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16.10.2015

19:57 Uhr

Russland und USA

Kreml verkündet Einigung zur Flugsicherheit in Syrien

Laut dem russischen Verteidigungsministerium haben der Kreml und die USA sich über Verfahren zur Flugsicherheit im syrischen Luftraum geeinigt. Ein entsprechendes Dokument müsse nur noch von Juristen geprüft werden.

Laut dem Kreml haben Russland und die USA sich über Maßnahmen zur Flugsicherheit über Syrien geeinigt. dpa

Russland meldet Einigung

Laut dem Kreml haben Russland und die USA sich über Maßnahmen zur Flugsicherheit über Syrien geeinigt.

MoskauRussland und die USA haben sich nach russischen Angaben grundsätzlich über Verfahren zur Flugsicherheit im syrischen Luftraum geeinigt. „Bei allen technischen Fragen besteht bereits Einigung“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur Interfax.

Nun prüften russische und amerikanische Juristen die Vereinbarung. „Wir hoffen, das Dokument sehr bald unterzeichnen zu können.“ Zudem stehe Russland auch in direktem Kontakt mit türkischen und israelischen Militärs wegen der Einsätze über Syrien, erklärte das Ministerium weiter.

Sechs Gründe, warum der Bürgerkrieg in Syrien noch nicht beendet ist

Einmischung von außen

Das Regime von Baschar al-Assad hat mit Russland und dem schiitischen Iran mächtige Verbündete im Ausland. Teheran unterstützt Damaskus mit Geld und Kämpfern. Zudem kämpft die libanesische Schiiten-Miliz an der Seite Assads. Aber auch die Rebellen erhalten Geld und Waffen aus dem Ausland, unter anderem aus Saudi-Arabien. So wurde die Krise zu einem regionalen Konflikt. (Quelle: dpa)

Assads Unnachgiebigkeit

Der Präsident sagte am Anfang der Proteste Reformen zu - die nie kamen. Stattdessen brandmarkt sein Regime sämtliche Gegner als „Terroristen“, auch moderatere Oppositionelle. Viele Kritiker des Regimes sitzen in Gefängnissen. Im Kampf ums Überleben setzt die Armee zudem immer wieder sogenannte Fassbomben ein - Metallbehälter, die mit Sprengstoff und Metall gefüllt sind.

Zerstrittene Opposition

Den Regimegegnern ist es bis heute nicht gelungen, sich zu einen und eine gemeinsame Führung zu bilden. Die Exil-Opposition in Istanbul wird zwar international anerkannt, zeigt sich aber immer wieder zerstritten und hat in Syrien kaum Einfluss. Auch mit der Inlandsopposition aus Damaskus konnte sie sich noch immer nicht auf konkrete gemeinsame Ziele einigen.

Konfessionalismus

Längst ist der Bürgerkrieg auch zu einem Konflikt zwischen den Konfessionen geworden. Das Regime wird von Alawiten kontrolliert, einer Nebenlinie des schiitischen Islams. Die Alawiten befürchten blutige Rache, sollte Assad stürzen. Auch viele Christen sehen den Präsidenten als ihren Schutzpatron. In den Reihen der Rebellen kämpfen dagegen vor allem Sunniten.

Politik des Westens

Die USA und Europa lehnen eine militärische Intervention gegen das Assad-Regime ab. US-Präsident Barack Obama drohte zwar für den Fall des Einsatzes von Chemiewaffen durch das Regime in Syrien mit einem Eingreifen, nahm dann aber doch davon Abstand. Der Westen steht politisch zwar an der Seite der moderateren Rebellen, unterstützt diese aber kaum mit Waffen.


Stärke der Extremisten

Als die Krise in Syrien eskalierte, dehnte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak ins Nachbarland aus. Jetzt kontrolliert sie dort ein Drittel der Fläche. Andere Teile Syriens stehen unter Herrschaft der Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Moderate Kräfte sind auf dem Rückzug. Die von den USA unterstützte Harakat Hasm löste sich kürzlich auf.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte bereits am Mittwoch aus US-Kreisen erfahren, dass Russland und die USA vor einer Einigung standen. Die Luftwaffen beider Staaten greifen unkoordiniert Stellungen von Aufständischen in Syrien an. Dies hat die Sorge vor Zwischenfällen und einer direkten Konfrontation zwischen amerikanischen und russischen Einheiten ausgelöst. Zwischen Russland und der Türkei gibt es zudem Spannungen, da russische Kampfjets in den türkischen Luftraum eingedrungen waren.

Von

rtr

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