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16.08.2011

20:53 Uhr

Sarkozy und Merkel

Mit gutem Beispiel voran

VonTill Hoppe

Deutschland und Frankreich rücken in der Schuldenkrise enger zusammen. Die Kanzlerin und der Präsident fordern eine europäische Wirtschaftsregierung - und das ist noch nicht alles.

Frankreichs Präsident Sarkozy (l.) und Bundeskanzlerin Merkel demonstrieren Einigkeit. Quelle: dapd

Frankreichs Präsident Sarkozy (l.) und Bundeskanzlerin Merkel demonstrieren Einigkeit.

ParisSeite an Seite betreten sie den Raum, tauschen auf dem Weg zu den Mikrofonen noch ein paar Worte aus, lächeln ins Publikum. Zwischen diese beiden Staatslenker, soll das signalisieren, passt kein Blatt Papier. Auch wenn sich die Finanzmärkte noch so viel Mühe geben, Deutschland, Frankreich und die gesamte Euro-Zone auseinanderzutreiben.

Noch mehr Integration, das ist die Antwort, die Angela Merkel und Nicolas Sarkozy nach ihrem Treffen am Dienstag im Elysée-Palast den skeptischen Investoren geben wollen. Konvergenz und Integration sind die Wörter, die sie während des einstündigen Auftritts vor den Journalisten am liebsten benutzen. Merkel ruft eine „neue Phase der Zusammenarbeit“ in der Euro-Zone aus.

Deutschland und Frankreich, die beiden Kernstaaten der Währungsgemeinschaft, wollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen. Die Wirtschafts- und Finanzminister beider Länder sollen sich künftig zweimal im Jahr zusammensetzen, um die Haushaltsplanung aufeinander abzustimmen. So sollen beide Regierungen etwa mit den gleichen Wachstumsprognosen kalkulieren.

Noch weiter geht der Plan Merkels und Sarkozys, die Besteuerung der Unternehmen in Deutschland und Frankreich eng zu verzahnen. Künftig sollen für Firmen aus beiden Ländern vergleichbare Steuersätze und Bemessungsgrundlagen gelten. Eine stärkere Belastung deutsche Unternehmen solle aber dabei vermieden werden, sagt Merkel. In Frankreich müssen die Unternehmen zurzeit höhere Steuern abführen.

Mehr Integration und Konvergenz sollen auch die übrigen 15 Euro-Staaten wagen. Den Partnern in der Währungsunion schlagen Merkel und Sarkozy eine europäische Wirtschaftsregierung vor: die Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten sollen sich zweimal pro Jahr treffen, um ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik aufeinander abzustimmen.

Vorsitzender dieser Wirtschaftsregierung soll der Präsident des Europäischen Rates, Hermann van Rompuy, werden. Er soll zugleich als „Mr. Euro“ dafür sorgen, dass die Union künftig nur noch mit einer Stimme spricht. Die Vielstimmigkeit von Regierungen und EU-Kommission hatte in den vergangenen Wochen die Investoren immer wieder irritiert und verunsichert.

Kommentare (34)

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16.08.2011, 21:00 Uhr

Handelsblatt = HandelsBILD?!

Jupiter

16.08.2011, 21:03 Uhr

Besser als erwartet. Bravo !

Anton

16.08.2011, 21:14 Uhr

Wilkommen in der EUSSR, einem Regime der faschistischen Linken!

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