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22.09.2014

17:55 Uhr

Schlagstöcke und Fußeisen

Handel mit Folterwerkzeugen boomt in China

In China gibt es immer mehr Firmen, die mit Folterinstrumenten handeln. Die Zahl habe sich binnen zehn Jahren vervierfacht, sagt Amnesty International. Hergestellt werden unter anderem Schlagstöcke mit Eisenspitzen.

Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, mit einem Plakat zur globalen Kampagne gegen Folter. dpa

Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, mit einem Plakat zur globalen Kampagne gegen Folter.

BerlinDie Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat China einen boomenden Handel mit Folterwerkzeugen vorgeworfen. Binnen zehn Jahre habe sich die Zahl der mit Folterwerkzeugen handelnden chinesischen Firmen auf über 130 mehr als vervierfacht, stellten ai und die Omega Research Foundation in einem in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Bericht fest.

China verkaufe die Werkzeuge auch an Länder mit Regierungen, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt seien.

Dem Bericht zufolge gab es vor zehn Jahren nur 28 Firmen, die mit solchen Folterwerkzeugen handeln. Zu den offen gehandelten Ausrüstungsgegenständen zählen demnach Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen und schwere Fußeisen, die an sich grausam und unmenschlich seien und sofort verboten werden müssten. Andere Ausrüstungsgegenstände wie Tränengas oder Gummigeschosse seien zwar womöglich im

Wie es zum Massaker am Tiananmen-Platz kam

15. April 1989

Der beliebte Reformer Hu Yaobang stirbt. Aus Trauerkundgebungen werden erste politische Proteste. In den folgenden Wochen nimmt die Zahl der Teilnehmer rasch zu.

22. April 1989

Zehntausende Studenten ziehen mit Transparenten auf den Platz vor dem Tor des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) in der Nähe des Regierungssitzes.

Mai 1989

Auch in anderen Städten demonstrieren Studenten. Die Teilnehmerzahlen gehen in die Hunderttausende. Staatsmedien verdammen die jungen Leute als Aufrührer. Diese wiederum verleihen ihren Forderungen durch einen Hungerstreik Nachdruck. Sie bauen Zelte auf und bleiben rund um die Uhr dort, um eine Räumung zu verhindern.

19. Mai

KP-Chef Zhao Ziyang versucht mit den Studenten eine Einigung auszuhandeln und scheitert. Zhao selbst wäre zu Reformen bereit; Betonköpfe in der Partei verhindern jedoch einen Kompromiss.

20. Mai

Truppen der Volksbefreiungsarmee erscheinen auf der Straße. Bürger schützen die Studenten, indem sie den Vormarsch blockieren. Die Pekinger Soldaten weigern sich, auf ihre Mitbürger zu schießen.

2. Juni

Nachdem der Militäreinsatz ausgeblieben ist, herrscht auf dem Tiananmen-Platz Partystimmung. Die Führung nutzt die Zeit jedoch, um ahnungslose Einheiten aus entfernten Provinzen in die Hauptstadt zu verlegen. Plötzlich steigt die Nervosität wieder steil an.

3. Juni spätabends bis 4. Juni frühmorgens

Die frischen Truppen führen ihren Befehl aus. Sie schießen sich ihren Weg zum Tiananmen-Platz frei. Mehrere hundert, einigen Quellen zufolge bis zu 2600 Menschen sterben, die meisten von ihnen solidarische Bürger, aber auch viele Unbeteiligte.

1992

Deng Xiaoping reißt das Land durch seine „Südreise“ aus der Lethargie, in die es nach dem Blutbad geraten ist. Er kündigt einen neuen Schub von Wirtschaftsreformen an. Eine neue Generation wächst seitdem im Wohlstand, aber weitgehend unpolitisch auf.

Polizeieinsatz legitim, sie würden aber auch bei drohenden schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Empfänger von China exportiert.

China gelte zudem als das einzige Land, in dem Schlagstöcke hergestellt werden, die auf der ganzen Länge mit Metallspitzen versehen seien, oder Plastikschlagstöcke, die einen Kopf aus Metallspitzen hätten. Berichten zufolge würden solche Schlagstöcke in Kambodscha, Thailand und Nepal eingesetzt.

Die Menschenrechtsorganisation forderte die chinesische Regierung auf, die Herstellung und den Handel umgehend zu verbieten. Deutschland und die anderen europäischen Staaten müssten zudem die Regeln gegen den Handel mit solchen Folterwerkzeugen weiter verschärfen. Die europäische Anti-Folter-Verordnung enthalte immer noch zu viele Schlupflöcher.

Von

afp

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