Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.06.2017

16:53 Uhr

Rumänien

Regierung stürzt über Misstrauensvotum

Sorin Grindeanu und seine Regierung sind über ein Misstrauensvotum gestürzt. Dieses war von der eigenen Partei eingereicht worden, da sich weder der Ministerpräsident noch die Regierung an das Parteiprogramm hielten.

Der rumänische Ministerpräsident soll demokratische Regeln missachtet haben, so der Vorwurf sozialdemokratischen PSD. Reuters

Sorin Grindeanu

Der rumänische Ministerpräsident soll demokratische Regeln missachtet haben, so der Vorwurf sozialdemokratischen PSD.

BukarestDer rumänische Ministerpräsident Sorin Grindeanu und seine Regierung sind am (heutigen) Mittwoch über ein von seiner eigenen Partei eingereichtes Misstrauensvotum gestürzt. Die sozialdemokratische PSD wirft Grindeanu vor, sich nicht ans Parteiprogramm zu halten. In dem Antrag zum Misstrauensvotum hieß es, der Ministerpräsident habe demokratische Regeln missachtet, sei unreif fürs Amt und habe politisch unverantwortlich gehandelt. 241 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 233 waren für die Annahme nötig.

Sorin Grindeanu: Rumänen drängen Regierungschef zum Rücktritt

Sorin Grindeanu

Rumänen drängen Regierungschef zum Rücktritt

Die rumänische Regierungspartei PSD und ihr Koalitionspartner fordern den Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu zum Rücktritt auf. Stein des Anstoßes ist ein Streit um Gesetze gegen Amtsmissbrauch.

Grindeanu war seit Januar im Amt und weigerte sich, zurückzutreten. Er hat dementiert, dass er schlechte Leistungen erbracht habe, und bezichtigt Parteichef Liviu Dragnea, ein loyales Parteimitglied als Regierungschef installieren zu wollen. Dragnea kann nicht zum Ministerpräsidenten ernannt werden, weil er im Jahr 2016 wegen Wahlmanipulation verurteilt worden war.

Die bisherige Regierungskoalition zwischen der PSD und ihrem Juniorpartner, der Allianz der Liberalen und Demokraten, verfügte über 247 der 465 Sitze im Parlament.

Von

ap

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×