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11.05.2012

13:46 Uhr

Schadstoffe im Spielzeug

Bundesregierung verklagt EU-Kommission

Schwermetalle im Spielzeug? Deutschland will verhindern, dass strenge Grenzwerte zum Schutz der Kinder von einer EU-Richtlinie aufgeweicht werden. Zur Not soll eine Klage gegen die EU-Kommission Klarheit schaffen.

Eine neue EU-Richtlinie soll mehr Schadstoffe in Kinderspielzeug zulassen. dpa

Eine neue EU-Richtlinie soll mehr Schadstoffe in Kinderspielzeug zulassen.

BerlinHöhere Gesundheitsrisiken durch Giftstoffe in Spielzeug will Deutschland mit einer Klage gegen die EU- Kommission abwehren. Wenn es um die Sicherheit von Kindern gehe, dürfe es keine Kompromisse geben, sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) am Freitag in Berlin. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) betonte, die hohen deutschen Schutzstandards müssten beibehalten werden.

Die Klage, die Anfang nächster Woche eingereicht werden soll, richtet sich gegen eine EU-Spielzeugrichtlinie. Demnach sollen ab Juli 2013 höhere Belastungen von Blei, Arsen und Quecksilber in Spielzeug zulässig sein als derzeit in Deutschland erlaubt.

„Es geht darum, dass man möglichst wenig aufnimmt“, sagte Aigner. Nach Analysen des Bundesinstituts für Risikobewertung droht mit der EU-Richtlinie, dass zulässige die Höchstmengen bei mehreren Schadstoffen um ein Vielfaches höher lägen als bisher. Hintergrund ist auch eine neue Grenzwertdefinition: Wird sie bisher danach bemessen, wie viel Stoffe im Körper aufgenommen werden, soll künftig gelten, welche Stoffmengen ein Spielzeug abgeben darf. Anlass der Klage ist nun, dass Berlin bei der EU-Kommission vergeblich nationale Grenzwerte etwa für Blei, Arsen und Quecksilber beantragt hatte.

Ein erster Teil der Richtlinie war schon im Juli 2011 in Kraft getreten. Darin werden unter anderem strengere Vorgaben für Produktion, Kontrollen und Warnhinweise gemacht - etwa für Spielzeug, das aus vielen kleinen Teilen besteht. Die Regelungen der Richtlinie für die chemischen Anforderungen an Spielzeug sollen ab Juli 2013 wirksam werden. Chemikalien werden etwa als Weichmacher für Plastik oder in Farben eingesetzt. Arsen gilt als krebserregend und kann Hautveränderungen auslösen, Blei kann die Hirnentwicklung stören.

Der FDP-Verbraucherexperte Erik Schweickert nannte die Klage den richtigen Weg. „Die EU-Kommission hat uns keine andere Wahl gelassen, da auf europäischer Ebene bisher keine Einigung auf das strengere deutsche Grenzwertniveau zu erreichen war.“ Die Grünen im Bundestag warfen der Regierung vor, ihr Agieren bei Schadstoff-Grenzwerten in Kinderspielzeug sei „eine Chronik der bürokratischen Verschleppung“. Baden-Württembergs Verbraucherminister Alexander Bonde (Grüne) sagte: „Die nationalen strikten Grenzwerte für Schadstoffe dürfen nicht durch laxere EU-Vorgaben verwässert werden.“

Von

dpa

Kommentare (10)

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hansblick

11.05.2012, 14:05 Uhr

mehr chemikalien in spielzeuge bedeutet:

1..mehr gewinn für die chemie firmen
2..mehr gewinn für die pharma industrie wegen mehr kranken kinder
3..mehr gewinn für der staat wegen mehr fruh sterbenden menschen und so weniger rentner.

its a win win win situation...

Account gelöscht!

11.05.2012, 14:21 Uhr

Immer mehr outet sich Brüssel, die EU-Kommission als hochkrimineller Verein.
Warum müssen wir denn überhaupt Spielzeug aus China importieren?
Das ist ja das was in den ganzen letzten Jahren passiert ist.
Hier wuden Firmen geschlossen, Arbeitsplätze abgebaut zu Gunsten von China. Eingeführt wird nun giftiges Spielzeug.
Das hat mit Globalisierung nichts aber auch gar nichts zu tun
Und warum will die EU denn die Vorschriften lockern? Wer partizipiert davon?
Schluß endlich mit dem ganzen kriminellen Unsinn aus Brüssel und zwar sofort

peter9999

11.05.2012, 15:24 Uhr

Wenn man sich bei der Homepage der EU-Kommision umschaut findet man nur eine aktuelle Aktivität zur ABSENKUNG des Schadstoffanteils bei Spielzeugen:
http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/toys/documents/index_de.htm

Lügt die Aigner hier und versucht sie mit Scheinattacken wieder einmal die Verbraucherschützerin vorzutäuschen?

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