten. Er ist gefährlich für das Land.“

Samstag, 14.00

Führenden Vertretern von konservativen Schwesterparteien der ND in Europa platzt wegen des Verhaltens ihres Parteifreundes Samaras der Kragen. In der Zentrale der Nea Dimokratia klingeln die Telefone, heißt es in Kreisen der Konservativen. Auch aus Berlin kommt Kritik.

Samstag, 16.30

Staatspräsident Papoulias bestellt Samaras für ein Gespräch am Sonntag zu sich.

Sonntag, 09.00

Die griechischen Zeitungen warnen: „Sie pokern auf der Titanic“, schreibt die Athener „Kathimerini“. „Zwischen Euro und Drachme“, titelt die Sonntagszeitung „To Vima“. Die Griechen haben Angst, den Euro zu verlieren: 67 Prozent sagen in einer Umfrage, dass das Leben mit der Drachme schlechter sein werde.

Sonntag, 11.00

Samaras trifft zum Gespräch bei Papoulias ein. Dort bleibt er bei seiner Forderung nach einem Rücktritt von Regierungschef Papandreou. Verspricht aber: „Wir müssen eine Nachricht der Stabilität und des Vertrauens ins Ausland und nach innen schicken.“ Ein Regierungssprecher macht derweil Hoffnung auf eine schnelle Beendigung der Krise und spricht von einer möglichen Lösung „noch heute“.

Sonntag, 13.00

Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt Papandreous machen die Runde. Es soll eine grundsätzliche Einigung zwischen den zerstrittenen Sozialisten und den Konservativen geben. Sogar die Namen möglicher neuer Ministerpräsidenten machen die Runde. Am Nachmittag soll das griechische Kabinett zusammenkommen.

Sonntag, 14.00

Regierungssprecher Ilias Mosialos wird mit den Worten zitiert, es sei der Wunsch, „dass wir morgen einen neuen Ministerpräsidenten und eine Einigung für die Übergangsregierung haben“.

Sonntag, 15.00

Das griechische Fernsehen berichtet, es gehe nur noch um die Reihenfolge: Tritt Papandreou zuerst zurück und wird danach über eine gemeinsame Regierung verhandelt? Oder wird erst verhandelt und tritt er dann zurück? Regierungsvertreter sagen, eine Vereinbarung sei „fast unter Dach und Fach“.

Sonntag, 16.00

Das Kabinett trifft sich voraussichtlich zum letzten Mal unter Leitung von Ministerpräsident Papandreou. Der zeigt sich noch mal kämpferisch: Ich trete erst zurück, wenn die Konservativen einer gemeinsamen Regierung zustimmen.

Sonntag, 18.00

Warten auf ein Dreiertreffen zwischen Staatspräsident Papoulias, Papandreou und Samaras, das den Durchbruch bringen soll.

Ein Regierungssprecher erklärte, man stehe kurz vor einer Einigung. Beobachter hatten zuletzt gemutmaßt, die Unsicherheit an den Finanzmärkten über die Lage in Griechenland könne auf andere Länder wie Italien oder Spanien übergreifen.

Papandreou werde abtreten, sobald eine Koalitionsregierung vereinbart sei, sagte Hitiris. In der Vereinbarung müsse aber auch deren Ziel, die Führung und ihre Dauer festgelegt sein. Dies könne noch am Sonntagabend geschehen. Der Regierung müssten Politiker und Fachexperten angehören. Neuwahlen sollte es geben, nachdem Griechenland die Forderungen der EU erfüllt habe. Dies werde im Januar oder Februar der Fall sein. Ein Regierungssprecher sagte im Fernsehen, man sei sehr nahe an einer Vereinbarung mit der Opposition. Damit solle der politische Stillstand im Land überwunden werden, der das Land an in eine Pleite zu stürzen drohe. Man gehe davon aus, dass die konservative Oppostionspartei Neue Demokratie sich noch am Sonntag kompromissbereiter zeigen werde.

