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06.05.2011

09:44 Uhr

Regionalwahlen

Desaster für britische Liberale

Erste Ergebnisse der Regionalwahlen in Großbritannien haben am Freitag auf ein Desaster für die an der Regierung beteiligten Liberaldemokraten hingedeutet.

Nick Clegg, Chef der britischen Liberalen, muss sich auf eine Niederlage bei den Regionalwahlen einstellen. Quelle: Reuters

Nick Clegg, Chef der britischen Liberalen, muss sich auf eine Niederlage bei den Regionalwahlen einstellen.

LondonIn Großbritannien bekommen vor allem die Liberaldemokraten von den Wählern Prügel für den harten Sparkurs der Regierung ab. Für den Juniorpartner in der Koalition mit den Konservativen von Premierminister David Cameron zeichnete sich am Freitag eine doppelte Wahlschlappe ab.

Erste Ergebnisse der Kommunalwahlen vom Donnerstag zeigten kräftige Einbußen. Daher galt es als nahezu sicher, dass die Liberaldemokraten auch beim Wahlrechts-Referendum scheitern würden. Damit hätte die Partei auch künftig schlechte Chancen, über Koalitionen an die Macht zu kommen. Das vor einem Jahr gebildete Regierungsbündnis ist das erste seit dem Zweiten Weltkrieg.

Durch die beiden Abstimmungen droht dem kleineren Koalitionspartner eine deutliche Schwächung. Denn für die Konservativen deutete sich in den Gemeinderatswahlen eine solide Unterstützung an.

„Wir haben einen richtigen Schlag verpasst bekommen vergangene Nacht“, sagte der Chef der Liberaldemokraten, Nick Clegg, vor Journalisten. „In den Teilen des Landes, wo es echte Ängste gibt über die Pläne zur Defizitverringerung, die wir umsetzen müssen, bekommen wir ganz klar die Hauptschuld zugesprochen“, betonte der Vizepremier. Die britische Regierung kämpft mit einem drastischen Kürzungspaket gegen ein Haushaltsdefizit in Rekordhöhe an.

Die Popularitätswerte der Liberaldemokraten sind seit deren Regierungsbeteiligung abgestürzt. Schlechte Abstimmungsergebnisse dürften Clegg nun zusätzlich unter Druck setzen. Doch sein Parteikollege Chris Huhne warnte vor einer Personaldebatte. Es sei nicht an der Zeit, um nach einem neuen Parteichef Ausschau zu halten, sagte der Energieminister der BBC.

Ein baldiges Ende der Koalition wird von Experten nicht erwartet. „Die Parteiführung der Konservativen weiß, dass sie eine Wahl nicht ganz aus eigener Kraft gewinnen würden“, sagte Politikprofessor Philip Cowley von der Universität Nottingham.

Belastet wurde die Koalition durch den Streit über das Wahlrecht. In der ersten landesweiten Volksabstimmung seit mehr als 30 Jahren dürften die Liberaldemokraten den Kürzeren ziehen.

Sie machen sich für ein Verhältniswahlrecht stark, das kleinere Parteien und damit die Notwendigkeit zur Bildung von Koalitionen begünstigt. Umfragen zufolge wird es aber wohl beim beistehenden Mehrheitswahlrecht bleiben. Dieses führt in der Regel dazu, dass entweder die Konservativen oder die Labour-Partei alleine die britische Regierung bilden. Die Konservativen lehnen eine Reform ab und werden dabei von zwei Dritteln der Bürger unterstützt.

Von

rtr

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