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23.12.2014

18:30 Uhr

Regierungskoalition in Nordirland bleibt bestehen

Politiker melden Durchbruch bei Verhandlungen

Wegen nicht gelöster Streitigkeiten drohte die Koalition aus Katholiken und Protestanten zu zerbrechen. Jetzt melden die Unterhändler einen Durchbruch. Ein 75 Punkte-Abkommen wurde beschlossen.

Die Regierungskoalition aus protestantischen Briten und katholischen Iren hat ihre Streitigkeiten vorerst überwunden. Die Regierung bleibt damit im Amt. ap

Die Regierungskoalition aus protestantischen Briten und katholischen Iren hat ihre Streitigkeiten vorerst überwunden. Die Regierung bleibt damit im Amt.

BelfastDie angeschlagene katholisch-protestantische Regierungskoalition in Nordirland bleibt im Amt. Nach Verhandlungen rund um die Uhr gaben die Unterhändler der beiden Lager am Dienstagnachmittag einen Durchbruch bekannt und veröffentlichten ein aus 75 Punkten bestehendes Abkommen.

Irisch-katholische und britisch-protestantische Politiker hatten die vergangenen elf Wochen damit verbracht, nach einer Lösung andauernder Streitigkeiten zu suchen, die ihre seit siebeneinhalb Jahren bestehende Koalition bedrohten. In dem nun getroffenen Abkommen geht es unter anderem um Sozialausgaben und die Zurschaustellung von britischen und irischen Symbolen.

Die Unterhändler hatten für die Verhandlungen die Nacht auf Dienstag im Regierungsgebäude Stormont im Osten der nordirischen Hauptstadt Belfast verbracht. Wären sie sich nicht einig geworden, hätte dies die Auflösung der nordischen Versammlung bedeutet. Damit hätte Großbritannien wieder die alleinige Verantwortung für die nordirische Regierung gehabt.

Nach fast vier Jahrzehnten blutiger Konflikte zwischen Katholiken und Protestanten mit rund 3700 Toten hatten sich die beiden religiösen und politischen Lager 2007 auf eine Machtteilung geeinigt. Diese galt als eine der wichtigsten Errungenschaften in Folge des sogenannten Karfreitagsabkommens, auf das sich die beteiligten Parteien im Jahr 1998 verständigt hatten.

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Im Zentrum der Konflikte der Fünf-Parteien-Koalition standen Sinn Fein und die Demokratischen Unionisten (DUP). In nahezu allen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Diskussionen nahmen sie bis zuletzt gegenteilige Positionen ein.

Die DUP als größte Partei stellt den Regierungschef, Sinn Fein den Stellvertreter. Während die protestantischen Unionisten an der Zugehörigkeit Nordirlands zu Großbritannien festhalten, strebt die Sinn Fein die Vereinigung mit der Republik Irland an.

Von

ap

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