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12.01.2006

17:00 Uhr

Sanktionen möglich

EU will Atomstreit vor den Sicherheitsrat bringen

Deutschland, Frankreich und Großbritannien plädieren dafür, die Verhandlungen mit dem Iran über sein Atomprogramm an den UN-Sicherheitsrat zu überweisen. Die Gespräche seien nach der Wiederaufnahme der iranischen Atom-Forschung an einem toten Punkt angelangt.

Die iranische Atomforschungsanlage Natans. Foto: dpa dpa

Die iranische Atomforschungsanlage Natans. Foto: dpa

HB BERLIN. Die Außenminister der drei Staaten hatten bislang im Namen der EU Gespräche mit dem Iran geführt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, mit der Wiederaufnahme anreicherungsbezogener Aktivitäten habe der Iran den Dialogprozess aufgekündigt. Deshalb sei die Zeit für eine Überweisung an den Sicherheitsrat gekommen. Dazu werde man eine Sondersitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA beantragen.

Der Iran habe mit seinem einseitigen Schritt wichtige Chancen ausgeschlagen, sagte der Minister. Zugleich betonte Steinmeier: „Wir sind unverändert bereit, das Problem diplomatisch und friedlich zu lösen.“ Der Iran hatte in dieser Woche trotz internationaler Warnungen die Siegel einer Atomanlage aufgebrochen, um die Forschung an Atombrennstoffen wieder aufzunehmen und damit die Furcht verstärkt, an der Herstellung von Atomwaffen zu arbeiten.

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