Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.03.2012

17:22 Uhr

Russische Präsidentenwahl

Wahlbeobachter beklagen viele Unregelmäßigkeiten

VonOliver Bilger

Begleitet von einem beispiellosen Einsatz tausender Beobachter stimmen die Russen über die Rückkehr von Wladimir Putin in den Kreml ab. Das Ergebnis ist wohl eine klare Sache, nur die Höhe des Putin-Siegs ist offen.

Russland wählt

Putins Wiederwahl scheint gewiss

Russland wählt: Russland wählt einen neuen Präsidenten

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

MoskauDie Mehrheit der Stimmen geht an die Opposition, berichtete Russlands staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Gemeint war jedoch die Parlamentswahl in Iran, nicht die Abstimmung im eigenen Land. Die Schlappe für Mahmud Ahmadinedschad war am Samstag eines der Topthemen der Agentur, die die Innenpolitik ein wenig in den Hintergrund drängten. Die 24 Stunden unmittelbar vor der Präsidentenwahl gelten in Russland als „Tag der Ruhe“, an dem jede Wahlwerbung verboten ist. Die Wähler sollen ihre Entscheidung ohne Einfluss von außen fassen können, lautet die Erklärung.

Wenn heute Abend die Wahlbüros in der westlichen Exklave Kaliningrad schließen und erste Ergebnisse eintreffen, werden die Schlagzeilen kaum zugunsten der Opposition formuliert. Denn die Entscheidung über Russlands höchstes Staatsamt dürfte bereits gefallen sein.

Wie man russischer Präsident wird

Die Macht des Präsidenten

Der in Russland direkt vom Volk gewählte Präsident hat ein Amt mit fast unbegrenzter Machtfülle. Der Kremlchef hat den Oberbefehl über die Streitkräfte inklusive der Atomwaffen. Mehr als ein Dutzend Militär- und Sicherheitsorgane, darunter Armee, Polizei und Geheimdienste, unterstehen ihm direkt.

Amtszeit

Nach einer Änderung der Verfassung wird der Präsident in diesem Jahr erstmals für sechs Jahre gewählt. Bisher dauerte eine Amtszeit vier Jahre. Die Kandidaten für das höchste Staatsamt müssen mindestens 35 Jahre alt sein und in den vergangenen zehn Jahren in Russland gelebt haben.

Wie man Kandidat wird

Die im Parlament vertretenen Parteien können einen Kandidaten ohne besondere Auflagen nominieren. Einzelbewerber hingegen müssen mindestens zwei Millionen Unterschriften von Unterstützern einreichen, damit sie die Zentrale Wahlleitung registriert. Die Verfassung sieht vor, dass ein Präsident nach zwei Amtszeiten hintereinander abtritt. Eine Rückkehr nach einer Pause ist möglich.

Was der Präsident bestimmt

Der Kremlchef bestimmt die Ausrichtung der Innen- und Außenpolitik. Ihm sind die Ressorts Äußeres, Inneres, Justiz und Verteidigung zugeordnet.

Der Regierungschef

Spätestens zwei Wochen nach Amtsantritt schlägt der Präsident dem Parlament seinen Regierungschef vor, der mit absoluter Mehrheit bestätigt werden muss. Der Regierungschef legt im Einklang mit Gesetzen und Präsidialerlassen die grundlegende Ausrichtung der Regierungstätigkeit fest und organisiert sie.

Umfragen sehen Wladimir Putin als klaren Favoriten. Das beste Ergebnis sagen ihm die unabhängigen Meinungsforscher des Lewada-Zentrums voraus. Zwei Drittel der Wählerstimmen kann Putin, der nach vier Jahren als Regierungschef zurück in den Kreml will, bekommen.

Auch in anderen wichtigen Umfragen liegt er über 50 Prozent und muss damit wohl nicht in eine Stichwahl. Ob Putin die Wahl im ersten oder zweiten Durchgang gewinnt, schien zuvor die einzig noch offene Frage zu sein.

Doch nun sieht es so aus, als ob ihn kein Gegenkandidat in eine zweite Runde zwingen kann. Weder der Multimilliardär Michail Prochorow, noch der Kommunist Gennadij Sjuganow oder der Rechtspopulist Wladimir Schirinowskij und schon gar nicht der linkskonservative Sergej Mironow. Insgesamt sind 110 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Der nächste Präsident wird erstmals für sechs Jahre gewählt.

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Harlemjump

04.03.2012, 15:03 Uhr


Ach, man beklagt Unregelmäßigkeiten???

Wen soll das denn bei einem korrupten System, dass alle Konkurrenten ins Gefängnis steckt oder töten lässt noch überraschen?

Kassenmitarbeiterin

04.03.2012, 15:12 Uhr

Dafür wurde doch gesorgt: mit Videoaufzeichnungen, damit das mit rechten Dingen zugeht.

absolut_vodka

04.03.2012, 15:15 Uhr

Putins Privatfernsehen und der Ruf nach Demokratie.
Irgendwie sind die im Westen aber auch wirklich bekloppt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×