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01.01.2012

17:52 Uhr

Sanktionen und Raketenstarts

Atomstreit mit dem Iran spitzt sich zu

Der Atomstreit mit dem Iran droht zu eskalieren. Der Iran feuert neue Raketen ab und fertigt einen eigenen Brennstab an, die USA antworten mit Sanktionen. Und Präsident Ahmadinedschad spart nicht mit deutlichen Worten.

Im Rahmen eines Marinemanövers nahe der Straße von Hormus wurden Raketen zu Testzwecken abgefeuert. Reuters

Im Rahmen eines Marinemanövers nahe der Straße von Hormus wurden Raketen zu Testzwecken abgefeuert.

TeheranIm Atomstreit mit dem Iran droht im neuen Jahr wieder zu eskalieren: US-Präsident Barack Obama unterzeichnete Silvester ein Gesetz über den Militärhaushalt, das Sanktionen gegen die iranische Zentralbank vorsieht. Über die wickelt der Gottesstaat seine überlebenswichtigen Ölgeschäfte ab. Nahezu zeitgleich feuerte die Islamische Republik Medienberichten zufolge eine neue Mittelstrecken-Rakete im Golf ab und verkündete einen weiteren Durchbruch für sein umstrittenes Atomprogramm: Erstmals sei es iranischen Wissenschaftlern gelungen, einen eigenen Kernbrennstab zu fertigen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat auf die möglichen Sanktionen der USA eine entschlossene Reaktion seines Landes angekündigt. Der Iran werde „dem Druck seiner Feinde“ entgegentreten, hieß es. „Wir müssen das Volk und die Nation gegen Verschwörungen der Feinde verteidigen“, erklärte Ahmadinedschad in einer Mitteilung an die Notenbank, die auf der Internetseite der Präsidentschaft veröffentlicht wurde. Derzeit habe die iranische Wirtschaft im Übrigen „keine Probleme“.

Die anvisierten neuen US-Sanktionen richten sich gegen alle ausländischen Unternehmen und Banken, die mit der iranischen Zentralbank Geschäfte machen. Ziel ist es, Teheran mit Druck zur Aufgabe der Urananreicherung zu bewegen. Obama ist selbst gegen die Maßnahmen, weil er eine starke Verteuerung des Erdöls und negative Folgen für die US-Wirtschaft befürchtet. Er kann von den Sanktionen absehen, wenn sie aus seiner Sicht US-Sicherheitsinteressen zuwiderlaufen.

Zuletzt hatte die Regierung in Teheran damit gedroht, die wirtschaftlich wichtige Straße von Hormus - und damit 40 Prozent des globalen Öltransports - zu blockieren, sollten weitere Schritte gegen das Land verhängt werden. Zudem fanden in der Nähe der Straße Militärmanöver statt, bei denen Mittelstreckenraketen abgeschossen wurden. Die Drohungen aber kamen von Vizepräsident Mohammad-Resa Rahimi, der keinerlei außenpolitische Funktion hat, und Generälen der Revolutionsgarden, die keine politischen Entscheidungen treffen.

Die Regierung selbst hat bisher nichts gesagt und kann sich daher, wie sie es schon mehrmals getan hat, jederzeit wieder rausreden. „In der Tat hat sich bis dato kein relevantes Regierungsmitglied zu den Drohungen bezüglich der Hormus-Schließung geäußert, wie auch? Eine Blockade wäre ein Eigentor, da die eigene Wirtschaft zu 75 Prozent von den Öleinnahmen abhängig ist“, sagt ein Politologe in Teheran. Außerdem könnte eine solche Initiative zu Spannungen mit den arabischen Nachbarn am Persischen Golf führen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will sein Volk gegen die „Verschwörungen der Feinde verteidigen“. dpa

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will sein Volk gegen die „Verschwörungen der Feinde verteidigen“.

Der jetzt im Iran gefertigte Brennstab sei in einem Forschungsreaktor in Teheran eingesetzt worden, erklärte die iranische Atomenergiebehörde nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Irna. Der kleine Leichtwasserreaktor war noch zu Zeiten des 1979 gestürzten Schahs mit US-Hilfe gebaut worden. Er soll Material für medizinische Zwecke etwa zur Krebsbehandlung produzieren und benötige angereichertes Uran.

Erneut signalisierte der Iran Gesprächsbereitschaft über sein umstrittenes Atomprogramm, von dem einige befürchten, dass unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung eine Atombombe entwickelt wird. Die USA verschärften ihre Sanktionen gegen den Staat in Vorderasien und rüsteten ihre Verbündeten am Golf weiter auf.

Die Europäische Union kündigte ihre Entscheidung über eine Ausweitung der Sanktionen für spätestens den 30. Januar an. Spätestens beim Treffen der EU-Außenminister werde ein Beschluss fallen, teilte der EU-Sprecher Michael Mann mit. Grundlage für die möglichen Sanktionen sind vermehrte Hinweise darauf, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Die Islamische Republik weist dies zurück.

Kommentare (22)

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Thomas-Melber-Stuttgart

01.01.2012, 18:24 Uhr

Ich sehe kein iranisches Schlachtschiff, undder im Bild gezeigte Raketenabschuß ist im Rahmen eines Manövers durchaus üblich. Davon ab hat der Iran den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und darf Kernkraft für zivile Zwecke nutzen. Und die Aufrüstung der arabischen Staaten durch die USA und das Kreuzen der Trägergruppen vor der iranischen Küste sind natürlich rein präventiv und nicht als Einschüchterung zu verstehen.

Kea

01.01.2012, 18:51 Uhr

Besonders die rund 80 israelischen Atomsprengköpfe samt Trägerraketen werden vom Iran als potentielle Bedrohung wahrgenommen.

Ein_fragwuerdiger_Vogel

01.01.2012, 19:24 Uhr

Harry Shipp Truman - ein ehrenhafter Amerikaner tut, was Amerikaner am besten können:

http://www.youtube.com/watch?feature=endscreen&NR=1&v=PuX7mx-PIY4

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