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15.08.2011

02:04 Uhr

Schuldenkrise

Euro-Anleihen haben Freunde und Feinde

Zur Bekämpfung der Schuldenkrise lehnt die Bundesregierung die Ausgabe von Euroanleihen empört ab. Aber Eurobonds finden langsam einige Freunde. Zu den Freunden gehört womöglich der französische Präsident Sarkozy.

Die Bundesregierung lehnt Eurobonds nicht mehr rundherweg ab, heißt es in Medienberichten. Quelle: APN

Die Bundesregierung lehnt Eurobonds nicht mehr rundherweg ab, heißt es in Medienberichten.

In der Diskussion um die Eurobonds schienen die Fronten bislang klar: Die Bundesregierung lehnt ab, die Wirtschaft fordert sie. So sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) dem Handelsblatt "In einem Europa, in dem jeder Mitgliedsstaat selbst Verantwortung übernehmen soll, halte ich eine gemeinsame Euroanleihe für den falschen Weg". Für Deutschland würde eine gemeinsame Euroanleihe höhere Zinsen bedeuten und damit zu Lasten des Steuerzahlers gehen, sagte der FDP-Vorsitzende. 

Beim Koalitionspartner CDU klingt es nicht anders: "Es bleibt dabei: Es gibt keine Vergemeinschaftung von Schulden und keinen unbegrenzten Beistand", sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble dem „Spiegel“.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält hingegen die Einführung gemeinsamer Anleihen der Euro-Staate unter bestimmten Bedingungen für geboten. Die Länder, die solche gemeinsamen Anleihen der Euro-Staaten in Anspruch nähmen, müssten sich aber einer strengen europäischen Kontrolle unterwerfen und Haushaltsrechte abgeben, sagte Gabriel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Damit stellt sich der SPD-Politiker gegen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der am Wochenende einer Vergemeinschaftung von Staatsschulden eine klare Absage erteilt hatte.
Dass die Europäische Zentralbank (EZB) Anleihen von Spanien und Italien aufgekauft habe, sei „sozusagen der Not geschuldet, weil die Regierungschefs sich nicht klar genug durchgerungen haben, das selbst zu tun“, sagte Gabriel. Bei einer gemeinschaftlichen Verbürgung der Anleihen müsse es aber „einen Unterschied geben in der Zinsbelastung für ein Land wie Deutschland und für ein Land wie Griechenland“. Außerdem müssten die Staaten, die davon Gebrauch machen, „auch einen Teil ihrer eigenen Souveränitätsrechte für ihre Haushalte abgeben und einer Kontrolle unterwerfen“.

In der Wirtschaft werden hingegen mittlerweile die Stimmen lauter, die die Einführung von Euo-Anleihen fordert. Asoka Wöhrmann, oberster Fondsmanager der Deutsche-Bank-Fondstochter DWS plädierte für die Euroschuldverschreibungen: „Wenn Frankreich weiter eskaliert, werden Eurobonds die letzte Chance sein“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Der Markt werde weiter testen, wie ernst es den Regierungen mit ihrer Schuldenpolitik sei. Eurobonds könnten in dieser Lage für eine Beruhigung sorgen.

Auch Hedgefonds-Manager George Soros, der mit Währungsspekulationen ein Milliardevermögen angesammelt hat, sprach sich gegenüber dem Handelsblatt ebenfalls für eine Einführung von Eurobonds aus. Gleichzeitig appellierte er an Länder wie Deutschland als stärkstes Land der Gemeinschaft, diese Lösung mitzugestalten. Nur so lasse sich eine neue Bankenkrise und eine weltweite Depression abwenden.

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