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06.10.2011

07:17 Uhr

Rettungsschirm

Malta verschiebt Entscheid über EFSF

In Malta verschiebt sich die Abstimmung über den reformierten Euro-Rettungsschirm auf kommenden Samstag. Damit fehlt dem EFSF nach wie vor die Zustimmung dreier Staaten - neben Malta die der Niederlande und der Slowakei.

Motorboote vor Fort St. Angelo, einer der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten Maltas. Reuters

Motorboote vor Fort St. Angelo, einer der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten Maltas.

VallettaNeue Verzögerung bei der Ratifizierung des Euro-Rettungsschirms EFSF: Malta verschob in der Nacht zum Donnerstag die Parlamentsabstimmung über das Vorhaben, nachdem die Opposition rechtliche Bedenken angemeldet hatte. Sie bemängelte, dass den Abgeordneten nicht der aktualisierte Text der EFSF-Vereinbarung zusammen mit der zu verabschiedenden Resolution vorgelegt worden sei.

Finanzminister Tonio Fenech erklärte, zwar seien der Opposition sämtliche Änderungen erläutert worden. Er habe aber kein Problem damit, die Fortsetzung der Debatte bis Montagabend zu verschieben. Malta steuert etwas mehr als 700 Millionen Euro zum EFSF bei. Die Entscheidung gilt bisher als unproblematisch.

Auch von den Niederlanden und der Slowakei fehlt noch die Zustimmung zum reformierten EFSF. Die Niederlande stimmen an diesem Donnerstag ab. Eine Zustimmung gilt als sicher. Problematisch ist sie dagegen in der Slowakei, wo bisher kein Kompromiss in Sicht ist. Der Rettungsschirm kann nur in Kraft treten, wenn er von allen 17 Euro-Staaten angenommen wird.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Malta

06.10.2011, 08:51 Uhr

Die Entscheidung gilt als unproblematisch - wo haben Sie denn das gehört, vom Regierungssprecher? Ich habe da was ganz anderes gehört, weil auch in Malta ist man nicht zufrieden mit dieser Art der Politik.

Account gelöscht!

06.10.2011, 09:16 Uhr

Dass mir die Slowakei irgendwann mal so nah sein könnte, hätte ich niemals für möglich gehalten. Bitte fallt nicht um!

Oeflingen2

06.10.2011, 09:49 Uhr

@Jannemann,das seh ich auch so.Wenn die Slowakei allein damit das erreicht,wofür tausende Menschen waren,aber nicht gehört wurden,dann meinen allerhöchsten Respekt an dieses Land.
GR wird sich nicht regulieren KÖNNEN.
Zudem,es war ja verboten,zu retten..
Der Slowakei dürften daraus HOFFENTLICH keine negativen Konsequenzen entstehen.(Hoff ich)

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