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25.01.2010

10:26 Uhr

Schlüsselfigur

Obama holt Wahlkampfhelfer ins Team zurück

VonMarkus Ziener

Nach einer politisch verheerenden Woche für Barack Obama und die Demokratische Partei zieht der US-Präsident Konsequenzen. Er hat einen Vertrauten aus dem Wahlkampf-Team 2008 zurückgeholt, um sich auf die Kongresswahlen im Herbst vorzubereiten.

David Plouffe: Die Rückkehr des 42-Jährigen signalisiert die große Unzufriedenheit über die Parteiführung. ap

David Plouffe: Die Rückkehr des 42-Jährigen signalisiert die große Unzufriedenheit über die Parteiführung.

WASHINGTON. Als Stratege im Weißen Haus soll David Plouffe den negativen politischen Trend stoppen und die Folgen des jüngsten Parteispendenurteils abmildern. Das Oberste Gericht hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass in Wahlkämpfen künftig Unternehmen in unbegrenzter Höhe Geldmittel für oder gegen Kandidaten einsetzen dürfen. Da die Wirtschaft traditionell eher an die Republikaner, können diese bereits bei den Zwischenwahlen im Herbst mit prallen Kassen rechnen. Noch bei den Präsidentschaftswahlen 2008 waren sie Obamas Spendenmaschine klar unterlegen. Er hatte bei vielen kleinen Spendern enorme Summen eingesammelt.

Wie sehr das Urteil des Obersten Gerichts das Fundament von Obamas Erfolg erschüttert, ließ sich an dessen Reaktion ablesen. In seiner wöchentlichen Radioansprache bezeichnete er die Entscheidung der neun Richter als “direkten Angriff auf die Demokratie“. Das Urteil öffne die Schleusen für eine massive Einflussnahme auf die Politik. Mehr Macht für die Lobbyisten sei das letzte, was man brauchen könne. Tatsächlich hebelt das Urteil weite Teile des überparteilich vereinbarten McCain/Feingold-Gesetzes von 2002 aus, das eine Begrenzung von Spenden festlegt.

Ärger über die Parteiführung

David Plouffe war die Schlüsselfigur der Internet-Kampagne, die Obama im Kampf um die Präsidentschaft beispiellosen Rückenwind verlieh. Nach dem Wahlsieg hatte Plouffe jedoch keine Aufgabe im Weißen Haus übernommen, sondern zunächst ein Buch geschrieben. Gleichzeitig aber blieb er in der Kampagne „Organisieren für Amerika“ aktiv, die versucht, die Basisbewegung am Leben zu erhalten.

Die Rückkehr des 42-Jährigen in den engsten Kreis um Obama signalisiert, welch große Unzufriedenheit über die demokratische Parteiführung existiert. Der Mannschaft um den Vorsitzenden Tim Kaine, Ex-Gouverneur von Virginia, wird eine große Mitschuld an den verlorenen Wahlen der letzten Monate gegeben – insbesondere an der jüngsten schmerzhaften Niederlage in Massachusetts. Mit dem Verlust des über Jahrzehnte von der Kennedy-Familie gehaltenen Senatorensitzes büßten die Demokraten ihre 60:40-Mehrheit im Senat ein. Damit ist Obamas gesamte politische Agenda in Gefahr geraten.

Nach Meinung von Beobachtern war die Schlappe vermeidbar, wenn im Wahlkampf in Massachusetts rechtzeitig Fehler korrigiert worden wären. In der „Washington Post“ schrieb Plouffe gestern: „Wir dürfen jetzt keine Angst vor dem haben, was (im Herbst) passieren könnte. Stattdessen müssen wir nach Kräften kämpfen.“

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