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04.10.2011

19:23 Uhr

Schuldenkrise

Euro-Rettungsschirm soll Bank für Pleitestaaten werden

ExklusivDer Euro-Rettungsschirm ESM soll wie eine Bank Geld von der EZB leihen können, um Pleitestaaten Kredit zu geben. EZB-Chef Trichet ist strikt dagegen: Der Plan würde die Schuldenfinanzierung mit der Notenpresse bedeuten.

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Reuters

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet.

Luxemburg/BrüsselDie Euro-Zone erwägt, dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wie eine Geschäftsbank Zugang zur Liquidität der Europäischen Zentralbank (EZB) zu gewähren. Entsprechende Überlegungen gebe es sowohl im Bundesfinanzministerium als auch in der EU-Kommission, erfuhr das Handelsblatt von einem hochrangigen EU-Diplomaten.

Euro-Gruppen-Chef Juncker bestritt zwar, dass der Euro-Rettungsschirm eine Banklizenz erhalten soll. Doch das Nein bezog sich nur auf den provisorischen Rettungsschirm EFSF - nicht aber auf seinen Nachfolger ESM. Denn eine Banklizenz ist für den befristeten EFSF zwar rechtlich nicht möglich, wohl aber für den definitiven Europäischen Währungsfonds, den sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus. Der ESM soll den EFSF spätestens Mitte 2013 ablösen.

Ziel ist es, die finanzielle Schlagkraft des Fonds mit einem sogenannten Hebel zu stärken. Das Verfahren funktioniert so: Der ESM hinterlegt Staatsanleihen als Sicherheit bei der EZB und erhält ein Vielfaches ihres Wertes von der Notenbank als Liquidität. Auf diese Weise könne der ESM den internationalen Investoren an den Märkten auf Augenhöhe begegnen, hieß es am Rand des Treffens der EU-Finanzminister in Luxemburg. Das ESM-Finanzvolumen von insgesamt 500 Milliarden Euro reiche dafür womöglich nicht aus. Das meint auch EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn. Der Rettungsfonds brauche „mehr Feuerkraft“, hat der Finne mehrfach betont.

Der ESM erfüllt anders als der EFSF eine wesentliche Voraussetzung für die Banklizenz: Er verfügt über Eigenkapital. Die Euro-Staaten haben sich verpflichtet, binnen fünf Jahren einen Kapitalstock von 80 Milliarden Euro aufzubauen, dazu trägt Deutschland 22 Milliarden Euro bei. "Eine Banklizenz für den ESM ist damit technisch  möglich", sagte ein hochrangiger Beamter.

Kommentare (37)

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Account gelöscht!

04.10.2011, 19:32 Uhr

Eilmeldung : Eurokraten gründen Hedge-Fonds
wie aus gut unterrichteten Kreise zu hören ist, will Brüssel dadurch die Krise beheben, die nach Meinung der Eurokraten hauptsächlich durch die Tätigkeit von Hedge-Fonds entstanden ist.
oder so ähnlich

nanoflo

04.10.2011, 19:42 Uhr

Ja wenn einem so viel Gutes wiederfährt das ist schon einen Asbach Uralt wert ;-)
So oder so ähnlich wird bald das Motto der Leute sein die unter den Folgen der Ratlosigkeit der Politiker leiden werden.
Ich wünschte ich würde Alkohol trinken.Dann könnte man sich diese bekloppten Politiker wenigstens "schönsaufen".
Lasst uns doch ne Rund die Autobahnen lahmlegen,quasi als Protest gegen den Schwachsinn was da getrieben wird.
Macht Laune,und ist besser als nur in Foren abzulästern.

whisky

04.10.2011, 19:43 Uhr

Das geht nicht. Dann entgehen den Geschäftsbanken ja große Gewinne. Die Banken machens zwar genau wie es der ESM tun soll, jedoch zu sehr hohen Zinsen.

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