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10.01.2015

16:55 Uhr

Republikaner gegen Obama

US-Kongress billigt XL-Öl-Pipeline

Der republikanisch beherrschte US-Kongress hat den Bau einer riesigen Öl-Pipline auf den Weg gebracht. Auch der Senat wird das Vorhaben voraussichtlich billigen. Doch Präsident Obama hat sein Veto bereits angekündigt.

US-Präsident Barack Obama stehen zwei harte Amtsjahre bevor. Die Republikaner haben sowohl im Kongress als auch im Senat die Mehrheit. Reuters

US-Präsident Barack Obama stehen zwei harte Amtsjahre bevor. Die Republikaner haben sowohl im Kongress als auch im Senat die Mehrheit.

WashingtonNur kurz nach der Aufnahme seiner Arbeit geht der republikanisch beherrschte Kongress auf Konfliktkurs zu Präsident Barack Obama. Das Abgeordnetenhaus billigte am Freitag trotz einer Vetodrohung Obamas den Bau der umstrittenen Keystone-XL-Pipeline.

Die Entscheidung fiel mit 266 zu 153 Stimmen. Durch die 1900 Kilometer lange Pipeline soll aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada zur Golfküste in Texas gepumpt werden.

Der Senat will sich in der kommenden Woche mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Da die Konservativen in dieser Kammer ebenfalls die Mehrheit haben, gilt auch hier eine Zustimmung praktisch als sicher.

Daten und Fakten über die USA

Fläche

Mit einer Fläche von 9.809.155 Quadratkilometern sind die Vereinigten Staaten laut Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) der drittgrößte Staat der Erde.

Bevölkerung

Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) betrug die Gesamtbevölkerung der USA im Jahr 2013 rund 317 Millionen Einwohner.

Hauptstadt

Die Hauptstadt der USA ist Washington D.C. Die Stadt selbst hat etwa 646.000 Einwohner, im Großraum haben sich etwa 5,7 Millionen Menschen niedergelassen. (Stand: 2014)

Staatsform

Die Staatsform der USA ist eine föderale und präsidentielle Republik.

Präsident

Barack H. Obama ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er befindet sich in seiner zweiten Amtszeit.

BIP

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA beläuft sich nach Angaben des Auswärtigen Amts auf etwa 16,72 Billionen US-Dollar. (Stand: 2013)

Arbeitslosenquote

Die Arbeitslosenquote in den Vereinigten Staaten lag im Juli 2014 bei 6,2 Prozent. Vor der Wirtschaftskrise lag die Quote im Jahr 2007 noch bei 4,6 Prozent, 2010 stieg sie zwischenzeitlich auf 9,6 Prozent an.

Außenhandel

Die USA sind nach Angaben des Auswärtigen Amts weltgrößter Absatzmarkt für Importgüter und standen als Exporteur 2013 (nur Waren) hinter China an zweiter Stelle.

Das Weiße Haus bekräftigte am Freitag, dass der Präsident das Gesetz nicht unterzeichnen werde. Obama hat wiederholt betont, dass er abwarten will, bis alle Aspekte des Projekts - allem voran mögliche Auswirkungen auf die Umwelt – intensiv geprüft worden sind. Der Kongress könnte das Veto zwar mit jeweils Zweidrittel der Stimmen im Senat und Abgeordnetenhaus zurückweisen. Das gilt aber als ausgeschlossen, da die meisten Demokraten Obamas Haltung unterstützen.

Politiker streiten seit mehr als fünf Jahren über die 1900 Kilometer lange Pipeline. Befürworter erhoffen sich in den Raffinerien im Süden der USA viele Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Kritiker befürchten schädliche Auswirkungen für die Umwelt.

Bei dieser Art der Ölgewinnung werden nach Warnungen der Umweltschützer dreimal mehr Treibhausgase freigesetzt als bei der konventionellen Förderung.

Unterstützer des Gesetzes entgegnen, Kanada werde das Öl so oder so fördern – egal, ob es nach China verkauft oder an die US-Golfküste gebracht wird.

Von

dpa

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