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10.12.2011

17:32 Uhr

Russland

SPD empört über Todesdrohungen gegen Oppositionelle

VonDietmar Neuerer

ExklusivÜber Twitter hat ein Abgeordneter der Regierungspartei Drohungen gegen Oppositionelle ausgesprochen. Die SPD reagiert empört. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, sprach von „Irritationen “.

DüsseldorfDer außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Todesdrohungen gegen russische Oppositionelle scharf kritisiert. Die chauvinistischen und demagogischen Äußerungen einzelner Mitglieder der Partei Einiges Russland offenbaren die Irritationen in Teilen der politischen Klasse über die Ergebnisse der Dumawahlen, sagte Mützenich Handelsblatt Online. Die Distanzierung durch führende Mitglieder der Regierungspartei Einiges Russland gegenüber solchen Verunglimpfungen lasse zumindest hoffen, dass die berechtigten Proteste russischer Bürger ernst genommen würden.

Russland habe die europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet einschließlich des Bekenntnisses zur freien Meinungsäußerung und zur Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, betonte der SPD-Politiker. Die Beachtung europäischer Wertestandards bleibt der Maßstab für unser gegenseitiges Verhältnis.

Mit Todesdrohungen gegen russische Oppositionelle über den Kurznachrichtendienst Twitter hatte ein Abgeordneter der Regierungspartei für Aufregung gesorgt. Er wolle „für Russland
sterben“ und dabei „30 Liberale mitnehmen“, kündigte Konstantin Rykow nach Angaben russischer Medien vom Samstag an - kurz vor einer Großdemonstration von Kremlgegnern. Der Ultranationalist saß bislang für die von Ministerpräsident Wladimir Putin geführte Partei Einiges Russland in der Staatsduma.

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