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05.12.2011

22:24 Uhr

Russische Parlamentswahl

Tausende demonstrieren gegen das Wahlergebnis

Tausende Menschen haben in Moskau und St. Petersburg gegen den Verlauf der russischen Parlamentswahlen protestiert. Die Wahlen werden von Betrugsvorwürfen überschattet. Die Stimmung in Russland kippt allmählich.

Proteste gegen Putin nach Wahl

Video: Proteste gegen Putin nach Wahl

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MoskauGegen die von Betrugsvorwürfen überschattete Parlamentswahl in Russland sind am Montag tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Sie demonstrierten in Moskau und St. Petersburg gegen den Wahlsieg der Kreml-Partei Einiges Russland, die trotz deutlicher Verluste bei der Abstimmung am Sonntag die absolute Mehrheit der Sitze errungen hatte. Die Polizei nahm hunderte Demonstranten fest.

Trotz strömenden Regens demonstrierten im Zentrum Moskaus mehr als 3000 Menschen, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, die russischen Medien sprachen von 5000 Demonstranten. Regierungschef Wladimir Putin und seine „Partei der Diebe und Betrüger“ hätten die Abstimmung „auf beschämende Weise verloren“, sagte Wladimir Ryschkow von der nicht zur Wahl zugelassenen Oppositionsbewegung Parnas.

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Als hunderte Demonstranten zum Sitz der Zentralen Wahlkommission marschieren wollten, versperrten Polizisten ihnen den Weg. Mehr als 300 seien festgenommen worden, berichtete die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Abend unter Berufung auf die Pressestelle der Polizei. Zu den Festgenommenen zählten demnach kurzzeitig auch mehrere russische und ausländische Journalisten.

Weitere rund tausend Demonstranten folgten einem Bericht des Radiosenders Moskauer Echo zufolge einem Aufruf der Kommunistischen Partei in Moskau. Die Partei, die zweitstärkste Kraft wurde, kündigte bereits Klagen wegen mutmaßlicher Wahlverstöße an. In St. Petersburg beteiligten sich mehr als 200 Menschen an einer nicht genehmigten Demonstration gegen den Urnengang. Einem Polizeisprecher zufolge wurden dort rund hundert Menschen festgenommen.

Einiges Russland hatte bei der Wahl am Sonntag mit 49,35 Prozent der Stimmen zwar eine deutliche Schlappe erlitten, aber wegen eines komplexen Systems der Sitzverteilung dennoch die absolute Mehrheit der Sitze erzielt. Auf die Partei entfallen laut Wahlkommission 238 der insgesamt 450 Mandate im Unterhaus. Bei der Wahl vor vier Jahren hatte sich Einiges Russland noch eine für Verfassungsänderungen erforderliche Zweidrittelmehrheit in der Duma gesichert.

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Internationale Beobachter bemängelten zahlreiche Unregelmäßigkeiten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprach von „häufigen Verfahrensverletzungen und Fällen offensichtlicher Manipulation“. Unter anderem gebe es „ernsthafte Hinweise“ auf zusätzliche Stimmzettel in den Wahlurnen. Die Bundesregierung zeigte sich „sehr besorgt“ über die Angaben der OSZE-Beobachter. Vizeregierungssprecher Georg Streiter sagte, die Bundesregierung rechne damit, dass die aufgeworfenen Fragen „befriedigend aufgeklärt“ würden. Auch die USA äußerten Sorge über den Verlauf der Wahl.

Von

afp

Kommentare (2)

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darkwingz

06.12.2011, 07:27 Uhr

Hoffentlich spricht Schröder mal mit seinem Arbeitgeber und "lupenreinem Demokraten" ein ernstes Wort.

SlingShot

06.12.2011, 07:28 Uhr

viel anders als in Russland sieht es bei uns in Deutschland bestimmt auch nicht aus.
Nur in Russland weiss jeder dass bei den Wahlen betrogen wird; - bei uns nicht.
.
Bei uns weiss auch nicht jeder, dass unser Internet zensiert ist. Die grossen Suchmaschinen wurden 2001 gesetzlich gezwungen, bestimmte Suchkriterien und Webseiten heraus zu filtern, die nicht politisch Korrekt sind.
.
Die Deutschen sind garantiert nicht besser dran als die Russen.

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