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09.03.2004

12:54 Uhr

Risiken identifiziert

EU: Deutschland könnte Hürde erneut reißen

Die EU-Finanzminister sehen erhebliche Risiken, dass Deutschland auch 2005 die Defizitgrenze überschreiten wird. „Das Erreichen dieses Ziels ist mit mehreren Risiken behaftet“, erklärten die Minister am Dienstag in Brüssel.

HB BRÜSSEL. Bundesfinanzminister Hans Eichel bekräftigte seine Zusage, den angepeilten Defizitabbau 2005 zu erreichen. Dies gelte auch schwächerem Wachstum. Denn die Minister warnten, das deutsche Haushaltsprogramm der kommenden Jahre gehe von einer optimistischen Wachstumsprognose aus. Auch könnten hohe Sozialausgaben die Sparziele in Frage stellen. Ausdrücklich lobten die Finanzminister aber die Reformpläne der Bundesregierung. Deutschland wird 2004 voraussichtlich zum dritten Mal in Folge die Defizitgrenze des EU-Stabilitätspakts nicht einhalten.

Eichel sagte, die jüngsten Signale stützten die diesjährige deutsche Wachstumsprognose von 1,5 bis 2 %. Auch die Entspannung bei den Wechselkursen sei zu begrüßen, weil sie den deutschen Exporteuren helfe. Deutsche Politiker hatten sich zuvor besorgt über den Höhenflug des Euro gegenüber dem Dollar geäußert.

Die Bundesregierung geht in ihrem der EU vorgelegten Stabilitätsprogramm von einem Wachstum von 1,7 % in diesem Jahr aus und liegt damit in etwa auf einer Linie mit der Kommission, die 1,6 % erwartet. In den kommenden Jahren sieht die Bundesregierung Deutschland auf einem Wachstumspfad von jährlich rund 2,25 %. Die Kommission erwartet dagegen nur 1,8 % im kommenden Jahr. Die Neuverschuldung wird nach deutscher Einschätzung in diesem Jahr bei rund 3,25 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen und im kommenden Jahr auf rund 2,5 % sinken.

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