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18.03.2004

19:10 Uhr

Schärfere Sicherheitsmaßnahmen in Japan

EU-Geheimdienste sollen Kooperation verbessern

Die Geheimdienste in der Europäischen Union sollen als Konsequenz aus den verheerenden Anschlägen von Madrid künftig verstärkt gemeinsam gegen den internationalen Terrorismus vorgehen.

HB BRÜSSEL/MADRID. Mit Blick auf die Sondersitzung der EU-Innenminister an diesem Freitag schlägt die EU-Kommission vor, dass auch die Polizeibehörden und die Staatsanwaltschaften enger zusammenarbeiten. „Der Informationsaustausch zwischen nationalen Behörden und auf EU-Ebene muss drastisch verbessert werden“, erklärte die Kommission am Donnerstag in Brüssel. Auch in Japan sollen die Anti-Terrormaßnahmen verstärkt werden. Die Regierung in Tokio kündigte schärfere Sicherheitsmaßnahmen im Bahnverkehr an, nachdem eine Gruppe mit mutmaßlichen Verbindungen zur El Kaida das im Irak engagierte Land als Anschlagsziel genannt hatte. Eine Woche nach den vermutlich von Osama bin Ladens El Kaida verübten Anschlägen auf Pendlerzüge in Madrid nahm die spanische Polizei vier weitere Verdächtige fest.

Eine EU-Geheimdienstbehörde solle nicht eingerichtet werden, erklärte die EU-Kommission. Sie ging damit auf Bedenken von Deutschland und Frankreich ein, die entsprechende Vorschläge von Belgien und Österreich zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgelehnt haben. Es solle keine neue Behörde, sondern nur ein Mechanismus für den Informationsaustausch geschaffen werden. „Auf diese Weise schaffen wir Dialog bestehender Netze und verlieren keine Zeit mit dem Aufbau neuer Institutionen“, erklärte die Kommission. Ein neues Forum der Sicherheitsbehörden solle sich damit beschäftigen, wie Extremistengruppen Mitglieder werben, wie so genannte Schläfergruppen aufgespürt und wie die Finanzquellen von Extremistengruppen geschlossen werden können.

Die EU-Kommission schlug vor, das nationale Veto-Recht bei der Einstufung von Terrororganisationen abzuschaffen. Diese Entscheidungen sollen nach dem Willen der Kommission künftig mit Mehrheit und nicht mehr einstimmig getroffen werden. Um den Datenaustausch zu verbessern soll eine Art EU-Strafzentralregister eingerichtet werden, in dem Verurteilungen aufgenommen werden sollten.

Die Anschläge mit 201 Toten in Madrid haben weltweit die Sicherheitsdiskussion erneut angefacht. In den USA und Europa wurden die Sicherheitsmaßnahmen im Zugverkehr verstärkt. Japan, das mit dem Einsatz im Irak erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder Truppen ins Ausland geschickt hat, kündigte an, Eisenbahn- und U-Bahnstrecken verschärft zu überwachen. Die moslemische Extremistengruppe Abu Hafs el Masri Brigaden hatte am Mittwoch erklärt, ihre Kämpfer seien für andere Anschläge auf Verbündete der USA bereit. „Wer will das nächste (Ziel) sein? Will es Japan oder Amerika sein, Italien oder Großbritannien, Oslo oder Australien?“, hatte eine Zeitung die Gruppe zitiert.

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