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17.06.2015

09:57 Uhr

Russland und die Nato

Das Wettrüsten

Russland rüstet auf – und zwar nuklear. Kremlchef Putin will seine Streitkräfte mit 40 neuen Raketen ausstatten. Nato-Generalsekretär Stoltenberg spricht von „Säbelrasseln“. Eine Studie belegt: Moskau wird kriegerischer.

Zur Parade zum Sieg über Hitlerdeutschland präsentiert Russland seine Waffen in Moskau. dpa

Militärparade in Moskau

Zur Parade zum Sieg über Hitlerdeutschland präsentiert Russland seine Waffen in Moskau.

LondonRussland gibt sich kriegerisch: Nachdem Kremlchef Wldimir Putin verkündete, angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen das Arsenal an Interkontinentalraketen auszubauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können, meldet sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Wort: Er kritisiert die russische Nuklear-Aufrüstung scharf. „Das nukleare Säbelrasseln Russlands ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich“, sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten.

Auch US-Außenminister John Kerry zeigte sich besorgt über die Pläne und warnte vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Niemand wolle einen solchen Schritt zurück sehen, sagte er. Stoltenberg meinte weiter zu den russischen Plänen: „Wir antworten.“ Die Nato erhöhe ihre Präsenz im östlichen Teil der Bündnisgebietes, fügte er mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz an.

Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten. Erst am Wochenende waren US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen Nato-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschließend vor einer militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in osteuropäischen Staaten.

Der Zeitung „Bild“ (Mittwoch) sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich verändert. Das in Polen stattfindende Nato-Manöver „Noble Jump“ sende „ein klares Signal, dass unser Bündnis bereit, willens und in der Lage ist, mit allen Herausforderungen fertig zu werden, die auf uns zukommen.“ Er betonte, die Nato strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives Verhältnis zu Russland an. „Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren, dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden.“

An „Noble Jump“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Ziel der Übung der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato ist es, neue Abläufe für den Ernstfall zu trainieren. Für Donnerstag ist eine Demonstration der Einsatzfähigkeit mit Gefechtsmunition geplant. Dazu werden unter anderen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Stoltenberg erwartet.

Die neue Krisentruppe der Nato wird vor dem Hintergrund des Konflikts in der Ostukraine vor allem als Abschreckung gegen Russland aufgebaut. Sie soll im Kern eine rund 5000 Soldaten starke Landstreitkräfte-Komponente umfassen. Als mögliche Einsatzorte der sogenannten Speerspitze gelten beispielsweise die Bündnisstaaten im Baltikum. Länder wie Litauen, Lettland und Estland fühlen sich besonders von der aktuellen russischen Politik bedroht.

Die Ukraine kündigte indes am Dienstagabend an, die umstrittene Blockade des Kriegsgebietes Donbass zu verschärfen. So dürften Lebensmittel, Medikamente und medizinische Güter nur noch bedingt in das von den prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet geliefert werden, teilte der Geheimdienst in Kiew mit. Die Behörde leitet die „Anti-Terror-Operation“ gegen die Aufständischen.

Kommentare (11)

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Herr Vitto Queri

17.06.2015, 10:19 Uhr

>> Die Behörde leitet die „Anti-Terror-Operation“ gegen die Aufständischen. >>

Die Behörde hat 6 Mio. Menschen im Donbass zu Terroristen erklärt und leitet ihre Vernichtung mittels Schwerstartillerie und Stalinorgeln.

Herr Thomas Ungläubig

17.06.2015, 10:20 Uhr

Was war zuerst da, das Huhn oder das Ei?

Die Zurückhaltung Moskaus nach dem Fall der Mauer wurde mit dem Heranrücken der NATO in Richtung Osten gewürdigt und damit ist jetzt halt Schluss, eigentlich verständlich…

Herr Josef Schmidt

17.06.2015, 10:21 Uhr

Wenn man plötzlich böse Feinde hat dann gibts mehr Aufträge für die US Waffenlobby. Krieg ist immer noch das beste Geschäft. Was kosten die ganzen US Militärbasen den deutschen Steuerzahler ?

Genauso mit den Sanktionen, währen die EU Firmen Aufträge nach Russland verlieren, hat der amerikanisch-russische Warenaustausch stark zugelegt.

Und der Michel erstarrt vor Angst vor jeder neuen Bild Schlagzeile.

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