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24.05.2011

14:11 Uhr

Russland

Wehretat leidet unter Veruntreuung

Korrupte Beamte, unehrliche Generale und betrügerische Vertragsfirmen: Sie wirtschaften nach Darstellung der Militärstaatsanwaltschaft in Russland jährlich ein Fünftel des Verteidigungsetats in die eigene Tasche - eine enorme Summe.

Russlands Präsident Dmitry Medvedev hält eine Waffe. Quelle: dpa

Russlands Präsident Dmitry Medvedev hält eine Waffe.

Moskau „Es wird viel Geld gestohlen, praktisch jeder fünfte Rubel. Und die Truppe bekommt nur schlechte Ausrüstung und Waffen“, klagte Chefankläger Sergej Fridinski am Dienstag in der Zeitung „Rossiskaja Gaseta“. Russland wende jedes Jahr mehr Geld für die Streitkräfte auf, „aber die Erfolge sind nicht groß“. Auf die Frage, ob die Korruption bis weit in die Spitze reiche, antwortete Fridinski: „Finden Sie es selbst heraus.“

Konkrete Zahlen nannte der oberste Militärstaatsanwalt nicht. Der russische Staatshaushalt weist für die Verteidigung in diesem Jahr mehr als 1,5 Billionen Rubel (etwa 38 Milliarden Euro) aus. Das würde bedeuten, dass jährlich mehr als sieben Milliarden Euro veruntreut werden. Während viele westliche Länder die Wehretats zurückfahren, stattet Russland seine Streitkräfte mit neuen U-Booten, Atomraketen und Flugabwehrsystemen aus. Ministerpräsident Wladimir Putin hat dafür 20 Billionen Rubel über die nächsten zehn Jahre veranschlagt.

Präsident Dmitri Medwedew hat wiederholt die Korruption als Hemmschuh für die Entwicklung Russlands bezeichnet und insbesondere das Militär ins Visier genommen. Erst in diesem Monat entließ der Staatschef mehrere Spitzenmanager der Rüstungsindustrie unter dem Vorwurf, Verträge nicht eingehalten zu haben. Kritiker monieren allerdings, seit Amtsantritt Medwedews vor drei Jahren habe sich das Problem verschärft.

Im Korruptionsindex von Transparency International liegt Russland mit Ländern wie Kenia, Kambodscha und Laos auf einem schlechten 154. Platz. Damit wird das Land korrupter eingeschätzt als jedes andere Mitglied der G8 und der G20.

Von

rtr

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