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26.04.2011

04:01 Uhr

Salih bleibt

Proteste im Jemen gehen weiter

Nachdem sich Jemens Präsident Salih geweigert hat zurück zu treten, geht das Blutvergießen weiter. Mindestens zwei Menschen starben. Wieder gingen Hunderttausende auf die Straße.

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih. Quelle: Reuters

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih.

SanaaNach der Rücktrittsweigerung von Präsident Ali Abdullah Salih geht der blutige Machtkampf im Jemen weiter.

Bei neuen Protesten gegen den Dauerpräsidenten wurden am Montag mindestens zwei Menschen getötet. Hunderttausende gingen auf die Straße. In mehreren südlichen Provinzen habe es Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Regierungskräften gegeben, berichteten Augenzeugen. Ein Demonstrant sei in der Provinz Ibb, ein weiterer in der Provinz al-Beidha getötet worden.

Über Ostern hatten sich die Hoffnungen auf eine friedliche Lösung des Konflikts zerschlagen. Salih machte deutlich, dass er nicht wie erhofft in Kürze abtreten wird. Zuvor hatte es geheißen, Salih werde im Gegenzug für Straffreiheit die Macht abtreten.

Dem britischen Sender BBC sagte Salih dagegen am Sonntag, eine Machtübergabe könne nur nach Wahlen erfolgen. Doch die Opposition sieht den Rücktritt des seit 32 Jahren herrschenden Salih als Vorbedingung für eine politische Lösung an. Seit Beginn der Unruhen Ende Januar kamen nach Schätzungen weit mehr als 100 Menschen bei Auseinandersetzungen ums Leben.

Der Kompromissvorschlag der arabischen Golfstaaten, den Salih angeblich akzeptiert hatte, sah vor, dass der seit 32 Jahren herrschende Salih binnen 30 Tagen die Macht an den Vizepräsidenten abgibt. Er garantiert zudem dem Langzeitpräsidenten, seiner Familie und seinen Getreuen Sicherheit vor Strafverfolgung. Das wollten Salihs Gegner nicht akzeptieren. Salih nannte die Proteste gegen seine Herrschaft einen „Coup“.

Islamistische Extremisten wie Al-Kaida hätten die Protestbewegung infiltriert. Die Macht könne nur durch Wahlen oder Referenden übergeben werden. Dazu würden internationale Beobachter eingeladen. Die Regimegegner sehen in Salihs angeblicher Rücktrittsbereitschaft eine Finte, um bis zur Wahl 2013 an der Macht bleiben zu können.

Von

dpa

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