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10.05.2013

12:18 Uhr

Revanche für Solar-Abgabe

China erwägt Strafzoll gegen EU-Importe

Um Dumping-Preisen aus China entgegenzutreten, hat die EU-Kommission Strafzölle auf Solarzellen beschlossen. Nun reagiert Peking mit den befürchteten Retourkutschen: Importierte Rohre sollen mit Abgaben belegt werden.

Containerschiff auf dem Weg nach China: Die Volksrepublik plant Strafzölle auf Importe aus der EU, USA und Japan. dpa

Containerschiff auf dem Weg nach China: Die Volksrepublik plant Strafzölle auf Importe aus der EU, USA und Japan.

DüsseldorfNach den EU-Strafzöllen für chinesische Solarpanels kommt nun die Reaktion aus Peking. Die Volksrepublik prüft die Preise von importierten nahtlosen Rohren aus der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten und Japan, teilte das Handelsministerium am Freitag in Peking mit. Diese werden vor allen in Heißwasserspeichern und Dampfleitungen von Kraftwerken verwendet. Eine chinesische Firma hatte sich zuvor über Preisdumping beklagt.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die EU-Kommission grünes Licht für Sonderzölle auf Solarpaneelen aus China gegeben hat, die aus EU-Sicht wettbewerbswidrig unter Herstellungspreis auf den Markt kommen. Spätestens ab 5. Juni sollen die Solarzellen mit einem durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent belegt werden. China exportiert jedes Jahr Solarprodukte im Wert von 21 Milliarden nach Europa.
Die Strafzölle wurden offiziell von der EU-Kommission nicht bestätigt. Ein Sprecher sagte am Mittwoch, er dürfe aus rechtlichen Gründen nichts über den Beschluss der EU-Kommission sagen. Derzeit gehe es nur um vorläufige Maßnahmen, bis im Dezember eine Untersuchung der Preise abgeschlossen sei: „Es wäre ja völlig sinnlos, wenn wir 15 Monate lang untersuchen würden und die Firmen, die wir vor Schaden bewahren wollen, dann noch vor dem Ende unserer Untersuchung vernichtet wären.“

Kommentar: Rote Karte mit Risiko

Kommentar

Rote Karte mit Risiko

Die EU wehrt sich gegen Chinas Exporteure und erhebt Schutzzölle auf Solarmodule. Diese Politik der klaren Kante ist überfällig – selbst wenn Vergeltung aus Peking wohl nicht lange auf sich warten lassen wird.

Die Ermittlungen der EU waren vor allem durch eine Beschwerde des Verbandes der europäischen Solarunternehmen, EU Pro Sun, ausgelöst worden. Wegen massiver Förderung der chinesischen Solarindustrie kämen mittlerweile 80 Prozent aller Photovoltaikprodukte aus China. Europäische Hersteller hätten größte Probleme, auch nur 13 Prozent des eigenen Binnenmarktes zu halten. China habe gezielt gigantische Überkapazitäten geschaffen. Dies habe Tausende von Arbeitsplätze in Europa gekostet: „Dumping ist das Grundübel im europäischen Solarmarkt.“

Dennoch sind die Strafzölle sind in der Branche umstritten. Gegner argumentieren, sie könnten zu einer Verteuerung von Solaranlagen führen. "Insgesamt wirken sie sich meines Erachtens negativ auf die europäische Wirtschaft aus“, sagte Lothar Harings, Experte für Außenhandelsrecht im Gespräch mit Handelsblatt Online. Auch schmerzhafte Vergeltungsmaßnahmen wie die jetzt angekündigten Zölle auf importierte Rohre wurden befürchtet.

Nach der Ankündigung der Zölle hatte China allerdings zunächst zum Dialog aufgerufen. In einer Reaktion auf das Anti-Dumping-Verfahren der EU sagte der Sprecher des Handelsministeriums am Donnerstag nach Angaben chinesischer Medien, sein Land hoffe, dass der Streit durch Verhandlungen gelöst werden könne.

Kommentare (22)

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RumpelstilzchenA

10.05.2013, 12:34 Uhr

Auge um Auge. Zahn um Zahn.

Account gelöscht!

10.05.2013, 12:48 Uhr

Jetzt geht´s rund.Jedem das Seine und alle für sich.Wer wird wohl der Sieger sein...?

HofmannM

10.05.2013, 13:02 Uhr

Die Erneuerbare Energietechnik (Photovoiltaik,Winmühlen) sind ja KEIN Produkt der Marktwirtschaft, sondern basieren auf dem staatlichen Zwangs-EEG (Erneuerbaren Energiegesetz).
Die Erneuerbare Energietechnik hat noch NIE den Status einer freihandeltenden und sich selbst tragenden Wirtschaftsprodukt im Wettbewerb mit anderen Energieprodukten (Kraftwerken) gehabt.
Über die EEG-Zwangsabgabe (momentan ca. 6ct je kwh) MUSS JEDER BÜRGER per Stromrechnung diese Erneuerbare Enegietechnik am Wettbewerbsmarkt mit subventionieren!
Dagegen sind nahtlose Rohre marktwirtschaftliche Produkte, die sich im Wettbewerb mit anderen Rohren selbst (ohne Zwangsabgabe per EEG) am Markt halten.
Und jetzt soll sich selbst jeder mal fragen, was für ein Produkt am Schluss die Nase vorn hat und am Markt verbleiben wird...

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