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18.05.2011

14:37 Uhr

Regierungschef

Medwedjew schweigt zu Präsidentschafts-Kandidatur

Der russische Präsident Medwedjew enthält sich weiter einer Antwort auf die Frage nach einer neuen Kandidatur in 2012. Statt dessen nutzt er seine Zeit für Seitenhiebe auf Ministerpräsident Putin.

Medwedjew auf der Pressekonferenz. Quelle: dapd

Medwedjew auf der Pressekonferenz.

SkolkowoDer russische Staatschef Dmitrij Medwedjew hält sich in der Frage einer Kandidatur bei der Präsidentenwahl im Frühjahr 2012 weiter bedeckt. Noch sei es zu früh sich zu äußern, das werde er aber in Kürze tun, sagte Medwedjew am Mittwoch vor Hunderten Journalisten in der Nähe von Moskau. Wie schon bei früheren Gelegenheiten nutzte er die Pressekonferenz zu Äußerungen, die als Seitenhieb auf Ministerpräsident Wladimir Putin gewertet werden können. Putin, der von 2000 bis 2008 Präsident war und dem Ambitionen auf eine Rückkehr in das höchste Staatsamt nachgesagt werden, gilt unverändert als der mächtigste Mann Russlands.

"Wenn die Zeit für eine Entscheidung reif ist, werde ich sie verkünden", sagte Medwedjew zu einer neuen Kandidatur für das Präsidentenamt. Der Termin stehe kurz bevor. Die Bekanntgabe einer solchen Entscheidung erfordere aber einen anderen Rahmen als eine Pressekonferenz.

Der 45-jährige Medwedjew hat sich in jüngster Zeit als Alternative zu seinem 13 Jahre älteren Mentor Putin präsentiert, der seine berufliche Laufbahn in den 1980er Jahren als KGB-Spion in der DDR begonnen hatte. Das hat Spekulationen genährt, er wolle sich für die Wiederwahl im kommenden Jahr gegen Putin in Stellung bringen.

Niemand sei für alle Ewigkeiten an die Macht gekommen. "Menschen, die solchen Illusionen nachhängen, enden gewöhnlich böse", sagte Medwedjew. Zugleich betonte er ausdrücklich, dass sein Verhältnis zum Regierungschef gut sei. Er und Putin kennten einander gut, dächten ähnlich und verfolgten dieselbe Strategie. "Das heißt aber nicht, dass wir in allem übereinstimmen. Das wäre sehr langweilig und sehr falsch." Außerdem habe er nicht die Absicht, die Regierung auszuwechseln. Nach der Präsidentenwahl 2012 sollte das Kabinett jedoch umgebildet werden. Die Ministerrunde brauche unabhängig von der Person des Regierungschefs neue Gesichter.

Zugleich forderte Medwedjew, die Modernisierung des Landes zu beschleunigen. Der Wandel könne schneller vonstattengehen, als Putin denke. Die Modernisierung zielt darauf ab, Russland von der Ausfuhr von Erdöl und Erdgas weniger abhängig zu machen. Auch auf außenpolitischem Gebiet zeigte sich Medwedew bemüht, Stärke zu demonstrieren. Sollte es in den Verhandlungen mit den USA nicht zu einer Übereinkunft bei der Raketenabwehr kommen, werde er zu Gegenmaßnahmen greifen.

Im Fall des inhaftierten früheren Öl-Magnaten Michail Chodorkowski ging Medwedew ebenfalls auf Distanz zu Putin. Von einer Freilassung des seit 2003 inhaftierten Ex-Industriellen drohe der Gesellschaft keine Gefahr. Putin dagegen hatte Chodorkowski als Dieb bezeichnet und ihn mit dem US-Gangster Al Capone verglichen.

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