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05.08.2011

01:14 Uhr

Sanktionen

Verschärfte US-Sanktionen gegen Syrien

Die Vereinten Nationen haben bereits die Gewalt der syrischen Sicherheitskräfte verurteilt. Die USA verhängten Sanktionen und haben sie nun verschärft. Diese Sanktionen richten sich an Financiers des syrischen Regimes.

Mit Panzern gegen Demonstranten in Syrien Quelle: dapd

Mit Panzern gegen Demonstranten in Syrien

Washington / MoskauDie USA haben am Donnerstag ihre Sanktionen gegen Syrien verschärft. Wegen Mithilfe bei der brutalen Niederschlagung von Protesten durch das Regime von Präsident Baschar Assad seien Vermögenswerte des Geschäftsmannes Muhammad Hamsho sowie von dessen Unternehmen Hamsho International Group eingefroren worden, teilte das Finanzministerium mit.

Bereits im Mai hatten die USA Sanktionen gegen Assad selbst sowie gegen einige seiner engsten Vertrauten verhängt. Der für die syrische Wirtschaft wichtige Energiesektor ist bisher nicht direkt betroffen. Wie aus Regierungskreisen verlautete, sind solche Pläne aber in Arbeit und sollen in den kommenden Tagen vorgestellt werden.

Zuvor hatte sich der russische Präsident Dmitri Medwedew besorgt über die „dramatische Entwicklung“ in Syrien geäußert. „Leider sterben dort die Menschen in großer Zahl. Das sorgt bei uns für große Besorgnis“, sagte Medwedew am Donnerstag in einem Interview mit Radiosender Moskauer Echo und dem Fernsehsender RT. Er habe den syrischen Staatschef Baschar el Assad gedrängt, Reformen einzuleiten und eine Einigung mit der Opposition zu suchen.

„Wenn er dies nicht tut, erwartet ihn ein trauriges Schicksal“, sagte Medwedew. So wie sich die Situation verändere, ändere sich auch die Sicht Russlands. Medwedew äußerte sich aber nicht direkt dazu, ob Russland im UN-Sicherheitsrat eine Resolution gegen Syrien unterstützen werde. Am Mittwoch hatte Russland eine Erklärung des Rates mitgetragen, in der die Gewalt gegen Demonstranten verurteilt wurde. Weitergehende Schritte lehnte die Veto-Macht bisher ab.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton begrüßte unterdessen die Ankündigung Assads zur Zulassung neuer Parteien als einen „Schritt in die richtige Richtung“. Zugleich kritisierte sie aber, dass die zuvor angekündigten Reformen noch immer nicht umgesetzt seien. Seit 1963 wird die syrische Politik von der regierenden Baath-Partei dominiert. Die Schaffung eines Mehrparteiensystems ist eine der Hauptforderungen der Protestbewegung.

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