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01.12.2011

15:12 Uhr

Sanktionen

EU erwägt Öl-Embargo gegen Iran

Die Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran zieht weitreichende politische Konsequenzen nach sich. Die EU erwägt Sanktionen gegen den Iran, im Gespräch ist ein Öl-Embargo. Auch der Druck auf Syrien wächst.

Nach dem gewaltsamen Sturm auf die britische Botschaft in Teheran erwägt die EU Sanktionen gegen Iran. dpa

Nach dem gewaltsamen Sturm auf die britische Botschaft in Teheran erwägt die EU Sanktionen gegen Iran.

BrüsselNach der Erstürmung der britischen Botschaft im Iran droht die EU Teheran mit einem Öl-Embargo. Am Donnerstag setzten die Außenminister zunächst 180 weitere Firmen und Personen auf die Listen für ein Geschäfts- und Einreiseverbot. Der Rat beschloss, darüber hinaus zusätzliche Sanktionen vorzubereiten, um das Finanzsystem und den Energiesektor „schwer zu treffen“. „Wir müssen die Quellen für das iranische Atomprogramm austrocknen“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Brüssel.

Iranische Studenten hatten am Dienstag die britische Botschaft in Teheran erstürmt. Sie seien „schockiert über den Angriff“, erklärten die EU-Chefdiplomaten am Donnerstag. Auch die Ausweisung des britischen Botschafters aus Teheran wurde scharf verurteilt. „Der Rat betrachtet diese Aktionen gegen Großbritannien als Aktionen gegen die ganze EU“, heißt es in der Erklärung. „Die EU wird darauf angemessen reagieren.“

Zu den Möglichkeiten gehörten ein Öl-Embargo sowie der Abbruch der Geschäftsbeziehung zur iranischen Zentralbank, sagte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger. Der Iran verkauft bislang fast ein Fünftel seines Öls an Europa, die EU deckt dagegen nur knapp sechs Prozent ihres Bedarfs aus iranischen Quellen. Allerdings würde ein Embargo Griechenland und Italien hart treffen, die sich zu einem erheblichen Teil aus dem Iran versorgen.

Britischer Außenminister William Hague: Teheran unterstützt Assad

Auch den Druck auf Syrien erhöhten die Außenminister, um die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung zu stoppen. Über das schon bestehende Öl-Embargo hinaus wurden weitere Maßnahmen gegen den Energie-, Banken- und Handelssektor verhängt. Weitere Regimeangehörige wurden mit Kontensperrungen und Einreiseverboten belegt.

Der britische Außenminister William Hague sagte, es gebe eine Verbindung zwischen Teheran und Damaskus. Er gehe davon aus, dass die iranische Regierung den syrischen Staatschef Baschir Assad bei der Unterdrückung der Bevölkerung unterstütze.

An den Beratungen in Brüssel nahm auch der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Arabi, teil. Die Liga hatte am Sonntag erstmals Sanktionen gegen das Assad-Regime verhängt. Das sei „eine ganz wichtige Botschaft, dass nicht nur der Westen, sondern auch die Nachbarländer“ gegen die Unterdrückung einschritten, sagte Westerwelle. Die EU müsse nun daran arbeiten, ihre Maßnahmen mit denen der Arabischen Liga zu synchronisieren.

 

Von

dapd

Kommentare (3)

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Account gelöscht!

01.12.2011, 15:44 Uhr

Genau! Wir liefern an den Iran kein Öl mehr.

Wossi

01.12.2011, 17:03 Uhr

Wir kaufen keines mehr Du Depp!
Ist doch eine wirksame Maßnahme, dumm nur daß sich wieder nicht alle dran halten werden oder über Sonderregelungen für Itlaien und Griechenland das Ganze mehr dem olympischen Motto gleicht: Dabei sein ist alles.
Diese Idioten verstehen es doch eh nur wenn Sie einer M16 in den Lauf schauen! Nix gegen den Islam, der predigt ja eigentlich gegen Gewalt. Nur die da unten legen es halt gern auf Ihre Weise aus, haben die Christen ja auch gemacht. Glaub nicht das Jesus die Kreuzzüge bei der Predigt im Hinterkopf hatte...

Account gelöscht!

01.12.2011, 17:41 Uhr

Und das wird dem Iran ganz fürchterlich weh tun.

Haben die Ochsen denn immer noch nicht begriffen, dass ein Embago dem mehr schadet der es verhängt als dem gegen den es gerichtet ist.

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