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10.12.2016

12:05 Uhr

Schlacht um Aleppo

EU weitet Sanktionen gegen Syrien aus

Die syrische Armee ist im belagerten Ost-Aleppo weiter auf dem Vormarsch. Wegen der anhalten Offensive will die EU nun die Sanktionen gegen Damaskus ausweiten. Derweil schickt Washington 200 weitere Soldaten in das Land.

Krieg in Syrien

Lage in Aleppo: Außenminister beraten in Paris

Krieg in Syrien: Lage in Aleppo: Außenminister beraten in Paris

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Brüssel/Manama/WashingtonWegen der anhaltenden Offensive des Militärs in der Metropole Aleppo will die EU ihre Sanktionen gegen Syrien ausweiten. Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen Organisationen und Personen, die Machthaber Baschar al-Assad unterstützen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag in Brüssel.

Die syrische Armee ist im belagerten Ost-Aleppo weiter auf dem Vormarsch. Bei der Offensive gegen die Rebellen wird sie von der russischen Luftwaffe unterstützt. Viele westliche Staaten haben das Vorgehen Syriens und seiner Verbündeten kritisiert. Die Regierungen in Damaskus und Moskau beharren dagegen darauf, dass sich ihre Offensive gegen Extremisten richte.

Warum die Lage in Aleppo eskaliert

Wer kämpft in Aleppo?

Auf der Seite der Regierung kämpfen an der Seite der Armee mehrere ausländische Milizen. Dazu zählen unter anderem die Hisbollah. Die Regimegegner setzen sich aus mehreren Milizen zusammen, die sich oft nicht einig sind.

Wie ist die militärische Situation in Aleppo?

Kräfte von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren den Westen, Regimegegner den Osten. Seit Beginn einer Offensive haben Armee und verbündete Milizen 80 Prozent der Rebellengebiete eingenommen. Die oppositionellen Milizen halten nur noch die Viertel im Südosten der Stadt.

Wie ist die humanitäre Lage vor Ort?

Die wird von Tag zu Tag dramatischer. Anwohner und Hilfsorganisationen berichten, es gebe kaum noch sauberes Trinkwasser und Nahrungsmittel. Ost-Aleppo ist in großen Teilen zerstört.

Wie viele Menschen sind auf der Flucht?

Wegen der Kämpfe gibt es keine verlässlichen Angaben. Die gewöhnlich gut informierte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht von 100.000 Zivilisten, die die Rebellengebiete wegen der desaströsen Lage verlassen hätten.

Warum verlassen nicht alle Zivilisten das Gebiet?

Aktivisten rechnen damit, dass sie in Gefängnissen des syrischen Regimes landen, dort gefoltert werden und sterben. Zudem ist die Flucht gefährlich, da die Zivilisten leicht in die Schusslinie geraten könnten.

Warum geben die Rebellen nicht auf?

Die Rebellen wollen erst über „die Zukunft“ Aleppos sprechen, wenn Zivilisten und Verletzte unter UN-Aufsicht die Stadt verlassen können. Aufgeben werden sie aber wohl kaum. Das wäre eine direkte Machtübergabe an Machthaber Assad.

Ist eine neue Waffenruhe wahrscheinlich?

Danach sieht es nicht aus. Die USA als Unterstützer der Opposition haben kein Druckmittel, um in Verhandlungen mit Russland eine Feuerpause zu erreichen. Die Positionen der Rebellen und der Regierung liegen weit auseinander.

Aus dem umkämpften Ostteil Aleppos haben sich nach russischen Angaben am Samstag mehr als 20.000 Zivilisten in Sicherheit bringen können. Zudem hätten über 1200 Rebellen ihre Waffen niedergelegt, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau.

Derweil haben die USA angekündigt, 200 zusätzliche Soldaten nach Syrien zu schicken, um den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat zu unterstützen. Dabei handele es sich um Spezialkräfte, Ausbilder, Militärberater und Sprengstoffexperten, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Sonntag auf einer Sicherheitskonferenz im Golfstaat Bahrain.

Die US-Truppe solle syrische Oppositionskräfte für die Rückeroberung der syrischen IS-Hochburg Al-Rakka ausbilden, ausrüsten und beraten. Die Soldaten kämen zu den 300 US-Spezialkräften hinzu, die bereits in Syrien stationiert seien, sagte Carter.

Diese Entscheidung sei „ein weiterer wichtiger Schritt, um unsere Partner in die Lage zu versetzen, dem IS eine bleibende Niederlage zuzufügen“, sagte Carter. Er betonte, dass die Oppositionstruppen nur noch 15 Kilometer von Al-Rakka entfernt seien.

Zufrieden zeigte er sich auch mit der Offensive gegen den IS in seiner irakischen Hochburg Mossul. „Es ist eine komplexe Mission, die einige Zeit dauern wird, aber ich bin zuversichtlich, dass die Tage des IS in Mossul gezählt sind.“ An der Sicherheitskonferenz „Manama Dialog“ nimmt auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Sie wird am Mittag reden.

Von den USA angeführte Streitkräfte haben nach eigenen Angaben in Syrien 168 Tanklaster des IS zerstört. Damit komme man weiter in dem Bemühen voran, die Einnahme-Quellen des IS zu beschneiden, erklärte die Koalition am Freitag. Die Tanklaster seien am Donnerstag bei Luftangriffen nahe der syrischen Stadt Palmyra zerstört worden. Dadurch entgingen dem IS Öl-Einnahmen im Volumen von rund zwei Millionen Dollar.

Konferenzen in Hamburg und Paris: Kaum Hoffnung auf Frieden in Syrien

Konferenzen in Hamburg und Paris

Kaum Hoffnung auf Frieden in Syrien

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wirft den USA bewusstes Taktieren in Syrien vor. Zugleich verspricht er, dass Moskau „keinen Sieg um jeden Preis“ wolle. Harsche Kritik kommt von französischen Diplomaten.

Der IS hält in Syrien und im Irak jeweils Teile des Landes besetzt, in denen Öl gefördert wird. Neben der Erhebung von Steuern und Zöllen auf seinen Gebieten, der Erpressung von Lösegeld und dem Handel mit Antiquitäten gehört der Verkauf von Öl zu den wichtigsten Einnahmequellen des IS.

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