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24.06.2011

12:53 Uhr

Schulden

Obama macht Steuerstreit zur Chefsache

Der US-Präsident mischt sich ein, denn ein Kompromiss im festgefahrenen Streit um die US-Schuldengrenze scheint nicht in Sicht. Die Republikaner fordern, dass die Demokraten auf die Erhöhung verzichten.

US-Präsident Barack Obama. Quelle: dpa

US-Präsident Barack Obama.

WashingtonIn die festgefahrenen Gespräche über eine Anhebung der US-Schuldengrenze muss Präsident Barack Obama nun persönlich eingreifen. Die Suche nach einem Kompromiss sei zur Chefsache erklärt worden, sagte Vizepräsident Joe Biden am Donnerstag nach Verhandlungen mit den Republikanern. Zwar hätten beide Seiten „wichtige Fortschritte“ erzielt. Dennoch würden die Gespräche vorerst ruhen. Ein Kompromiss könne jetzt nur von den Chefs beider Lager erreicht werden, erklärte Biden.

Wegen eines Streites über die Steuerpolitik waren die Haushaltsgespräche zuvor in die Sackgasse geraten. An den Gesprächen beteiligte Republikaner verließen überraschend die Verhandlungen und machten für eine Wiederaufnahme zur Bedingung, dass die Demokraten auf Steuererhöhungen verzichten. Der Stillstand der Gespräche schürte die Furcht vor im August drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA.

Es blieb unklar, wann sich Obama mit dem republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, treffen wollte, um den gordischen Knoten zu zerschlagen. Obama und Boehner bemühen sich bereits seit einiger Zeit, mit Blick auf den Haushaltsstreit eine persönliche Beziehung aufzubauen - zu diesem Zweck spielten sie zuletzt auch eine Partie Golf.

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