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18.12.2013

13:40 Uhr

„Schock-Video”

Demütigung von Flüchtlingen empört Italiener

Die europäische Öffentlichkeit ist schockiert: Die erniedrigende Behandlung von Flüchtlingen in Lampedusa, die „desinfiziert“ werden, schlägt hohe Wellen. Die Regierung will die Verantwortlichen ausfindig machen.

In Lampedusa eingetroffene Flüchtlinge müssen zunächst im Flüchtlingscamp mit dem offiziellen Titel „Temporary Permanence Centre” bleiben. AFP

In Lampedusa eingetroffene Flüchtlinge müssen zunächst im Flüchtlingscamp mit dem offiziellen Titel „Temporary Permanence Centre” bleiben.

RomEine offensichtlich erniedrigende Behandlung von Flüchtlingen in dem Aufnahmezentrum der Insel Lampedusa schockiert Italien. Bilder des RAI-Fernsehens zeigen, wie sich Migranten in dem Zentrum reihenweise im Freien nackt an einer Wand aufstellen müssen, um dann in der winterlichen Kälte aus hygienischen Gründen mit einem Mittel gegen Krätze abgespritzt zu werden. Missstände in dem zumeist überfüllten Aufnahmelager auf der kleinen Insel zwischen Tunesien und Italien hatten bereits mehrfach für negative Schlagzeilen gesorgt.

In Rom prangerte Italiens Regierungschef Enrico Letta am Dienstagabend diese „schlimmen Bilder“ von Lampedusa an. Er will klären lassen, wer für das Vorgehen verantwortlich ist. Fehlverhalten werde bestraft, kündigte sein Innenminister Angelino Alfano an.

„Ihre 'Schuld' besteht darin, sich die Krätze zugezogen zu haben“, kritisierte am Mittwoch der rechtsliberale Mailänder „Corriere della Sera“. Diese respektlose Behandlung der Flüchtlinge sei erniedrigend wie in einem der berüchtigten „Lager“. Die permanente Überfüllung des Zentrums sei unhaltbar, das Personal könne trotz aller Bemühungen nur unzulänglich helfen, erklärte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Seit Jahren sei Rom gebeten, Migranten rascher von Lampedusa zu verlegen.

Der Umgang der EU mit Flüchtlingsbooten

Italien

Wenn Flüchtlinge auf See in einer Notsituation sind, machen sich Fischer laut Gesetz nicht strafbar, wenn sie Hilfe leisten - im Gegenteil, sie sind sogar dazu verpflichtet. Dennoch berichten Medien immer wieder über die Angst der Fischer, bei einem Eingreifen wegen Förderung illegaler Einwanderung angeklagt zu werden. Tatsächlich ist dies 2007 passiert, laut Medienberichten soll es sich dabei aber um Sonderfälle gehandelt haben. Demnach gerieten diese Fischer in Verdacht, Menschenschlepper zu sein. Sie wurden vor Gericht freigesprochen. Trotzdem löste ihr Fall eine öffentliche Debatte aus.

Griechenland

Auch hier sind alle Seeleute per Gesetz verpflichtet, Menschen in Seenot zu helfen - und auch hier ist die Auslegung das Problem. Wer systematisch Migranten rettet und sie nach Griechenland bringt, läuft Gefahr, als Schleuser angeklagt zu werden. Schleuser wiederum können sich als Retter ausgeben. Aus diesem Grund informieren Fischer immer die Küstenwache über die Entdeckung von Bootsflüchtlingen und die Rettungsaktion. Menschenrechtsorganisationen werfen der Küstenwache vor, die Flüchtlinge mit gefährlichen Manövern zur Rückkehr in die Türkei bewegen zu wollen. Es gibt aber auch Berichte über Flüchtlinge, die ihre Boote selbst zum Kentern bringen, damit ihnen geholfen werden muss.

Spanien

Hier muss Flüchtlingen, die mit ihren Schiffen in Seenot geraten sind, in jeden Fall geholfen werden. Dies schreibt der Artikel 98 der UN-Seerechtskonvention vor, die auch von Spanien ratifiziert wurde. Dies bedeutet, dass beispielsweise Fischerboote oder Fährschiffe zu einer Hilfeleistung verpflichtet sind. Die Pflicht zur Hilfe gilt allerdings nur, solange das eigene Schiff und dessen Besatzung dadurch nicht in Gefahr geraten.

In dem TV-Bericht beklagte sich ein namentlich nicht genannter Flüchtling, wie ein „Tier“ behandelt zu werden. Er habe mindestens 65 Tage in dem Zentrum verbracht, wobei Migranten doch innerhalb von 48 Stunden in einem anderen Zentrum untergebracht werden sollten, hielt das UNHCR fest. Die Bürgermeisterin von Lampedusa, Giusi Nicolini, hat das Innenministerium in Rom für die Situation verantwortlich gemacht und von „KZ-ähnlicher“ Behandlung gesprochen.

Massive Flüchtlingswellen aus Afrika und dem Nahen Osten sorgen immer wieder für Chaos auf der Insel, oft sind dann 1000 oder mehr Migranten in dem Zentrum untergebracht, das nur für 250 gebaut ist.

Von

dpa

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