Welche Euro-Regierungen ums Überleben kämpfen

Italien

Mario Montis Regierung aus 17 parteilosen Fachleuten soll nach dem Rücktritt Berlusconis im November 2011 verhindern, dass Italien noch tiefer in die Schuldenkrise abrutscht. Das Land trägt eine Schuldenlast von rund 1,9 Billionen Euro.
Italien hat mit einer Gesamtverschuldung von rund 120 Prozent der Wirtschaftsleistung nach Griechenland den höchsten Schuldenberg in der Eurozone. Monti versicherte, dass er die beschlossenen Spar- und Reformmaßnahmen umsetzen wolle. Doch der Druck seitens der EU ist groß.
Rom hat erst vergangene Woche seine Wachstumsprognose gesenkt. Demnach wird die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone in diesem Jahr mit 1,2 Prozent dreimal so stark schrumpfen wie bislang angenommen.

Griechenland

Griechenland wird seit zwei Jahren mit milliardenschweren Hilfspakten gerettet. Im Gegenzug für die Unterstützung durch Europa und den Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Athen einen massiven Sparkurs fahren.
Die Regierung unter Leitung von Lucas Papademos sollte nach dem Rücktritt von Giorgos Papandreou im November 2011 das Vertrauen der Märkte zurückerobern. Sie sollte die maßgeblichen politischen Kräfte in Griechenland bündeln und die Vorgaben der Kreditgeber umsetzen. Funktioniert hat das nur in Maßen. Jetzt hat Papademos für den 6. Mai 2012 Neuwahlen angekündigt. Das Land müsse neue Stabilisierungs- und Reformmaßnahmen ergreifen, so der Präsident.
Griechenlands Finanzlage hat sich im vergangenen Jahr zwar etwas gebessert, zeigt aber weiter tiefrote Zahlen. Der Fehlbetrag im Staatshaushalt belief sich 2011 auf 9,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) - das war etwas weniger als die 10,3 Prozent in 2010.

Spanien

Der neue konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sein Volk nach den vorgezogenen Neuwahlen im November 2011 auf harte Zeiten eingestimmt. Das krisengeschüttelte Spanien ist im vergangenen Jahr auf den dritten Platz der größten Haushaltssünder im Euro-Raum aufgerückt, wie die Statistikbehörde Eurostat berichtete. Das Haushaltsdefizit sank zwar auf 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach 9,3 Prozent im Vorjahr, war aber deutlich größer als angestrebt.
Schlimm sieht es für Spaniens Konjunktur aus, die Wirtschaft stürzte zu Jahresbeginn in die Rezession. Das Sparen wird für die Regierung deshalb noch schwerer. Dennoch will sie das Defizit in diesem Jahr auf 5,3 Prozent drücken. Spanien überholte sogar das Nachbarland Portugal, das Geld aus dem Euro-Krisenfonds erhält und strikt sparen muss.

Slowakei

Im Streit um die Beteiligung am Euro-Rettungsschirm EFSF hatte Ministerpräsidentin Iveta Radicova im Oktober ihren Rücktritt angekündigt. Im März 2012 gewann die Partei Smer-Sozialdemokratie mit Robert Fico klar die vorgezogene Parlamentswahl. Seit April ist Fico Ministerpräsident.

Portugal

Auch hier brachte die Schuldenkrise einen Regierungswechsel. Die sozialistische Regierung von José Sócrates wurde angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Juni 2011 abgewählt. Aber auch die neue liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steht mächtig unter Druck.
Das Land ist weiterhin ein Sorgenkind der Eurozone.

Irland

In der schweren Wirtschaftskrise setzten die Iren auf eine neue Regierung. Bei der Parlamentswahl im Februar 2011 straften sie die wirtschaftsliberale Regierungspartei Fianna Fail von Premierminister Brian Cowen ab. Neuer Premierminister wurde Enda Kenny. In der neuen Regierung koaliert die konservative Fine Gael mit der linken Labour-Partei.
Die Regierung will das Staatsdefizit von zwölf Prozent der Wirtschaftsleistung bis 2015 auf unter drei Prozent senken. Dazu sollen unter anderem Staatsbeteiligungen im Wert von zwei Milliarden Euro verkauft werden und im öffentlichen Dienst 25.000 Stellen wegfallen. Irland wurde von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit einem 85 Milliarden Euro schweren Rettungspaket vor der Pleite bewahrt und muss im Gegenzug eisern sparen.

