Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.06.2011

19:19 Uhr

Schuldenkrise

Portugal verkauft sein Tafelsilber

Die iberische Halbinsel kämpft gegen die Staatsverschuldung. Portugal steht eine Privatisierungswelle und ein drastisches Sparprogramm bevor. Auch Nachbar Spanien will die Staatsausgaben kürzen.

Portugals Ministerpräsident Passos Coelho will etliche Staatsbetriebe privatisieren. Quelle: dapd

Portugals Ministerpräsident Passos Coelho will etliche Staatsbetriebe privatisieren.

Lissabon/MadridDas pleitebedrohte Euro-Land Portugal will zum Abbau der Schulden einen großen Teil seines Tafelsilbers so schnell wie möglich verkaufen. Die neue liberal-konservative Regierung stellte in Lissabon nur eine Woche nach der Amtsübernahme ihr Privatisierungsprogramm vor.

Völlig in private Hände sollen demnach der Energiekonzern EDP, die Airline TAP, die Bank BPN sowie der Betreiber des portugiesischen Stromverteilernetzes REN übergeben werden. Außerdem sollen der Versicherungsbereich sowie die „nicht-strategischen Sektoren“ der Bank CGD privatisiert werden.

Nach dem Programmentwurf, der dem Parlament zur Debatte vorgelegt wurde, will Lissabon den Käufer für die Bank BPN schon bis Ende Juli finden. Die restlichen Privatisierungen sollen den Angaben zufolge bis Ende des Jahres in die Wege geleitet werden. In den nächsten 90 Tagen wolle man außerdem weitere öffentliche Unternehmen und Einrichtungen „definieren, die abgeschafft, privatisiert oder umgewandelt“ werden sollen, hieß es. Dem staatlichen TV-Sender „RTP“ soll 2012 eine „starke Kostenreduzierung“ sowie eine Umstrukturierung mit Blick auf eine spätere Teilprivatisierung auferlegt werden.

Die neue Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, die vergangene Woche das Ruder von den Sozialisten übernommen hatte, kündigte zudem die Abschaffung der Sonderrechte des Staates bei öffentlichen Unternehmen, der sogenannten „Goldenen Aktie“ an. Darüber hinaus wurde auch das umstrittene Projekt des Schnellgeschwindigkeitszugs zwischen Lissabon und Madrid auf Eis gelegt.

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds muss Portugal dieses Jahr das Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Bis 2013 soll man die 3-Prozent-Marke erreichen.

Dazu sollen Renten und Gehälter gekürzt sowie viele Steuern angehoben werden. Außerdem hat sich Lissabon unter anderen Maßnahmen zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und Kürzung des Arbeitslosengeldes verpflichtet.

Kommentare (14)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Blinse

28.06.2011, 19:36 Uhr

Spanien gehts auch schlecht? Wo bleibt eigentlich mein alter Spanienkenner und -freund PEDRO?

Scheints, daß der Flächenbrand nicht mehr aufzuhalten ist. Und das ganz ohne "Schuldenschnitt für GR." Dann stellt sich wahrhaftig die Frage, wie sinnvoll ist noch ein Rettungsprogramm für (nochnichtganz)insolvente Staaten. Wenn sich jetzt aller GIPSer der Reihe nach anstellen, macht Rettung keinen Sinn mehr.

inse_dinse

28.06.2011, 20:40 Uhr

Gemach gemach, erlauben Sie: junger Freund.

Noch nichteinmal ist eine Schlacht in einem nicht existenten Krieg gewonnen.

Wie_man_hoert

28.06.2011, 20:53 Uhr

Shun Tsu sagt: Tofu ist nicht Fleischgericht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×