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01.01.2005

19:48 Uhr

Rückschlag für iranische Reformer erwartet

Iran wählt am 17. Juni neuen Präsidenten

Im Iran wird laut Angaben des Wächterrats am 17. Juni die Präsidentenwahl abgehalten. Amtsinhaber Chatami darf laut der Verfassung nicht noch einmal kandidieren.

HB BERLIN. Der iranische Wächterrat, das oberste Gremium des Landes, hat den Termin für die Präsidentenwahl festgesetzt. Wie das Gremium in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Irna veröffentlichten Erklärung mitteilte, soll die Wahl am 17. Juni stattfinden.

Die Amtszeit des jetzigen Präsidenten Mohammed Chatami endet am 1. August. Der Reformer hat den Posten seit 1997 inne und ist 2001 wiedergewählt worden. Er kann laut der Verfassung des Landes nicht für eine dritte Amtszeit antreten.

Die größte Reformpartei des Landes hatte am Montag den früheren Kabinettsminister Mostafa Moin als ihren Kandidaten aufgestellt. Er ist ein enger Vertrauter Chatamis. Im konservativen Lager wird vermutlich der frühere Außenminister Ali Akbar Welajati antreten, der zurzeit Ajatollah Ali Chamenei als außenpolitischer Berater dient.

Politische Beobachter erwarten, dass die Reformbewegung bei der Präsidentenwahl einen weiteren Rückschlag erleidet und das Amt an ihre konservativen Gegner verliert.

Die Konservativen haben die Reformbewegung bereits im Februar 2004 bei den Parlamentswahlen deutlich geschlagen. Viele Iraner sind enttäuscht, dass die Reformer ihr Versprechen einer politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Öffnung des Landes nicht durchsetzen konnten.

Der Wächterrat hatte vor den Wahlen mehr als 2000 Reformkandidaten von der Kandidatur ausgeschlossen. Sie erfüllten nicht die moralischen Anforderungen, die der moslemische Staat an die Vertreter stelle, hieß es zur Begründung.

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