Niederlande

Die niederländische Regierung ist im April 2012 zurückgetreten. Am 12. September sollen vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Die bisherige Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte zerbrach an Verhandlungen über Sparmaßnahmen in Höhe von 14 Milliarden Euro. Die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders kündigte aufgrund der Verhandlungen den Regierungsvertrag auf. Ruttes Koaliton hat ohne Wilders' Partei keine Mehrheit im Parlament.

Mit dem Sparkurs wollen die Niederlande die Neuverschuldung auf das von der EU vorgeschriebene Niveau von drei Prozent drücken. Die Agentur Moody's behielt vorerst das AAA-Rating des Landes bei, warnt aber vor einer Herabstufung, wenn die Sparziele nicht weiter verfolgt werden.

Oppositionschef Antonis Samaras sagte, er wolle bei der Lösung der Probleme des Landes helfen. Voraussetzung sei aber ein Rücktritt Papandreous, bekräftigte er nach einem Treffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias. Strittig war zwischen Opposition und Regierung der Kurs für die kommende Zeit. Zwar hatte Papandreou schon zuletzt seinen Rücktritt nicht mehr ausgeschlossen. Allerdings hatte sich seine Partei für eine Koalitionsregierung ausgesprochen, die das Land zunächst führen solle. Samaras hatte indes umgehende Neuwahlen gefordert.

In griechischen Regierungskreisen hieß es, die Gespräche im Hintergrund zur Bildung einer Koalitionsregierung würden von Finanzminister Evangelos Venizelos geführt. Dieser solle auch Chef der neuen Regierungskoalition werden. Aus Kreisen der Opposition hieß es indes, es sei unwahrscheinlich, dass diese ein ranghohes Pasok-Mitglied wie Venizelos akzeptieren würde.

Derweil befassen sich die Finanzminister der 17 Euro-Staaten nach drei Krisengipfeln innerhalb von nur elf Tagen an diesem Montag erneut mit den Details der Rettungspläne. Bei einem Treffen in Brüssel geht es vor allem um die Erhöhung der Schlagkraft des Euro-Rettungsfonds EFSF auf etwa eine Billion Euro. Medienberichte, es könnte auch über das Anzapfen von Gold- und Devisenreserven der nationalen Zentralbanken beraten werden, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert zuvor zurückgewiesen. Die Staats- und Regierungschefs der Eurostaaten hatten in der Nacht zum 28. Oktober unter anderem beschlossen, das Garantievolumen des
Rettungsfonds durch einen „Hebel“ von 440 Milliarden auf rund eine Billion Euro zu erhöhen. Unter dem Vorsitz des luxemburgischen Premier- und Schatzministers Jean-Claude Juncker reden die Euro-Minister über die Einzelheiten des „Hebels“.

Kommentare (17)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

06.11.2011, 17:38 Uhr

Wie ein Patient nach einem Schlaganfall muss man Griechenland erstmal beibringen, wie ein Staat funktioniert und was alles dazu gehört. Ich denke, die Regierungszentrale sollte nach ausserhalb verlegt werden, direkt ins Zimmer von Herrn Rompuy, dann hat der wenigstens was zu tun.

demokratiefreund

06.11.2011, 17:52 Uhr

Die neue Technokratenregierung wird dann die Knechtschaftsverträge unterschreiben und dann werden in historische nahe Zukunft plötzlich nach Ratifizierung gewaltige Erdöl- und Erdgasvorkommen in der Ägäis entdeckt. Die gehören dann aber schon längst den Strippenziehern aus Anglosaxonia. Danach wird sich die nächste Schweinerei für Italien, Madrid, Frankreich und schlußendlich für Berlin ausgedacht. Ich glaube die Schuldenkrise wird europa- und weltweit ein gewaltiges Entdemokratisierungsprogramm einleuten, die Bevölkerung wird durch Brüningsche Spardiktate und Notstandsgesetze kleingehalten und sukzessiv mittels Bildungsreformen verdummt.

sarah1

06.11.2011, 17:54 Uhr

Sind doch alles nur noch lebenserhaltende Massnahmen. Jeder weiss , dass a) Griechenland längst pleite ist b) es nicht um Griechenland geht sondern in erster Linie um die französischen Grossbanken, die bis zum Stehkragen in Hellas-Bonds stecken und c)das Geld es EFSF hinten und vorne nicht reicht. der point of no return ist längst überschritten.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×