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10.09.2015

17:13 Uhr

Republikaner-Prominenz abgeschlagen

Donald Trump legt in Umfragen zu

Als Eintagsfliege hatte mancher Experte den US-Milliardär Donald Trump eingestuft. Dafür hält er sich erstaunlich gut: In Umfragen überrascht Trump noch immer – trotz Skandalen. Hat er ein Problem mit Frauen?

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WashingtonDer republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat in Umfragen seinen Vorsprung vor Polit-Profis wie Jeb Bush oder Ted Cruz ausgebaut. In der jüngsten CNN-Umfrage vom September kommt Trump unter Anhängern der Republikaner auf 32 Prozent Zustimmung (Mitte August: 24 Prozent). Trump sorgt immer wieder mit gezielten Provokationen für Schlagzeilen. Zuletzt beleidigte er seine Mitstreiterin im Vorwahlkampf, Carly Fiorina, mit einer Bemerkung über ihr Aussehen.

Hinter Trump auf Platz zwei liegt der Afroamerikaner Ben Carson, ein früherer Neurochirurg, mit 19 Prozent. Carson ist ebenso wie Trump ein Neuling in der Politik. Deutlich abgeschlagen folgen der frühere Gouverneur von Florida, Bush, (9 Prozent) und der texanische Senator Cruz (7 Prozent). Die CNN-Umfrage ist allerdings nur mit Einschränkung repräsentativ. Experten verweisen zudem darauf, dass der Präsidentschaftswahlkampf gerade erst begonnen hat. Gewählt wird der neue Präsident im November 2016.

Carly Fiorina: Die Ex-Managerin gegen Hillary

Carly Fiorina

Premium Die Ex-Managerin gegen Hillary

Noch bevor Carly Fiorina offiziell ihre Ambitionen auf das US-Präsidentenamt heute verkünden will, teilt sie kräftig gegen Hillary Clinton aus. Doch die vermeintliche Stärke der Ex-HP-Chefin könnte ihre Schwäche werden.

Bei den Demokraten führt weiterhin die frühere Außenministerin Hillary Clinton in Umfragen. Sie wird landesweit allerdings bedrängt vom Links-Kandidaten Bernie Sanders, der in einer Umfrage in dem für die Vorwahlen wichtigen Staat Iowa sogar vor Clinton liegt.

Trump verkündet bei seinen Auftritten immer wieder, sich nicht um die „political correctness“ zu kümmern. Über seine Kontrahentin Fiorina sagte er dem US-Magazin „Rolling Stone“: „Schau Dir das Gesicht an! Wird irgendjemand dafür stimmen? Kannst Du Dir das vorstellen, als Gesicht des nächsten Präsidenten?!“. Zuvor hatte der Milliardär auch Fiorinas Leistungen als ehemalige Chefin des High-Tech-Unternehmens Hewlett-Packard in Zweifel gezogen.

Kommentatoren erklären Trumps Erfolg mit dessen „authentischen Auftritten“, bei denen der Milliardär bewusst provoziere und seine konservativen Themen setze. Dabei steht der 69-Jährige nicht zum ersten Mal wegen frauenfeindlicher Bemerkungen in der Kritik.

Barack Obamas Streitpunkte mit den Republikanern

Energiepolitik

Während Obama den Ausbau von erneuerbaren Energien fördert, setzen die Republikaner voll auf fossile Energieträger wie Öl und Gas. In konservativen Kreisen gilt der Klimawandel als Mythos. Ein hoher Symbolwert kommt dem Pipelineprojekt Keystone XL zu, das der Präsident 2012 vorerst gestoppt hatte. Bereits in dieser Woche wollen die Republikaner Gesetzentwürfe im Senat und im Repräsentantenhaus behandeln, die den Bau der von Umweltschützern kritisierten Ölpipeline von Kanada an die Golfküste im US-Bundesstaat Texas ermöglichen soll. (Quelle: afp)

Obamacare

In den Augen der Republikaner gängelt der Präsident mit seiner Gesundheitsreform die Bürger und schadet der Wirtschaft. Der erzkonservative Tea-Party-Flügel der Partei verlangt eine komplette Rücknahme der Reform, ein derartiges Gesetz hat angesichts von Obamas Veto-Recht aber keine Chance. Die republikanische Parteiführung fährt daher offenbar die Strategie, Obamacare mit einer Vielzahl von Gesetzesänderungen schrittweise auszuhöhlen. So soll etwa der gesetzlich festgeschriebene Umfang einer Arbeitswoche von 30 auf 40 Stunden erhöht werden. Dadurch müssten Unternehmen weniger Angestellten eine Krankenversicherung bezahlen.

Einwanderungsreform

Erbost nahmen die Republikaner im November die Ankündigung Obamas auf, das Einwanderungssystem im Alleingang zu reformieren und fünf Millionen Migranten ohne gültige Papiere ein befristetes Bleiberecht zu gewähren. Viele konservative Abgeordnete kritisieren dies als Amnestie für illegale Einwanderer. Aus diesem Grund sorgten sie dafür, dass die Finanzierung des Heimatschutzministeriums nur bis Ende Februar gesichert ist. Die Republikaner drohen damit, den Geldhahn für die Einwanderungspolitik zuzudrehen, sollte Obama an seinen Plänen festhalten.

Haushalt

Ein politischer Dauerbrenner in Washington war in den vergangenen Jahren der Streit um die Staatsfinanzen, der das Land mehrfach an den Rand der Zahlungsunfähigkeit brachte. Die Republikaner forderten dabei niedrigere Steuern und heftige Ausgabenkürzungen. Mitte März stoßen die USA erneut an die gesetzliche Schuldenobergrenze, die endgültige Frist für eine Anhebung durch den Kongress dürfte im Frühsommer liegen. Zwar haben die Parteioberen der Republikaner klargestellt, dass sie keinen Zahlungsausfall riskieren würden. Ob ihnen die fiskalpolitischen Hardliner in den eigenen Reihen folgen, ist allerdings ungewiss.

Außenpolitik

Die Außenpolitik ist in den USA traditionelle Domäne des Präsidenten, doch auch dem Senat fällt eine wichtige Rolle zu. So müssen internationale Abkommen von der Kongresskammer ratifiziert werden. Zu den Befürchtungen von Obamas Regierung zählt, dass der republikanisch kontrollierte Kongress das jüngste Abkommen im Atomstreit mit dem Iran torpedieren könnte. Außerdem steht noch immer ein Gesetz aus, das den US-Militäreinsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak regelt.

Im August hatte sich Trump nach der ersten Fernsehdebatte der zehn führenden republikanischen Kandidaten abfällig über die Moderatorin Megyn Kelly vom Sender Fox News geäußert hat. Ihm wurde vorgeworfen, damals eine Anspielung auf Menstruationsblutungen gemacht zu haben, was Trump umgehend zurückwies.

Von

dpa

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