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30.05.2015

17:29 Uhr

Russisches Einreiseverbot

„Das ist mir eine Ehre“

Einreiseverbot in Russland? Das ärgert längst nicht jeden Politiker – manch einen freut es sogar. In einem Punkt sind sich allerdings alle deutschen Abgeordneten einig.

89 Europäer stehen auf einer schwarzen Liste Russlands und dürfen nicht einreisen. Unter ihnen sollen auch acht Deutsche sein. dpa

Kein Eintritt am Moskauer Flughafen

89 Europäer stehen auf einer schwarzen Liste Russlands und dürfen nicht einreisen. Unter ihnen sollen auch acht Deutsche sein.

BerlinDer eine fühlt sich in seinen Rechten verletzt, der andere nimmt es als Auszeichnung: „Das ist mir eine Ehre“, sagte der frühere tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg der Zeitung „MF Dnes“. Seiner ist einer von 89 Namen auf der „Schwarzen Liste“ derer, denen Moskau die Einreise nach Russland verwehrt. Ebenso wie der des Grünen-Europapolitikers Daniel Cohn-Bendit: „Es ehrt mich, wenn mich ein totalitäres System wie Russland als Feind des Totalitarismus brandmarkt“, sagte auch er der „Bild“.

Die Liste ist prominent besetzt, aber doch auch kurios in der Zusammensetzung amtierender und ehemaliger Entscheidungsträger. Vor allem aber: Am Samstag konnte niemand sagen, wie alt die Aufstellung wirklich ist. Sie könnte auch schon vor einem Jahr geschrieben worden sein, als Reaktion auf die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland wegen der Annexion der Krim.

Russlands Wirtschaft

Einwohner

143,3 Millionen (Stand: 2013).

Gasproduktion

2012: 654,5 Milliarden Kubikmeter.

Erdölproduktion

2012: 517,9 Millionen Tonnen.

Bruttoinlandsprodukt

2014: ~ 2215,4 Milliarden US-Dollar

Inflationsrate

2012: 5,1 Prozent

2013: 6,7 Prozent*

2014: 5,7 Prozent*

*) Schätzung bzw. Prognose

Arbeitslosenquote

2010: 7,5 Prozent.

2011: 6,6 Prozent.

2012: 5,6 Prozent.

Haushaltssaldo

2010: -4,0 Prozent des BIP

2011: 0,8 Prozent des BIP

2012: -0,1 Prozent des BIP

Leistungsbilanzsaldo

2010: 4,4 Prozent des BIP, brutto.

2011: 5,1 Prozent des BIP, brutto.

2012: 3,7 Prozent des BIP, brutto.

2013: 2,9 Prozent des BIP, brutto.*

2014: 2,3 Prozent des BIP, brutto.*

*) Schätzung bzw. Prognose

Währungsreserven

2010: 432,95 Milliarden US-Dollar.

2011: 441,16 Milliarden US-Dollar.

2012: 473,11 Milliarden US-Dollar.

Unter den 89 Europäern sind acht Deutsche. Dazu gehören neben Karl-Georg Wellmann (CDU) und Rebecca Harms (Grüne), die in Moskau bereits abgewiesen wurden, unter anderen auch Michael Fuchs (CDU), Bernd Posselt (CSU) und eben Cohn-Bendit. Für Kenner besonders pikant: Auch Uwe Corsepius, der künftige Europa-Berater von Kanzlerin Angela Merkel, taucht dort auf. Und Katrin Suder, Staatssekretärin und Vertraute von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Mit dabei sind aber auch Namen wie die des 77-Jährigen Schwarzenberg, schon seit 2013 außer Diensten, des belgischen Ex-Premiers Guy Verhofstadt, protokollarisch besonders hochrangig, und des ehemaligen britische Vize-Regierungschefs Nick Clegg. Auffällig viele Polen und allein 20 baltische Namen. Und dann der französische Philosoph Bernard-Henri Levy. Warum?

Einreiseverbote: Russland führt eine schwarze Liste

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Zu den EU-Sanktionen gegen Russland gehören Einreiseverbote für russische Politiker. Moskau revanchiert sich dafür nun mit einer Visasperrliste gegen 89 EU-Politiker - darunter acht Deutsche.

Ein namentlich nicht genannter russischer Diplomat hatte vor wenigen Tagen der Staatsagentur Ria Nowosti gesagt, die Liste richte sich gegen „Bürger, die eine antirussische Politik betreiben“. „Jeder Name befindet sich aus einem ganz konkreten triftigen Grund dort.“

Die wohlwollende Interpretation, die auch von einigen auf deutscher Seite zu hören ist, lautet, dass die Russen mit der Übergabe der Liste nun „Transparenz“ schaffen wollten. Jetzt wissen die Betroffenen also, was sie am Moskauer Flughafen erwartet. Andere sprechen dennoch von einem „diplomatischen Eklat“.

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