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05.05.2017

11:12 Uhr

Riad, Jerusalem, Rom

Trump reist als erstes zu den Weltreligionen

Seine erste Auslandsreise als US-Präsident führt Donald Trump zu den Zentren der drei großen monotheistischen Weltreligionen. Die symbolische Geste hat auch strategische Hintergründe.

Der US-Präsident hat lange im Ausland auf sich warten lassen. Jetzt steht fest wo es hin gehen soll. dpa

Donald Trump

Der US-Präsident hat lange im Ausland auf sich warten lassen. Jetzt steht fest wo es hin gehen soll.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump will bei seiner ersten Auslandsreise als Vermittler im Nahost-Konflikt agieren und die Beziehungen zu Verbündeten in der arabischen Welt stärken. Der Republikaner wird Ende des Monats Saudi-Arabien, Israel und den Vatikan besuchen - und damit auch eine symbolische Reise zu den wichtigen Zentren der drei großen Weltreligionen unternehmen.

Geplant sind Gespräche mit dem saudischen König Salman, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Papst Franziskus. Anschließend nimmt Trump am 25. Mai am Nato-Gipfel in Brüssel sowie am Treffen der G7 auf Sizilien teil, das einen Tag später beginnt.

Über die Reise in den Nahen Osten war in den vergangenen Tagen bereits spekuliert worden. Dass der erste Stopp Saudi-Arabien sein wird, kam jedoch überraschend.

Trump beschrieb seinen Besuch als Angebot an die muslimische Welt. „Saudi-Arabien ist der Hüter der beiden heiligsten Stätten im Islam“, sagte er. „Wir werden die Grundlage für eine neue Zusammenarbeit mit unseren muslimischen Verbündeten legen, um Extremismus, Terrorismus und Gewalt zu bekämpfen und eine gerechtere und hoffnungsvollere Zukunft für Muslime in ihren Ländern zu schaffen.“

Eckdaten der ersten 100 Tage Trump-Präsidentschaft

23. Januar

Die USA machen den angekündigten Rückzug aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP wahr. Trump unterzeichnet einen entsprechenden Erlass.

25. Januar

Trump beauftragt per Erlass das Heimatschutzministerium, den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko in die Wege zu leiten.

27. Januar

Trump verfügt einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus sieben islamisch geprägten Ländern. Am 3. Februar unterbindet ein Bundesrichter in Seattle das Vorhaben vorläufig.

31. Januar

Trump benennt den konservativen Juristen Neil Gorsuch zum Richter am höchsten US-Gericht. Gorsuch wird am 7. April vom US-Senat bestätigt und am 10. April vereidigt.

13. Februar

Der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, Michael Flynn, tritt zurück. Hintergrund ist ein Gespräch mit dem russischen Botschafter noch vor Antritt der neuen Regierung.

21. Januar

Die Regierung erweitert die Gruppe von Einwanderern, die festgenommen und abgeschoben werden können.

6. März

Trump unterzeichnet ein neues Einreiseverbot für Menschen aus nunmehr sechs vorwiegend muslimischen Ländern. Der Irak ist nicht mehr dabei. Am 15. März stoppt unter anderen ein Bundesrichter in Hawaii das Einreiseverbot vorerst.

24. März

Die Republikaner ziehen den von Trump unterstützten Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsversorgung kurz vor der Abstimmung im Parlament mangels Erfolgsaussichten zurück.

28. März

Der Präsident unterzeichnet ein Dekret, mit dem Kernstücke der Umweltpolitik der Vorgängerregierung aufgeweicht werden sollen.

7. April

Trump lässt im Bürgerkriegsland Syrien als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff einen Luftwaffenstützpunkt der Armee von Präsident Baschar al-Assad bombardieren. Das belastet die Beziehungen zu Assads Verbündetem Russland.

8. April

Angesichts wachsender Spannungen wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms kündigen die USA an, Kriegsschiffe in Richtung der geteilten koreanischen Halbinsel zu schicken. Trump setzt auf die Hilfe Chinas, hat aber auch gedroht, Nordkorea notfalls im Alleingang zu stoppen.

