Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.01.2011

18:08 Uhr

Regierungskrise in Irland

Ministerrücktritte stürzen Dublin ins Chaos

Irlands Regierung wankt: Erst trat der Außenminister, nun sechs weitere Ressortchefs zurück. Machtkämpfe mit parteiinternen Widersachern gefährden nicht nur Premierminister Cowen – fällt er, kann das auch Folgen für den Euro haben.

Irlands Premierminister Cowen hat die Vertrauensfrage gewonnen - aber trotzdem sechs Minister verloren. dpa

Irlands Premierminister Cowen hat die Vertrauensfrage gewonnen - aber trotzdem sechs Minister verloren.

DUBLIN. Irland steht vor Neuwahlen: Nach dem Auseinanderbrechen der Regierung sollen die Bürger des krisengeschüttelten Landes am 11. März ein neues Parlament wählen. Das kündigte Premierminister Brian Cowen am Donnerstag an, nachdem zuvor sechs Minister ihren Rückzug aus dem Kabinett erklärt hatten. In den 60 Tagen bis zum Wahltermin sollen ihre Ressorts von den verbliebenen Ministern mit übernommen werden.

In einer hitzigen Parlamentsdebatte sprachen Abgeordnete von „Elend“ und „Schande“. Die Abgeordneten der Grünen als kleinere Regierungspartei verließen das Plenum.

Premierminister Cowen hatte am Dienstagabend in einem Versuch, die Krise in den Griff zu bekommen, als erster seinen Rücktritt angeboten. Nachdem ihm die Mehrheit der Abgeordneten seiner Fianna-Fail-Partei das Vertrauen ausgesprochen hatte, legte sein parteiinterner Widersacher, Außenminister Micheal Martin, sein Amt nieder.

Am Mittwochabend folgten dann Gesundheitsministerin Mary Harney, Justizminister Dermot Ahern, Transportminister Noel Dempsey und Verteidigungsminister Tony Killeen. Am Donnerstag trat auch noch Wirtschaftsminister Batt O'Keeffe zurück. In den Wochen zuvor hatten bereits mehrere Staatssekretäre ihre Ämter niedergelegt.

Weil die Wähler über Irlands Schuldenberg und die angenommene Milliardenhilfe aus dem Rettungspaket der Europäischen Union erbost sind, wird erwartet, dass die derzeitige Regierung aus Fianna Fail und Grünen keine Chance auf Wiederwahl hat. Ob ein Nachfolger Cowens das von der EU und vom IWF verordnete Sparprogramm weiter durchzieht, ist zumindest fraglich - ebenso wie die Reaktion der Finanzmärkte darauf.

Wer das Land künftig führen wird, ist völlig offen. In den jüngsten Umfragen lag die Partei Fine Gael von Parteichef Enda Kenny mit 35 Prozent vor Labour (21 Prozent) und Cowens Fianna Fail sowie der katholischen Sinn Fein, die beide auf 14 Prozent kamen.

Unterdessen veröffentlichte das Wirtschaftsforschungsinstitut ESRI seine Winterprognose. Danach wollen noch in diesem Jahr 50 000 der 4,5 Millionen Menschen in Irland das Land verlassen. Das wäre die größte Auswanderungswelle seit 1989. Das Instititut prognostizierte ein vor allem vom Export getragenes Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent in diesem und 2,5 Prozent im nächsten Jahr. Der Binnenkonsom gehe dagegen weiter zurück, die Arbeitslosigkeit bleibe hoch.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×