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09.06.2017

10:49 Uhr

Rüstungsausgaben

EU-Verteidigungsunion statt Geldverschwendung

Trump fordert von Deutschland und der EU höhere Rüstungsausgaben. Statt das Geld in die unterschiedlichen Waffensystem innerhalb der Union zu stecken, schlägt EU-Kommissionschef Juncker einen gemeinsamen Fonds vor.

Der EU-Kommissionspräsident wirbt für eine EU-Verteidigungsunion. Reuters

Jean-Claude Juncker

Der EU-Kommissionspräsident wirbt für eine EU-Verteidigungsunion.

Prag/BrüsselEU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat angesichts der Politik von US-Präsident Donald Trump eine Stärkung der gemeinsamen Verteidigungspolitik in Europa gefordert. Die USA seien „nicht länger daran interessiert, die Sicherheit Europas an unserer Stelle zu garantieren“, sagte Juncker am Freitag in Prag. Die EU habe keine andere Wahl, als ihre eigenen Interessen im Mittleren Osten, beim Klimawandel und bei Handelsabkommen zu verteidigen. In allen drei Punkten hatten die USA und die EU zuletzt unterschiedliche Meinungen.

Juncker kritisierte erneut, dass die EU-Staaten zu viel Geld bei Rüstungsausgaben verschwendeten und es zu viele unterschiedliche Waffensysteme in der Union gebe. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch einen gemeinsamen Fonds für Rüstungsprojekte vorgeschlagen und Optionen zur Stärkung der Verteidigung vorgelegt.

Die Rücksicht auf die Nato dürfe Juncker zufolge nicht länger als Alibi dafür genutzt werden, gegen größere Anstrengungen der EU in Verteidigungsfragen zu sein. Vor allem das aus der EU strebende Großbritannien hatte lange Zeit EU-Maßnahmen in diesem Bereich blockiert, weil es Parallelstrukturen zur Nato und zu viel Einfluss der EU-Institutionen fürchtete. Auf den Ausgang der Unterhauswahlen im Vereinigten Königreich ging Juncker in seiner Rede nicht ein.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Heinz Keizer

09.06.2017, 11:30 Uhr

Eine EU-Verteidigungsunion ist schon seit Jahren überfällig. Es wäre wünschenswert, wenn sich die EU-Länder endlich darauf einigen könnten. Dau benötigt man aber keinen neuen Fonds, der auch wieder Geld verschwendet. Man kann die Waffensysteme auch so vereinheitlichen. Man muss nur mal anfangen. Wenn dazu nicht alle bereit sind, sollten die anfangen, die die Notwendigkeit einsehen.

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