13. April

Das Pentagon bestätigt, dass US-Streitkräfte in Afghanistan eine riesige Bombe des Typs GBU-43 eingesetzt haben - auch bekannt als „Mutter aller Bomben“. Der Abwurf über der Provinz Nangarhar habe Tunnel der Terrormiliz Islamischer Staat sowie dessen Kämpfer zum Ziel gehabt.

Das Ansehen der neuen US-Regierung in vielen Ländern der arabischen Welt hatte unter Trumps geplantem Einreisestopp für sieben überwiegend islamisch geprägte Staaten massiv gelitten. Saudi-Arabien war davon ausgenommen. Trump scheiterte mit dem Verbot letztendlich vor Gerichten.

Hinter Trumps versöhnlicher Rhetorik dürfte auch strategisches Interesse stecken: Der US-Präsident setzt auf die Regierung in Riad und die anderen sunnitisch dominierten Golf-Monarchien, um den Einfluss des Irans in der Region zurückzudrängen und den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu stärken.

So sollen die Bedrohung durch den IS und die Rolle des Irans bei den Konflikten in der Region bei dem Gespräch mit dem saudischen König ganz oben auf der Agenda stehen. Möglich sei, dass weitere Mitglieder des Golf-Kooperationsrates (GCC) an dem Treffen teilnehmen, hieß es im Weißen Haus.

Unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatte sich das traditionell gute Verhältnis der USA zu Saudi-Arabien und den anderen Golf-Monarchien abgekühlt. Der maßgebliche Grund dafür war das Atomabkommen mit dem Iran. Vor allem das Königshaus in Riad sieht den schiitischen Iran als Erzrivalen und wirft ihm vor, den Terrorismus in der Region zu unterstützen.

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Von einem hochrangigen US-Regierungsmitarbeiter hieß es, Trump wolle die Allianz mit den Verbündeten wieder stärken, um für Sicherheit in der Region zu sorgen. Trump zeige damit, dass die USA willens seien, eine Führungsrolle in der Welt zu übernehmen, wenn es den Interessen des amerikanischen Volkes und der nationalen Sicherheit diene.

Auch bei seinem Friedensplan für den Nahost-Konflikt will Trump regionale Verbündete wie Saudi-Arabien einbinden. Die Friedenslösung ist eines der großen außenpolitischen Ziele, die er sich für seine Präsidentschaft gesteckt hat.

In Israel wird Trump Ministerpräsident Netanjahu treffen. Nach Angaben des Weißen Hauses nahm er auch eine Einladung von Abbas an. Es wurde aber nicht gesagt, ob Trump dafür in die palästinensischen Autonomiegebiete reisen wird, etwa nach Ramallah.

Trump hat deutlich gemacht, dass er nicht mehr unbedingt an einer Zwei-Staaten-Lösung festhalten will. Darauf aber beharren die Palästinenser.

Donald Trump: US-Präsident trifft Papst im Mai

Donald Trump

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Lange wurde spekuliert, wohin US-Präsident Donald Trump seine erste Auslandsreise macht. Am Donnerstag bestätigte er gleich mehrere Ziele: unter anderen Israel und den Vatikan. Dort wird Papst Franziskus ihn empfangen.

Neben den Gesprächen im Nahen Osten wird auch das Treffen mit Papst Franziskus im Vatikan mit Spannung erwartet. Franziskus hatte Trump während des Wahlkampfes für seinen Plan kritisiert, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen. Trump nannte diese Äußerungen des Papstes schändlich.

Am 25. Mai wird Trump zum Nato-Gipfel nach Brüssel reisen. Anschließend trifft er EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Den Termin bestätigten EU-Kreise am Freitag. Tusk und Juncker hatten Trump unmittelbar nach dessen Wahl im November eingeladen.

Seine erste Auslandsreise kommt im Vergleich zu früheren Präsidenten spät. Obama besuchte in seinen ersten 100 Tagen neun Länder. Der Republikaner George W. Bush unternahm zwei Reisen.

Von

dpa

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