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02.12.2014

13:38 Uhr

Schnelle Eingreiftruppe

Nato plant Abwehrmaßnahmen gegen Russland

Die Außenminister der Nato-Staaten diskutieren Abwehrmaßnahmen gegen mögliche russische Attacken. Im Mittelpunkt steht der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe. Das Bündnis wirft Russland zudem Waffenlieferungen vor.

Die Nato will eine superschnelle Einsatztruppe aufbauen. dpa

Die Nato will eine superschnelle Einsatztruppe aufbauen.

Brüssel/AnkaraMit Blick auf die Ukraine-Krise wollen die Außenminister der 28 Nato-Staaten am Dienstag in Brüssel neue Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Bedrohungen aus Russland auf den Weg bringen. Im Mittelpunkt steht dabei der Aufbau einer superschnellen Eingreiftruppe.

Sie soll innerhalb weniger Tage verlegt werden können – etwa nach Polen oder in die Bündnisstaaten im Baltikum. Länder wie Litauen fühlen sich besonders von der russischen Interventionspolitik in Nachbarstaaten bedroht. Die neue Eingreiftruppe, die unter anderem vom Deutsch-Niederländischen Korps in Münster gestellt wird, soll 2016 einsatzbereit sein.

Zudem verstärkt die Nato die Unterstützung für die Ukraine und schließt auch eine Mitgliedschaft des Landes nicht aus, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel deutlich machte. Russland reagierte darauf mit der Ankündigung neuer Marinemanöver.

Die Anwesenheit von Zerstörern und Raketenkreuzern werde die „internationale Sicherheit erhöhen“, verlautete aus Moskau. Der Westen sieht das anders und hatte zuletzt eine russische Marineübung im Ärmelkanal kritisiert.

Das westliche Bündnis hat Russland zudem umfangreiche Waffenlieferungen an die prorussischen Separatisten in der Ostukraine vorgeworfen. Die Rebellen würden mit Panzern, Flugabwehrsystemen und anderen schweren Waffen ausgerüstet, hielten die Außenminister der Nato und der Ukraine der Führung in Moskau in einer gemeinsamen Erklärung am Dienstag vor.

Wie sich die Bundeswehr im Osten beteiligt

Manöver und Aufklärung

Deutschland leitete ab Ende Mai ein gut zweimonatiges Nato-Manöver in der Ostsee. Die Bundeswehr stellte mit dem Tender „Elbe“ das Führungsschiff für einen Verband zur Minenräumung mit insgesamt fünf bis sechs Schiffen. Er ist einer von vier ständigen maritimen Verbänden der Nato. Die Bundeswehr ist auch an Aufklärungsflügen über Polen, Rumänien und über der Ostsee beteiligt.

„Speerspitze“

Es ist auch im Gespräch, das Stettiner Hauptquartier in die geplante „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) zu integrieren. Zu dieser sollen 3000 bis 5000 Soldaten gehören, die im Krisenfall innerhalb von zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden sollen. Ab 2015 soll sich in jedem Fall turnusmäßig auch das deutsch-niederländische Korps wieder an der NRF beteiligen und könnte damit ebenfalls in die „Speerspitze“ integriert werden.

Problematisch für eine deutsche Beteiligung ist das komplizierte Beschlussverfahren bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Jedem Kampfeinsatz muss der Bundestag zustimmen. Innerhalb weniger Tage ist das kaum möglich. Eine Kommission sucht derzeit nach einer Lösung.

Nato-Korps in Polen

Die Bundeswehr wird das Nato-Korps in Stettin in Polen mit 60 zusätzlichen Soldaten verstärken. Derzeit sind dort 208 Soldaten aus Deutschland, Dänemark und Polen stationiert, um Operationen und Übungen zu planen. Die drei Länder wollen das Personal als Reaktion auf die Ukraine-Krise aufstocken, um eine schnellere Einsatzbereitschaft zu erreichen. Derzeit liegt sie bei 180 Tagen, künftig sollen es 30 bis 90 Tage sein.

Eurofighter auf dem Baltikum

Seit dem 1. September beteiligt sich die Luftwaffe für vier Monate mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Nato-Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden. Für den Einsatz sind 170 Bundeswehr-Soldaten am Stützpunkt Ämari in Estland stationiert.

Die Nato verurteilte Russlands militärische Aufrüstung auf der Krim und die sich verschlechternde Menschenrechtslage auf der annektierten Halbinsel. Das russische Vorgehen gefährde die Sicherheit der Ukraine und habe ernsthafte Auswirkungen auf die Stabilität und Sicherheit in der gesamten europäischen Atlantikregion. Die Außenminister äußerten sich in diesem Zusammenhang auch besorgt über die von Russland geplante weitere Aufrüstung im Schwarzen Meer.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstrich nach den Beratungen mit den Außenministern erneut, dass es allein Entscheidung der Ukraine sei, ob sie sich für einen Nato-Beitritt bewerben wolle. Russland ist strikt gegen einen solchen Beitritt. Die Regierung in Moskau bestreitet zudem, die Separatisten in der Ostukraine mit Waffen zu beliefern.

Von

dpa

Kommentare (10)

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Herr Teito Klein

02.12.2014, 08:23 Uhr

Russland droht mit weiteren Seemanövern
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Es würde die "internationale Sicherheit" erhöhen, sagt Putin.
Durch die Anwesenheit der Nato fühlt sich Putin bedroht.

Frau Helga Trauen

02.12.2014, 08:38 Uhr

Die NATO spinnt! Womit sollte Russland denn angreifen? Mit Panzern, die 40 Jahre alt sind? Mit Flugzeugen, die aktuell entmottet werden? Die wenigen modernen Systeme, über die Russland verfügt und sich wird leisten können reichen gerade mal, um Russland zu verteidigen!
Die NATO ist ein aggressives Bündnis geworden, das die Brzezinski-Dogmen ausführt. Und die Europäer sind so blöde, das mitzumachen. Funktionäre eben, die von Geopoliltik völlig unbeleckt sind. Wenn ich an Erika und Larve denke, wird mir speiübel! Widerlich!

Herr Volker Spuhn

02.12.2014, 09:09 Uhr

Die Bildung der "Speerspitze" war schon vor der letzten Sitzung der Nato im Sept. beschlossene Sache. Bremsklotz für Deutschland ist der Parlamentsvorbehalt. Aber ich bin mir sicher, je mehr man die unglaubliche Aggressivität Russlands immer wieder thematisiert(soweit ich mich erinnern kann, steht der Russe schon 60 Jahre vor unserer Tür), wird die Rechtslage kein Hinderungsgrund mehr sein. Sei es Grundgesetz oder Völkerrecht.

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