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13.01.2012

08:44 Uhr

Säbelrasseln am Golf

Obama droht Iran mit Konsequenzen

Die US-Regierung hat sich offenbar über einen geheimen Gesprächskanal an das Regime in Teheran gewandt. Ihre Botschaft war hart und unmissverständlich.

US Präsident Barack Obama. AFP

US Präsident Barack Obama.

Düsseldorf/QuitoDie US-Regierung hat den Iran offensichtlich sehr deutlich vor möglichen Konsequenzen gewarnt, falls dieser die Straße von Hormus blockieren sollte. Wie die New York Times unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, hat die Obama-Regierung dem geistigen Führer des Irans, Ali Chamenei, auf einem geheimen Weg eine Warnung zukommen lassen. Sollte der Iran die Straße von Hormus blockieren, werde damit eine rote Linie überschritten, die eine Antwort der Amerikaner provozieren würde.

Zu Einzelheiten des ungewöhnlichen Kontakts zwischen den beiden Regierungen wollten sich die zitierten Quellen nicht äußern. Der US-Generalstabchef Martin Dempsey hatte in der vergangenen Woche damit gedroht, dass die USA den Seeweg bei einer Blockade notfalls mit Gewalt wieder öffnen würden. Hintergrund für den geheimen Gesprächskanal ist laut New York Times die Angst der USA vor einer unkontrollierten Eskalation der Krise. Die Gefahr bestünde, dass durch das Handeln einer übereifrigen Einzelperson in den Reihen der iranischen Revolutionären Garden eine Kettenreaktion ausgelöst werden könne.

Sanktionen gegen den Iran

2006

Im Dezember 2006 verbot der Sicherheitsrat den UNO-Mitgliedsländern, dem Iran Material und Technologie zu liefern, die seinen Atom- und Raketenprogrammen dienen könnten. Zudem wurden sie angewiesen, die Guthaben von zehn iranischen Schlüsselunternehmen und zwölf Einzelpersonen einzufrieren, die mit diesen Programmen zu tun haben.

2007

Im März 2007 wurden iranische Waffenexporte untersagt und die Guthaben von 28 weiteren Personen und Organisationen eingefroren. Der Sicherheitsrat rief überdies zu freiwilligen Beschränkungen der Reisemöglichkeiten betroffener Personen, der Waffenverkäufe an den Iran und frischer Finanzhilfen und Kredite an die iranische Regierung auf.

2008

Im März 2008 untersagte der Sicherheitsrat den Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Seitdem darf beim Verdacht auf verbotene Ware auch die Fracht von Flugzeugen und Schiffen iranischer Staatsfirmen inspiziert werden. Zudem wurden die finanzielle Überwachung der Banken Melli und Saderat gebilligt, die Staaten zu „Wachsamkeit“ beim Abschluss neuer Handelsvereinbarungen aufgerufen und die Guthaben von weiteren zwölf Unternehmen und 13 Personen eingefroren.

2010

Im Juni 2010 untersagte der Rat dem Iran jegliche Aktivität in Bezug auf ballistische Raketen, die als Trägersysteme für Atomwaffen dienen können, Investitionen in Tätigkeiten wie Uranabbau und den Kauf bestimmter schwerer Waffen. Alle Länder wurden aufgerufen, bei der Inspektion verdächtiger Fracht zu kooperieren sowie Finanztransaktionen zu stoppen und die Zulassung iranischer Banken zu untersagen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass diese Aktivitäten zum Atomprogramm beitragen könnten. Der Sicherheitsrat verhängte außerdem Sanktionen über 40 iranische Unternehmen und Organisationen, setzte eine weitere Person auf die bis dahin 40 iranische Staatsbürger umfassende Liste derer, deren Guthaben eingefroren wurden, und sprach für alle ein Reiseverbot aus.

...von der EU und den USA

Die EU und die USA haben weitergehende Sanktionen beschlossen. Die USA bereiten Gewährsleuten zufolge eine Reihe von Schritte vor für den Fall, dass der Iran die vom jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aufgeworfenen Fragen nicht zufriedenstellend beantwortet. In den kommenden Tagen werde man auch mit internationalen Partnern erörtern, wie der Druck auf Teheran erhöht werden könne, hieß es aus Regierungskreisen.

Unterdessen hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei einem Besuch in Ecuador Widerstand gegen den wachsenden Druck des Westens im Atomstreit gegen sein Land angekündigt. Der Westen habe sich für weiteren Druck auf den Iran entschieden, sagte Ahmadinedschad am Donnerstag (Ortszeit) im ecuadorianischen Quito an.

„Sie beleidigen unser Land und unser Volk. Es ist klar, dass das iranische Volk widerstehen wird.“ Die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Atomprogramm seien nur ein Vorwand, betonte der Präsident. Alle Welt wisse, dass Teheran nicht nach dem Bau von Atombomben strebe. Das eigentliche Problem für den Westen seien der „Fortschritt und die Unabhängigkeit“ des Landes. Der Westen wirft Teheran vor, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die iranische Führung weist dies zurück.

Kommentare (57)

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Account gelöscht!

13.01.2012, 09:16 Uhr

Mit welchem Recht, droht der US-Präsident dem Iran???
Möchte Er den Weltfrieden bewahren?
Oder sind es ureigene Interessen der USA???
Ich sehe die USA als eine diktatorische noch Großmacht, die sich um Unabhängigkeit, Demokratie einen Dreck schert, wenn es im Interesse der USA ist, vergessen Sie schnell ihre eigenen Vorsätze.
Ich erwarte von den Freunden der USA, endlich diesem tun ein Ende zu setzen. Krieg ist keine Lösung von Problemen.
Danke

Koslowski

13.01.2012, 09:39 Uhr

Die Mullahs sind für jede Nachricht bzw.Handlung dankbar, welche den Ölpreis nach oben treiben.

AtomKriegChinaRusslandvsUSNATO

13.01.2012, 09:54 Uhr

Ein ganz einfacher Blick auf die Weltkarte zeigt warum Iran (und Syrien) erobert werden muß, egal warum! in diesem Kontext sind die westlichen Provozierungen von Pakistan zu verstehen und wohin führt diese europäische Eroberungsschneise beginnend vom Mittelmeer? Kann sich jeder wohl selbst ausrechnen.

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