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02.08.2011

16:36 Uhr

Schuldenkrise

Neuwahlen in Spanien sind Stolperstein für Reformkurs

Die vorgezogene Wahlen in Spanien erhöhen die Unsicherheit. Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit sind längst überfällig, konkrete Vorschläge gibt es aber nicht. Statt dessen hoffen die Politiker auf den Tourismus.

Die Schuldenkrise lässt auch Spanien nicht zur Ruhe kommen. Ministerpräsident Zapatero hofft, dass der Tourismus Geld ins Land spült. Quelle: dpa

Die Schuldenkrise lässt auch Spanien nicht zur Ruhe kommen. Ministerpräsident Zapatero hofft, dass der Tourismus Geld ins Land spült.

Die Finanzmärkte gönnen der viertgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone keine Pause. Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero musste am Dienstag wegen des wachsenden Drucks in der Schuldenkrise sogar seinen Urlaub verschieben. Erst am Freitag hatte er die nächsten Wahlen überraschend um vier Monate auf November vorgezogen und damit dem wachsenden Unmut im Land Rechnung getragen, der sich gegen das Sparprogramm zur Entlastung des Haushalts richtet.

Der sozialistische Regierungschef setzt darauf, dass der Sommer mit dem Tourismus die hohe Arbeitslosigkeit von 21 Prozent dämpft und der Wahlkampf dadurch einfacher wird. Sondereinnahmen wie der geplante Teil-Börsengang der staatlichen und die Privatisierung der Flughäfen in Barcelona und Madrid könnten zugleich für Entspannung in den öffentlichen Kassen sorgen. Das südeuropäische Euro-Land hat jedoch viel grundsätzlichere Probleme. Experten sehen inzwischen die Gefahr, dass die Politik aus Angst vor dem Wähler die notwendigen Einschnitte verschweigt und gar nicht oder nur halbherzig umsetzt.

Spanien fehlt es vor allem an Wettbewerbsfähigkeit. Die Wirtschaft sucht verzweifelt nach Wachstumschancen. Im Inland geht die Nachfrage gegen Null, die Exporte an wirtschaftlich starke Länder der Euro-Zone wie Deutschland und der Tourismus bleiben die einzigen Wachstumspfeiler des 40-Millionen-Einwohner-Landes. Aber bereits vor der Schuldenkrise stellte eine EU-Studie fest, dass Löhne und Gehälter um zweistellige Prozentsätze sinken müssten, damit das Land hier konkurrenzfähig ist. „Spanien braucht einen strategischen Modernisierungsplan mit allen Reformen, die nötig sind, um die öffentlichen Finanzen zu sanieren, ausreichend Wachstum zu erzeugen, die Arbeitslosigkeit zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern“, verlangte zuletzt Francisco Gonzalez, Verwaltungsratschef der Großbank BBVA.

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