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20.12.2012

11:45 Uhr

Russland

Wladimir Putin weiß, wann das Ende der Welt kommt

In der ersten großen Pressekonferenz seit der Rückkehr in den Kreml gibt sich Putin streitlustig, hat aber beruhigende Nachrichten: Bis zum Weltuntergang bleibe noch Zeit. Auch für Depardieu hat er die Rettung parat.

Zu Besuch bei Putin

Video: Zu Besuch bei Putin

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Moskau/DüsseldorfDer russische Präsident und Ex-KGB-Spion Wladimir Putin (60) hat keine Angst. Weder vor kritischen Fragen der ausländischen Presse, noch vor einem Weltuntergang an diesem Freitag. „Ich weiß, wann das Ende der Welt kommt - in etwa viereinhalb Milliarden Jahren, wenn ich mich richtig an den Lebenszyklus unserer Sonne erinnere“, sagte Putin scherzhaft vor Journalisten in Moskau. „Warum Angst haben, wenn es ohnehin unausweichlich ist

Ein Reporter des kremlnahen Boulevardportals life.ru hatte Putin gefragt, ob er absichtlich seine Jahrespressekonferenz auf (den heutigen) Donnerstag gelegt habe, um „ein Fazit der Entwicklung der gesamten Menschheit zu ziehen“. Aber das war keine Frage, die Putin bei seinem ersten Auftritt vor der internationalen Presse in das Präsidentenamt aus der Ruhe bringen konnte.

Zuvor hatte Putin bereits Kritik an Russlands Rechtsstaat in der gewohnt aggressiven Art zurück gewiesen und das geplante Adoptionsverbot für russische Kinder durch US-Familien verteidigt. Misshandlungen würden in den USA nicht verfolgt, deshalb sei das Gesetz richtig, sagte er. Er kritisierte zudem, der „Magnitsky Act“, der russische Beamte für Menschenrechtsverletzungen bestraft, vergifte die Beziehungen zwischen Moskau und Washington.

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Die USA lebten in der Vergangenheit, wenn sie ein anti-russisches Gesetz gegen ein anderes austauschten. Auch die USA würden Menschenrechte verletzen, etwa auf Kuba im Lager Guantánamo. „Stellen Sie sich vor, bei uns gäbe es das“, sagte Putin.

Die Duma-Entscheidung ist eine Reaktion auf das Magnizki-Gesetz in den USA. Das US-Gesetz verbietet russischen Verantwortlichen, die in den Fall des in Haft verstorbenen Anwalts Sergej Magnizki verwickelt sind, die Einreise in die USA. Magnizki, der einen Finanzskandal bei der Polizei aufgedeckt hatte, wurde angeblich in Haft gefoltert.

Putins neue Gesetze gegen die Opposition

Versammlungsgesetz

Auf Verstöße bei Demonstrationen stehen deutlich drastischere Geldstrafen – für Privatpersonen sind das bis zu 300 000 Rubel (rund 7500 Euro). Das Gesetz trage zu Sicherheit und Ordnung bei, sagen Befürworter. Nach Ansicht von Bürgerrechtlern soll es zusammen mit älteren Gesetzen Aktionen der Opposition erschweren.

„Agenten“-Gesetz

Stiftungen und Organisationen, die für politische Arbeit in Russland Geld aus Deutschland und anderen Ländern erhalten, müssen sich als „ausländische Agenten“ kennzeichnen. Legen Mitarbeiter die Finanzströme nicht offen, drohen ihnen Geld- oder Haftstrafen. Das Gesetz stärkt angeblich die Zivilgesellschaft. Menschenrechtler aber fürchten, als Spione verunglimpft zu werden.

Verleumdungsgesetz

Der Tatbestand der Verleumdung steht wieder im Strafgesetzbuch. Journalisten fürchten nun einen Maulkorb. Zudem solle die Opposition mundtot gemacht werden, meinen Kritiker. So könne jeder wegen Kritik an der Führung vor Gericht landen.

Internetgesetz

Behörden können unter Verweis auf den Kinderschutz ohne gerichtliche Entscheidung Internetseiten sperren lassen. Gegner des umstrittenen Gesetzes sehen die Gefahr eines Missbrauchs für politische Zwecke und der Zensur im größten Land der Erde. Das Gesetz solle die über das Internet mobilisierte Protestbewegung behindern.

Im Streit um hohe Steuern für Reiche in Frankreich bot Putin dem Schauspieler Gérard Depardieu die russische Staatsbürgerschaft an. „Falls Gérard wirklich eine russische Aufenthaltsgenehmigung oder einen russischen Pass will, so ist diese Frage bereits positiv entschieden“, sagte er. Depardieu mache gerade harte Zeiten durch. Putin betonte, er habe enge freundschaftliche Beziehungen mit dem Schauspieler - „obwohl wir uns wenig sehen“.

Kommentare (23)

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Numismatiker

20.12.2012, 11:38 Uhr

"Wladimir Putin weiß, wann das Ende der Welt kommt"

Für ihn genau dann, wenn er wegen seiner Rückenschmerzen amtsunfähig ist und sich niemand für ihn mehr interessiert, was beides hoffentlich bald kommt. Für den Rest der Russen kommt dann das Paradies auf Erden (so ganz ohne Untergang) :-D

Vicario

20.12.2012, 11:54 Uhr

Zitat : "Früher oder später" werde er das Präsidentenamt verlassen, sagte der 60-Jährige. Aber "natürlich ist mir nicht gleichgültig, von wem das Land weitergeführt wird."

Und vor allem, wer seine Unantastbarkeit garantiert und sein Vermögen schützt ( soll ja mit großem Abstand der reichste Mann der Welt sein )......es wird ihm ein anderer Putin folgen....er wird hinter den Kulissen schon Ausschau nach einem halten ! Ob das Russisch Volk ihm das durchgehen läßt..abwarten..!!!

vollderpfosten

20.12.2012, 11:56 Uhr

@Numi
Schmerzt Ihnen, dass der Putin in Russland erfolgreich ist? Vergessen Sie nicht - Neid ist kein guter Ratgeber! Die Russen wissen was sie wollen. Ich finde es lächerlich und überheblich wie Sie hier für russische Bevölkerung sprechen. Aber keine Sorge, eher werden Sie schwarz vor Neid, als Putin amtsunfähig...

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