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22.01.2007

09:26 Uhr

Russisches Öl und Gas

Putin will künftig zuverlässig liefern

Wladimir Putin gelobt Besserung. Nach den jüngsten Engpässen beim Öltransport nach Europa versichtere der russische Präsident bei einem Treffen mit Angela Merkel, künftig zuverlässiger zu liefern. Trotzdem: Viele Irritationen bleiben.

Treffen in Sotschi: Putin sichert Merkel beim Thema Energie klare Regeln zu. Foto: dpa

Treffen in Sotschi: Putin sichert Merkel beim Thema Energie klare Regeln zu. Foto: dpa

HB SOTSCHI. Bei dem Treffen im russischen Sotschi am Sonntag plädierte Putin dafür, die Beziehungen mit Europa bei Öl und Gas auf die Basis eines klaren Regelwerkes zu stellen. Er wolle beim Thema Energie einen offenen Dialog führen. Basis dafür müssten die Interessen beider Seiten sein. Bundeskanzlerin Merkel sagte mit Blick auf die jüngsten Irritationen über die russischen Öllieferungen, dass die Kommunikation zwischen beiden Seiten verbessert werden müsse.

Vor wenigen Wochen war es wegen eines Streits zwischen Russland und Weißrussland über die Bedingungen von Öllieferungen zu einer vorübergehenden Schließung der Druschba-Pipeline gekommen, über die russisches Öl nach Europa fließt. Merkel hatte daraufhin als EU-Ratspräsidentin Russland heftig kritisiert und vor allem die schlechte Informationspolitik des Lieferlandes Russland über diesen Schritt gerügt.

Die EU strebt an, die Zusammenarbeit mit Russland im Energiebereich auf eine feste vertragliche Basis zu stellen. Polen blockiert allerdings wegen eines bilateralen Streits mit Russland um Fleischexporte den Start der Verhandlungen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte in einem Zeitungsinterview angeregt, die Energie-Zusammenarbeit im Rahmen des angestrebten neuen Partnerschaftsabkommens zu regeln. „Ich hoffe seitens der Europäischen Union, dass wir die Verhandlungen bald aufnehmen können“, sagte Merkel am Sonntag. Putin sagte seinerseits, eine Einigung mit Polen sei möglich. Russland sei gewillt, konstruktiv bei der Lösung des Problems mitzuwirken.

Der polnische Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper hatte allerdings noch am Samstag betont, nach derzeitigem Stand werde sein Land wegen eines russischen Importverbots für polnisches Fleisch bei seinem Veto bleiben. Am Rande der Agrarmesse „Grüne Woche“ in Berlin hatte Lepper mit seinem russischen Kollegen Alexej Gordejew das Streitthema erörtert.

Weiteres Thema des Treffens in Sotschi war die Situation im Nahen Osten. Sie und Putin seien sich einig, dass das so genannte Nahost-Quartett aus EU, Russland, der USA und den Vereinten Nationen wiederbelebt werden müsse, sagte Merkel. Die Gruppe will den Friedensprozess im Nahen Osten vorantreiben. Ein nächstes Treffen findet voraussichtlich am 2. Februar in Washington statt.

Auf die Frage, wie sein Verhältnis zu Merkel im Vergleich zu ihrem Vorgänger Gerhard Schröder sei, sagte Putin: „Wir haben sehr gute persönliche Beziehungen aufgebaut, ohne jede Übertreibung.“ Ein Kreml-Beamter sagte vor dem Eintreffen der Kanzlerin, zwischen Putin und Merkel gebe es keine persönliche Freundschaft. Trotzdem seien die Kontakte der Führungsspitzen Russlands und Deutschlands intensiv.

Steinmeier hatte vor der Reise Merkels für eine differenzierte Haltung gegenüber Russland geworben. „Russland ist sicher keine lupenreine Westministerdemokratie“, sagte er. Dennoch dürfe bei „aller berechtigter Kritik“ nicht überzogen werden. Merkel hatte mit dem Besuch in Sotschi offiziell von Russland die Präsidentschaft der Gruppe der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G8) übernommen.

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