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03.01.2016

12:23 Uhr

Renzis Kampf gegen Italiens Schulden

Der Ankurbler

VonRegina Krieger

Italiens Premier Matteo Renzi hat jede Menge Baustellen. Er muss die Wirtschaft im neuen Jahr ankurbeln, das größte Problem sind die Schulden. Nach drei Jahren Rezession gibt es nun erste positive Signale für Italien.

Auftritte und Sätze wie diese gehören zum Routineprogramm des italienischen Premiers, und jedesmal spornt er seine Landsleute an. dpa

Matteo Renzi an Heiligabend in Pompeji

Auftritte und Sätze wie diese gehören zum Routineprogramm des italienischen Premiers, und jedesmal spornt er seine Landsleute an.

RomWas für ein schöner Fototermin: Am Heiligabend, bei strahlendem Sonnenschein, steht Matteo Renzi mittags mitten in Pompeji und erklärt: „Italien sagt basta zu den unvollendeten Werken, die nie fertig werden.“ Bisher hätte die antike Stadt negative Schlagzeilen gemacht, als Mauern einstürzten und Kunst verfiel, so der italienische Premier, aber jetzt gebe es Positives zu vermelden: Sechs neue Häuser in der 79 nach Christus beim Ausbruch des Vesuvs unter Asche versunkenen Stadt sind restauriert und für Touristen zugänglich.

Der Masterplan für das Unesco-Weltkulturerbe liegt in der Zeit, und es gibt 2016 neues Geld. „Und wenn wir 2016 dieselbe Intensität und denselben Kampfgeist wie dieses Jahr beibehalten“, so Renzi, wird Italien in der Lage sein, nicht nur ökonomisch eine Antwort zu geben, sondern auch vom Gefühl her, vom Geist, was tun zu wollen.”

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Das Geschäftsklima hellt sich auf, das Verbrauchervertrauen steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt: Die neuen italienischen Konjunkturdaten sind gut. Dafür fordert die Regierung nun eine Belohnung von Brüssel.

Auftritte und Sätze wie diese gehören zum Routineprogramm des Premiers, und jedesmal spornt er seine Landsleute an. Die Sätze in der Stadt am Fuß des Vesuv haben aber einen besonderen Sinn mit dem Blick auf das neue Jahr: Renzi hat in Wirtschaft und Politik jede Menge Baustellen vor sich und es ist keineswegs klar, dass er es schafft und dass Italien wieder so zählt, wie er das möchte. Er muss an mehreren Fronten kämpfen, innenpolitisch, aber mit Blick auf Europa vor allem an der ökonomischen Front. Er muss die Wirtschaft ankurbeln und dazu gehören auch Psychologie und Überzeugungskraft.

Das größte Problem sind die Schulden. Kurz vor Weihnachten verabschiedete das Parlament in Rom den Haushalt 2016 – in dem die EU-Defizitgrenze zwar eingehalten wird, aber mit einem Defizit, das höher ausfallen wird als geplant. Statt 2,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) beträgt es nun 2,4 Prozent.

Matteo Renzi - ganz privat

Jugend

Matteo Renzi ist ein Gewächs der Toskana. Kindheit und Jugend verbringt er im Wohnort seiner Eltern in Rignano sull'Arno.

Familie

Politik ist dem kleinen Matteo schnell vertraut. Sein Vater Tiziano ist von 1985 bis 2002 Gemeinderat des Partito Popolare Italiano (PPI).

Studium

An der Universität Florenz beginnt Matteo Renzi sein Jurastudium. 1999 schließt er mit Dipolm ab.

Unternehmer

Nach dem Studium arbeitet Renzi bei der von seinem Vater in Genua gegründeten Marketing-Firma CHIL srl. Von 1999 bis 2004 hält er gemeinsam mit seiner Schwester die Mehrheitsanteile an dem Unternehmen.

Heirat

Matteo Renzi ist seit 1999 mit der Gymnasiallehrerin Agnese Landini verheiratet und Vater dreier Kinder.

Politik

Seit 1996 ist Matteo Renzi Mitglied der PPI, die längst in der Partito Democratico (PD) aufgegangen ist. Von 2004 bis 2009 ist er Präsident der Provinz Florenz, 2009 wird er zum Bürgermeister von Florenz gewählt. Von Februar 2014 bis Dezember 2016 regiert Renzi Italien als Regierungschef.

Die EU-Kommission hat den italienischen Haushalt auf Wiedervorlage gesetzt und will im Frühjahr entscheiden, ob Rom die Flexibilität bewilligt wird, die nach dem Stabilitätspakt bis zu einer Größe von einem Prozent des Verhältnisses Defizit/BIP möglich sind. Reformen, Investitionen und zusätzliche Kosten durch die Flüchtlingskrise sind die drei Themen, für die Italien auf Entgegenkommen hofft.

Das zweite Problem ist die chronische Staatsverschuldung, die seit Jahrzehnten über den Maastricht-Kriterien liegt und kontinuierlich steigt: Italien sitzt laut EU-Statistikbehörde auf einem rieseigen Schuldenberg von rund 2,184 Billionen Euro, die Schuldenquote im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist auf 135,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen. Aber nur die Banca d’Italia mahnt kontinuierlich öffentlich an, die Schulden zu senken.

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